Fraktionsvorstand

Generaldebatte zum Haushalt – Lorenzen: „Statt zu bremsen, investieren wir massiv in die Zukunft unserer Stadt“

Heute beginnen mit der Generaldebatte die dreitägigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mit dem rot-grünen Doppelhaushalt 2025/26 zeigt Rot-Grün, dass solides Haushalten und hohe Investitionen in die Zukunft der Stadt zusammengehen. Hamburg investiert zielgerichtet und konsequent, um die zentralen Herausforderungen zu bewältigen: von der Stärkung des Zusammenhalts über effektiven Klimaschutz und die Mobilitätswende bis hin zu mehr Wohlstand und einer starken Hamburger Wirtschaft.

Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Fraktion Hamburg: „In dieser krisenreichen Zeit kann Hamburg etwas Besonderes vorweisen: Einen soliden Haushalt und zugleich massive Zukunftsinvestitionen, die den Alltag der Menschen in unserer Stadt spürbar verbessern werden. Das ist den wenigsten Bundesländern in Deutschland vergönnt, stattdessen muss überall gekürzt und gespart werden. Während beispielsweise die Hauptstadt bei der Kulturszene einen Kahlschlag plant, stärken wir in Hamburg mit vielen Millionen Euro unsere Kunst- und Kulturszene, etwa die Hamburger Clubs und den Filmstandort. Fünf Milliarden Euro gehen in den nächsten vier Jahren in den Schulbau sowie den Schnellbahnausbau. Für den Klimaschutz bauen wir erneuerbare Energien massiv aus, helfen Unternehmen bei der Wärmewende und bringen den Ausbau von Solardächern in Schwung. Zudem investieren wir in Anpassungen an Klimafolgen und damit in die Sicherheit der Bürger*innen vor den Auswirkungen der Klimakrise, etwa indem wir für mehr Stadtgrün sorgen und den Harburger Bahnhof klimaresilient umbauen. Für uns Grüne ist klar: Wenn es um die zentralen Herausforderungen unserer Zeit geht, müssen wir massiv investieren, um langfristig zu profitieren. Deshalb sprechen wir uns ganz klar für eine Reform der Schuldenbremse im Bund aus. Statt die Zukunft kaputtzusparen, muss für die wirklich wichtigen Dinge auch viel Geld ausgegeben werden. Unsere Stadt macht vor, wie es geht: Wir investieren statt zu bremsen – und sorgen auch in Zukunft für ein starkes Hamburg.“
 

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