G20

G20-Sonderausschuss: Arbeit ist auch mit dem Abschlussbericht noch lange nicht getan

Antje Möller, Obfrau der Grünen Bürgerschaftsfraktion für den G20-Sonderausschuss, erklärt anlässlich der heutigen letzten Sitzung: „Ich halte den Sonderausschuss als Instrument zur Aufarbeitung der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel auch rückblickend für richtig. Die Masse des Materials und die große Anzahl der umstrittenen Vorgänge machte die Arbeit schwierig. Zur Sachaufklärung konnte sich der Ausschuss lediglich…

Fußball spielen

Sport

Sanierungsfonds 2020: Sportförderung für gute Integration in Bergedorf

SPD und Grüne wollen die soziale Infrastruktur in Bergedorf stärken und unterstützen den Aufbau einer Streetball-Anlage und eines Calisthenics-Parcours auf dem Gelände des ETSV Hamburg am Mittleren Landweg. Einen entsprechenden Antrag haben SPD und Grüne in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht. Die Förderung greift auf Mittel des Sanierungsfonds Hamburg 2020 zurück und wird sich auf bis…

Euroscheine

Haushalt

Nachtragshaushalt 2018: Haushalt muss Wachstum abfedern und für schlechtere Zeiten vorsorgen

Mit der Fortschreibung des Haushaltsplans 2018 erhöht der Hamburger Senat den Finanzrahmen für das laufende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro. Hamburgs wachstumsbedingte Mehrkosten von rund 500 Millionen Euro für Kita, Schulen und Hochschulen werden davon ausgeglichen. Die schwarze Null wird dabei in diesem und in den folgenden Jahren genauso erreicht wie eine Aufstockung der Konjunkturrücklage…

Verkehr

Geschwindigkeitsverstöße: Mehr Verkehrssicherheit durch mobile Blitzer

Die Anzahl der registrierten Geschwindigkeitsverstöße im ersten Halbjahr 2018 stieg im Vergleich zum Vorjahr in Hamburg um 73 Prozent an. Das geht aus einer fraktionsübergreifenden kleinen Anfrage von SPD und Grünen an den Hamburger Senat hervor. An stationären Blitzanlagen war die Anzahl der Verstöße dabei mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr. Überhöhte Geschwindigkeit…

Annalena Baerbock kommt auf den GRÜNEN Wagen

In diesem Jahr fährt der GRÜNEN-Truck beim Christopher Street Day am 4. August unter dem Motto „Homophobie bekämpfen. Überall.“ Auf dem Wagen sind unter anderem die GRÜNE Bundesvorsitzende Annalena Baerbock und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank. Anna Gallina, Landesvorsitzende der Hamburger GRÜNEN sagt dazu: „Wir feiern gerade den ersten Geburtstag der Ehe für alle, das…

Innenpolitik

Mehr Sicherheit im Stadion: SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern

Um künftig Ausschreitungen bei Fußballspielen zu verhindern, setzen sich die Bürgerschaftsabgeordneten der rot-grünen Regierungskoalition für eine stärkere Förderung von Fanprojekten und eine Weiterentwicklung des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Antrag wollen die Abgeordneten erreichen, dass die strategische Ausrichtung der Sicherheitsmaßnahmen künftig kontinuierlich überprüft und angepasst wird – auch vor…

Frontseite des Hamburger Rathauses mit Regenbogenflagge

LSBTI

Pride-Week 2018: SPD und Grüne zeigen Flagge für ein buntes Hamburg

Die Bürgerschaftsabgeordneten von SPD und Grünen haben heute gemeinsam mit Mitgliedern des Senats die Regenbogenflagge auf dem Rathausbalkon gehisst. Bis zum Christopher-Street-Day (CSD) und der Hamburg-Pride-Parade am Samstag, den 4. August, ist sie ein sichtbares Zeichen dafür, dass Hamburg eine Stadt der Toleranz ist, in der Vielfalt aktiv gelebt wird. Der CSD und die in der…

Frontseite des Hamburger Rathauses mit Regenbogenflagge

LSBTI

CSD 2018 – Wir feiern die Pride Week in Hamburg!

Es ist wieder so weit: Hamburg feiert die bunteste Woche des Jahres – die Pride Week geht los! Beim Christopher Street Day am 4. August sind wir wieder mit einem Grünen Truck dabei, dieses Mal unter dem Motto „Homophobie bekämpfen. Überall.“ Auf dem Wagen feiern unter anderem die GRÜNE Bundesvorsitzende Annalena Baerbock und die Zweite Bürgermeisterin…

Kultur Leuchtbuchstaben an einer Fassade

Kultur

Finanzspritze für Sasel-Haus: Stadtteilkultur? Aber sicher!

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen das Stadtteilkulturzentrum Sasel-Haus bei Brandschutzmaßnahmen unterstützen und so den Kulturbetrieb weiterhin uneingeschränkt ermöglichen. Ein entsprechender Antrag, mit dem bis zu 375.000 Euro aus Mitteln des Sanierungsfonds „Hamburg 2020“ bereitgestellt werden sollen, wird nach der Sommerpause in die Bürgerschaft eingebracht. Dazu Christiane Blömeke, Grüne Wahlkreisabgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft:…

Soziales

Pauschale Beihilfe für Beamtinnen und Beamte: Hamburg schreibt ein Stück Sozialgeschichte

Zukünftig haben Beamtinnen und Beamte die Möglichkeit, ihre Beihilfe als Pauschale und so finanzielle Unterstützung für eine Vollmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu erhalten. Die Regelung tritt zum 1. August in Kraft. Bisher konnten sich Beamtinnen und Beamte nur privat in Kombination mit Beihilfe versichern oder ihre Mitgliedschaft in der GKV vollständig allein finanzieren….