Grünes Tor zur Welt

Eine Veranstaltung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Nord

Zu Gast u.a.:
Jamila Schäfer, Stellv. Bundesvorsitzende (GRÜNE)
Oliver von Wrochem, KZ-Gedenkstätte Neuengamme
Hannes Ley, Vorstand #Ichbinhier
Simone Rafael, Amadeu-Antonio-Stiftung
Einführung und Moderation: Michael Werner-Boelz, Fraktionsvorsitzender

Überall in Europa erstarken ultra-rechte Parteien. Auch in Deutschland ziehen rechtspopulistische Gruppierungen mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente ein. Damit verschiebt sich der politische Diskurs. Nationalismus, Rassismus und Ressentiments gegenüber vermeintlich anderen Lebensmodellen bestimmen zunehmend die Debatten – auch in den Parlamenten.

Die Langzeitstudie des Bielefelder Forscherteams um Wilhelm Heitmeyer unter dem Titel „Deutsche Zustände“ hat schon zu Beginn des Jahrtausends für alle nachlesbar dokumentiert: Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist weit verbreitet in unserer Gesellschaft. Auf diesem Nährboden können rechtsterroristische Netzwerke entstehen wie der NSU. Aus diesem Nährboden gewinnen auch rechtsextreme Parteien ihre Wähler*innen. Die Vorfälle von Chemnitz, die Wahlerfolge der AfD, die Entwicklungen in den europäischen Nachbarländern zeigen: Demokratie muss jeden Tag neu gelebt und verteidigt werden.

Doch wie kann dies effektiv gelingen, ohne den Rechten zusätzliche Aufmerksamkeit zu schenken und doch für Vielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Prozesse zu werben? Hierzu sind kluge Strategien vor Ort notwendig. Auch in den Kommunalparlamenten bedarf es einer intelligenten Strategie im Umgang mit Rechtsextremen und dem Werben für eine offene, pluralistische Gesellschaft.

Über diese Strategie und ganz praktisches Handeln vor Ort, privat wie auch politisch, wollen wir mit verschiedenen Expert*innen öffentlich diskutieren.

Die Bürgerschaftswahl 2020 wirft bereits ihre Schatten voraus. Wir haben vor einigen Wochen den Regierungsprogrammprozess gestartet. Die Landesarbeitsgemeinschaften spielen bei diesem Prozess eine wichtige Rolle. Um ihren Input zu bekommen, besuchen Landesvorstandsmitglieder und Bürgerschaftsabgeordnete systematisch alle LAGen. Es geht nicht darum ganze Wahlprogrammpassagen zu schreiben, sondern vor allem darum zu hören welche Themen aus LAG-Sicht besonders wichtig sind, wozu es Positionierungen im Wahlkampf geben sollte und wo Ihr Probleme und Stolpersteine seht.

Bei der Sitzung der LAG Europa sind Jenny Weggen für den Landesvorstand und Murat Gözay als Fachabgeordneter dabei.

Die Sitzung findet in K1 statt.

mit Till Steffen, Justizsenator der Freien und Hansestadt Hamburg

Iris Neitmann, Hafencity-Netzwerk

Natalie Rodriguez, Projektleitung autonomes Fahren bei der Hamburger Hochbahn

Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion

Moderation: Farid Müller

Die Bürgerschaftswahl 2020 wirft bereits ihre Schatten voraus. Wir haben vor einigen Wochen den Regierungsprogrammprozess gestartet. Die Landesarbeitsgemeinschaften spielen bei diesem Prozess eine wichtige Rolle. Um ihren Input zu bekommen, besuchen Landesvorstandsmitglieder und Bürgerschaftsabgeordnete systematisch alle LAGen. Es geht nicht darum ganze Wahlprogrammpassagen zu schreiben, sondern vor allem darum zu hören welche Themen aus LAG-Sicht besonders wichtig sind, wozu es Positionierungen im Wahlkampf geben sollte und wo Ihr Probleme und Stolpersteine seht.

Bei der Sitzung der LAG Migration und Flucht sind Anna Gallina für den Landesvorstand und Antje Möller und Filiz Demirel (vertreten durch Tobias Schröer) als Fachabgeordnete dabei.

Die Sitzung findet in K2 statt.

Die Bürgerschaftswahl 2020 wirft bereits ihre Schatten voraus. Wir haben vor einigen Wochen den Regierungsprogrammprozess gestartet. Die Landesarbeitsgemeinschaften spielen bei diesem Prozess eine wichtige Rolle. Um ihren Input zu bekommen, besuchen Landesvorstandsmitglieder und Bürgerschaftsabgeordnete systematisch alle LAGen und die GRÜNEN Alten. Es geht nicht darum ganze Wahlprogrammpassagen zu schreiben, sondern vor allem darum zu hören welche Themen aus LAG-Sicht besonders wichtig sind, wozu es Positionierungen im Wahlkampf geben sollte und wo Ihr Probleme und Stolpersteine seht.
Bei der Sitzung der GRÜNEN Alten sind Jenny Weggen für den Landesvorstand und Christiane Blömeke als Fachabgeordnete dabei.

Die Auswirkungen der Klimakrise sind bereits spürbar. Trotzdem wartet die deutsche Regierung noch immer mit dem Kohleausstieg, obwohl wir im Klimaschutz mit gutem Beispiel voran gehen sollten. Lasst uns am 1. Dezember gemeinsam auf die Straße gehen und demonstrieren: Wir wollen eine grüne Zukunft!

Kurz vor der diesjährigen UN-Klimakonferenz, COP 24, in Polen machen wir noch einmal richtig Druck. Wir setzen ein Zeichen, um die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zu fordern. „Hambi bleibt!“ hat uns gezeigt, wie wichtig es ist für die eigene Überzeugung einzustehen. Wir protestieren für einen nachhaltigen Umgang mit der Natur – die Energiewende ist längst überfällig! Dafür machen wir Lärm in den Straßen von Berlin. Erinnert die Bundesregierung an ihre Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. COP 24 muss ein Erfolg für den Klimaschutz werden. Deutschland muss jetzt sein Versprechen wahr machen und den Kohleausstieg umsetzen.
Zusammen im Kampf gegen die Klimakrise: Wir geben nicht auf – Mach mit! Weitere Infos unter: [ https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/auf-gehts-zur-klima-kohle-demo-in-berlin.html | https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/auf-gehts-zur-klima-kohle-demo-in-berlin.html ]

Der BUND organisiert eine Busanreise nach Berlin. Alle notwendigen Informationen gibt es hier: [ https://www.bund-hamburg.de/themen/umweltpolitik/energie/kohle-stoppen-klimaschutz-jetzt/ | https://www.bund-hamburg.de/themen/umweltpolitik/energie/kohle-stoppen-klimaschutz-jetzt/ ]

Die Bürgerschaftswahl 2020 wirft bereits ihre Schatten voraus. Wir haben vor einigen Wochen den Regierungsprogrammprozess gestartet. Die Landesarbeitsgemeinschaften spielen bei diesem Prozess eine wichtige Rolle. Um ihren Input zu bekommen, besuchen Landesvorstandsmitglieder und Bürgerschaftsabgeordnete systematisch alle LAGen. Es geht nicht darum ganze Wahlprogrammpassagen zu schreiben, sondern vor allem darum zu hören welche Themen aus LAG-Sicht besonders wichtig sind, wozu es Positionierungen im Wahlkampf geben sollte und wo Ihr Probleme und Stolpersteine seht.

Bei der Sitzung der LAG Kultur sind Anna Gallina für den Landesvorstand und René Gögge als Fachabgeordneter dabei.