Stadtentwicklung

Veranstaltungen in allen Bezirken – Rot-Grün stärkt die Beteiligung bei Entwicklung von Magistralen

Die Magistralen sind zentrale Adern im Hamburger Verkehrsnetz. Entlang der Hauptverkehrsstraßen liegen noch ungenutzte Flächen, die in den kommenden Jahren neu gestaltet werden. Bei der konkreten Entwicklung der Magistralenstrategie steht die Beteiligung der Anwohnenden vor Ort im Fokus. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für umfassende Beteiligungsformate in allen…

Stadtentwicklung

Schneller und deutlich günstiger – Lattwesen: „Sanierung der Kaimauer am Steendiekkanal ist eine Erfolgsgeschichte“

Die Sanierung der historischen Kaimauer am Westufer des Steendiekkanals in Finkenwerder konnte sechs Monate vor geplantem Ende abgeschlossen werden. Auch die Gesamtkosten lagen mit 18 Millionen Euro deutlich unter den geplanten 23 Millionen Euro. Erforderlich waren die Maßnahmen aufgrund gravierender Schäden an der historischen Spundwand, den Ausspülungen hinter der Kaimauer und den daraus resultierenden landseitigen…

Stadtentwicklung

Wohnen im Parkhaus – Rot-Grün fördert den Gröninger Hof

Das Parkhaus an der Neuen Gröningerstraße in der Hamburger Innenstadt soll zum Gröninger Hof, einem lebendigen Wohn- und Arbeitsquartier, umgebaut werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Planung des Pilotprojekts jetzt mit 400.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen (siehe Anlage). Die Hamburgische Bürgerschaft wird in ihrer Sitzung am 18. Januar über…

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Bundesweiter Warntag – Lattwesen: „In Hamburg hat Katastrophenschutz Priorität“

Am heutigen Aktionstag erproben Bund und Länder gemeinsam Warnmittel des Katastrophenschutzes. Ab 11 Uhr aktivieren die Städte, Kommunen und Gemeinden Warn-Apps, lassen die Sirenen heulen oder spielen Nachrichten über digitale Anzeigetafeln. Eine Neuerung ist das Cell Broadcast: Warnhinweise werden direkt auf alle Mobiltelefone geschickt, die in einer bestimmten Funkzelle eingeloggt sind. Die Grüne Fraktion begrüßt…

Stadtentwicklung

Reform der Indexmieten – Grenzenlose Mietsteigerungen darf es nicht geben

Die aktuell steigende Inflation kann mittelbar zu einer Erhöhung von Indexmieten führen. Denn diese Mieten richten sich nach dem Verbraucherpreisindex, also den Lebenshaltungskosten aller Privathaushalte in Deutschland. Um extremen Mieterhöhungen vorzubeugen, ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, sich auf Bundesebene für eine Änderung der gesetzlichen Grundlagen bei Indexmieten einzusetzen (siehe Anlage). Der…

Stadtentwicklung

Zukunft der RV Bille: Rot-Grün sagt umfassende Hilfe zu

Damit die Rudervereinigung Bille an ihrem Standort am Billebogen bleiben oder auf ein neues und gleichwertiges Grundstück ziehen kann, hat die Bürgerschaft im Jahr 2017 Mittel in Höhe von 450.000 Euro bereitgestellt. Diese, im Sanierungsfonds 2020 vorgesehene Summe, wurde bisher nicht abgerufen, da Konflikte um die Zukunft des Grundstücks noch nicht beigelegt sind. Damit die…

Stadtentwicklung

Wohnraumförderung 2021 – Duge: „Es ist Zeit, die Wohnungspolitik zusammen mit dem Bund neu zu definieren“

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat die Wohnungsbauentwicklung 2021 und eine Perspektive auf die kommenden Jahre vorgestellt. Im zweiten Jahr der Pandemie sind die Bewilligungszahlen in Hamburg im Gegensatz zum Vorjahr mit 2.819 Sozialwohnungen zuzüglich 1.851 Belegungsbindungen durch geförderte Modernisierungen, Verlängerungen der Bindungen und Bindungsankäufe ungefähr gleichgeblieben. Die Zahl der Fertigstellungen ist rückläufig und…

Stadtentwicklung

Nachhaltigkeit im Konzern FHH: Erstmals Gemeinwohlbilanzierung bei der Stadtreinigung Hamburg

Die Stadtreinigung Hamburg wird im Rahmen eines Pilotprojekts das erste gemeinwohlbilanzierte öffentliche Unternehmen Hamburgs. Damit gehen SPD und Grüne einen weiteren wichtigen Schritt, um die Nachhaltigkeitsziele des Konzerns Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) zu erreichen. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen wird am 29. September in der Bürgerschaft beraten.  Dazu René Gögge, Sprecher für Öffentliche Unternehmen der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen, dass…

Stadtentwicklung

Mehr Möglichkeiten für Städtebau und Mieterschutz: Baulandmobilisierungsgesetz in der Spur

Mit einem gemeinsamen Antrag ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen am heutigen Mittwoch den Senat, in Hamburg zügig die notwendigen Schritte einzuleiten, um das im Mai von Bundestag und Bundesrat beschlossene Baulandmobilisierungsgesetz vor Ort zur Anwendung zu bringen. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir zeigen mit diesem Antrag der Bodenspekulation die rote…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Stadtentwicklung und Wohnen: Stadtteilzentren zukunftsfest machen, „fördern und wohnen” stärken

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft heute über den Einzelplan 6.1 für Stadtentwicklung und Wohnen debattiert. Schwerpunkt des Etats bildet unvermindert die rot-grüne Wohnungsbauförderung bei einer ausgewogenen Quartiersmischung verschiedenster Wohnformen und sozialer Vielfalt. Weitere Schwerpunkte sind die soziale Stadtteilentwicklung sowie neue inklusive und klimagerechte Stadtentwicklungsprojekte. Der Schutz von Mieter*innen gegen unsoziale Mieterhöhungen und Verdrängung aus ihren Quartieren ist nach wie vor besonders wichtig. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion setzt mit der stärkeren Ausweitung…