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Aktuelles

Hafen

Sauberer Hafen: Hamburg und Rotterdam ziehen an einem Strang

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen in Erwartung eines gleichlautenden Antrages des Gemeinderates von Rotterdam im September einen Antrag zur Reduktion von Treibhausgasen und Luftschadstoffen, insbesondere CO2, NOX, SO2 und Feinstaub ein. Damit unternehmen sie einen wichtigen Schritt zur Einführung europaweit verbindlicher Maßnahmen zur Reduktion von Schiffsemissionen. Der Gemeinderat von Rotterdam und die Hamburgische…

Gesundheit

Mehrwegbehälter beim Lebensmitteleinkauf: Weniger Wegwerfplastik im Einkaufskorb

Der verpackungsarme Einkauf mit mitgebrachten Behältnissen sorgt im Handel für Unsicherheit unter anderem mit Blick auf die Hygiene. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen regen daher an, einen Leitfaden zum hygienischen Umgang mit kundeneigenen Mehrwegbehältern beim Lebensmitteleinkauf zu entwickeln. Der Leitfaden klärt praktische Fragen zur Eignung von mitgebrachten Behältern und zur unbedenklichen Befüllung mit frischen…

Stadtentwicklung

Die Innenstadt als Hamburgs Visitenkarte lebendig und nachhaltig gestalten

Mit einem neuen Innenstadtkonzept wollen wir Grünen für mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität zwischen Alster und Elbe sorgen und die Diskussion um die Entwicklung der City vorantreiben. Dabei geht es um konkrete Vorschläge, wie Fußgängerzonen ausgeweitet, öffentliche Plätze belebt, die Innenstadt verkehrlich beruhigt und im Kern weitestgehend autofrei gestaltet werden könnten (siehe Anlage). Das Konzept wird…

Gleichstellung

Kultur ohne Barrieren: Rot-Grün modernisiert monsun.theater

Das monsun.theater in Hamburg-Altona soll modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. Dafür haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen entsprechenden Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung eingereicht, der für das Vorhaben Mittel aus dem Sanierungsfonds „Hamburg 2020“ von bis zu 700.000 Euro vorsieht. Weitere Mittel werden von der Bezirksversammlung Altona und dem Theater selbst bereitgestellt. Der…

Stadtentwicklung

Projekte der Alternativen Baubetreuung: Auf zu neuen Wohnformen!

Projekte der Alternativen Baubetreuung (ABB) erhalten mit der Gründung einer Immobiliengesellschaft künftig eine langfristige Bestandsgarantie. Das hat die Hamburgische Bürgerschaft heute mit ihrer Zustimmung zur Senatsdrucksache 21/17030 beschlossen. Damit wird ein Antrag von Rot-Grün aus dem Jahr 2018 umgesetzt, der die Überführung der Wohnprojekte in eine eigenständige Gesellschaft vorsieht und so die selbstverwalteten Strukturen dieser…

Datenschutz

Stellenverstärkung für Hamburger Datenschutz-Beauftragten: Belastungssituation durch Aufstockung entzerren und weiter evaluieren

Die Hamburger Bürgerschaft hat heute auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zwei weitere Stellen für die Dienststelle des Hamburger Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) beschlossen. Infolge des zusätzlichen Aufgaben- und Pflichtenkatalogs, mit dem sich der HmbBfDI ein Jahr nach Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Ende Mail 2019 konfrontiert sah, wurde die Belastungssituation…

Berufsbildung

Aktuelle Stunde Bürgerschaft: Schulstrukturfrieden tut allen gut

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die Vereinbarung zur Verlängerung des Schulstrukturfriedens debattiert, die gestern von den Grünen, SPD, CDU und FDP vorgestellt wurde. Die Verlängerung um fünf Jahre sichert den Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften, Eltern und Schulleitungen Planungssicherheit. Zudem wurden eine bessere Bezahlung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer sowie eine höhere Unterrichtsqualität…

Stadtentwicklung

Internationales Bauforum 2019: „Potenziale für die Pulsadern der Stadt entdecken“

Nächste Woche startet das „Internationale Bauforum 2019 Magistralen“, dessen öffentliches Programm heute vom Senat vorgestellt wurde. Nachdem zuletzt Themen wie die Perlenkette, die Hafencity oder die IBA 2014 auf der Agenda standen, geht es nun auf Grundlage eines Bürgerschaftsantrages von SPD und Grünen um die Entwicklung der Stadt entlang ihrer Magistralen. Am Beispiel von sieben…

Kultur

100 Jahre Bücherhallen Hamburg

Die Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen (HÖB) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum hat der Senat Zukunftsperspektiven aufgezeigt und das Veranstaltungsprogramm vorgestellt. Als meistbesuchte Kultur- und Bildungseinrichtung haben die Bücherhallen im Alltag vieler Hamburgerinnen und Hamburger eine starke Position und werden entsprechend ziel- und bedarfsgerecht gestaltet. Dazu zählen insbesondere Serviceleistungen, zum Beispiel für…

Kultur

Neues Informationszentrum: Zusätzliche Mittel für Museumshafen Oevelgönne

Im Museumshafen Oevelgönne soll neben der Sanierung der Hafenbarkasse Altona sowie des Feuerschiffes Elbe 3 auch ein neues Informationszentrum entstehen. Das Vorhaben findet die Unterstützung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen: Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung bringt Rot-Grün einen Antrag ein, mit dem die Projekte mit bis zu 920.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020…

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