Aktuelle Stunde: Fragen und Nörgelattacken der CDU bringen Hamburg nicht voran

In der aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Neuaufstellung der rot-grünen Koalition mit neuem Bürgermeister. Der Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Anjes Tjarks, betont, sich weiterhin für die Wissenschaftsstadt Hamburg, für den Radverkehr und für eine bezahlbare Stadt stark zu machen. Gleichzeitig hält er der CDU vor, sich in Nörgelattacken und Fragen zu flüchten. 

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die CDU hat offenbar bei der Anmeldung der Aktuellen Stunde das Sesamstraßen-Lied im Ohr gehabt. Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt, bleibt dumm! Und so fragt Herr Trepoll also `was nun` – und ich kann gerne Antworten geben. Unsere Koalition wird weiter daran arbeiten, dass Hamburg eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt. Wir setzen dabei nicht nur unseren politischen Verstand, sondern auch unser Herz ein – denn es bleibt uns ein besonderes Anliegen, mit offenem Ohr bei den Bürgerinnen und Bürgern zu sein, um mit ihnen gemeinsam Lösungen zu finden, die Zukunft zu gestalten. Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass Hamburg bezahlbar bleibt und die Mieten möglichst wenig steigen. Wir werden den sozialen Wohnungsbau vorantreiben und die Wissenschaftsmetropole Hamburg voranbringen. Wir werden die Fahrradstadt weiter ausbauen und die Kinderbetreuung in Hamburg noch weiter verbessern.

Politik ist ein Prozess. Politik ist niemals `fertig`. Regieren heißt handeln und ja, regieren heißt auch, den ein- oder anderen Fehler zu machen. Wer von sich behauptet, perfekt zu sein, nimmt sich jegliche Entwicklungsmöglichkeit. Uns geht es darum, Antworten auf die wichtigsten Fragen zu geben. Genau das macht der rot-grüne Senat. Daran arbeiten wir. Jeden Tag mit voller Leidenschaft. Die ständigen Nörgel-Attacken der CDU bringen Hamburg jedenfalls nicht voran.“