Aktuelles

Partei

Abschied nach fast 18 Jahren: Till Steffen legt Mandat nieder – Sonja Lattwesen rückt nach

Mit dem amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl steht endgültig fest, dass Till Steffen in den Bundestag gewählt wurde. Deshalb legt der ehemalige Justizsenator nach 17,5 Jahren sein Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft nieder. Nachrücken wird Sonja Lattwesen, zuletzt Bezirksabgeordnete in Hamburg-Mitte. Dazu Jennifer Jasberg, Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Erst kürzlich durften wir mit Till Steffen den Gewinn…

Klima

Planfeststellung für Fernwärmeleitung abgeschlossen: „Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen Fernwärmesystem“

Die Genehmigungsbehörde hat das Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der „Fernwärmesystemanbindung-West“ abgeschlossen. Die Fernwärmeleitung ist zentrales Element und notwendige Voraussetzung, um klimaneutrale Abwärme aus dem Hafengebiet zum Heizen nördlich der Elbe nutzen zu können. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den Projektfortschritt. Dazu Johannes Müller, energiepolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen…

Migration

Breit aufgestellt und öffentlich sichtbar: Neuer Integrationsbeirat kann loslegen

Am Montag fand die konstituierende Sitzung des neuen Integrationsbeirats statt. 14 Hamburger*innen mit Migrationshintergrund wurden dafür von den Bezirken entsandt. Der Beirat soll künftig öffentlich sichtbar aufgestellt sowie enger an die Integrationsarbeit in den Bezirken angebunden sein. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den neuen Beirat und freut sich über mehr Mitbestimmung durch das gestärkte Gremium.  Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der…

Corona

Digitale Bezirksversammlungen: Rot-Grün für weitere Verlängerung

Damit die Bezirksversammlungen in der Pandemie auch online tagen können, hat die Bürgerschaft am 5. Mai 2020 das „Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD und Grüne in der Bürgerschaftssitzung am 20. Oktober das Gesetz nun bis zum 30. April 2022 verlängern (siehe Anlage). Bereits im…

Gesundheit

Ausbau der Vor-Ort-Versorgung: Bessere Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Stadtteilen

Dazu Gudrun Schittek, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerade in sozial benachteiligten Stadtteilen wollen wir die ambulante Gesundheitsversorgung stärken. Hier setzt die Idee der lokalen Gesundheitszentren an. Der Träger schließt mit mindestens einer Haus- oder Kinderarztpraxis eine Kooperationsvereinbarung und bietet zusätzlich qualifizierte Sozialberatung und Vermittlung an. Die Praxen werden entlastet und die Zusammenarbeit in Bereichen wie…

Verkehr

ITS-Weltkongress: „Hamburg gibt das Tempo vor“

Am heutigen Montag startet in Hamburg der diesjährige ITS-Weltkongress, in dessen Rahmen die Hansestadt für die nächsten fünf Tage zum weltweiten Zentrum für die Themen Mobilitätswende, Logistik und Digitalisierung wird. Zahlreiche Expert*innen und 400 Aussteller*innen werden in den Messehallen und dem ganzen Stadtgebiet die neuesten Mobilitäts-Entwicklungen im Kontext der Klimakrise diskutieren und aktuelle Anforderungen aufzeigen. Dazu Jennifer Jasberg, Fraktionsvorsitzende…

Verkehr

Mobilitätswende auf den Elbinseln: U4-Weiterführung nach Wilhelmsburg

Die rot-grüne Regierungskoalition in der Hamburgischen Bürgerschaft möchte die U-Bahn-Linie 4 über den Kleinen Grasbrook hinaus bis nach Wilhelmsburg verlängern. Entsprechende Planungen sollen zügig vorangetrieben und eine Vorzugstrasse auf Basis der laufenden Machbarkeitsstudie festgelegt werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor. Die Folge wäre eine deutlich bessere Anbindung des Reiherstiegviertels und…

Corona

Maskenpflicht bleibt vorerst bestehen: „Nicht überstürzt handeln und Vorsicht walten lassen“

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, die Maskenpflicht in Hamburgs Schulen zum 1. November 2021 aufzuheben. Dazu erklärt Ivy May Müller, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das von der CDU vorgeschlagene Ende der Maskenpflicht an Schulen ist derzeit nicht verantwortbar und würde für Hamburgs Schüler*innen ein vermeidbares Risiko bedeuten. Vor allem bei den jungen Generationen…

Verkehr

Schnellbus-Zuschlag endet im Dezember: Zäsur für Hamburger Busnetz

Am 12. Dezember 2021 tritt der neue HVV-Fahrplan in Kraft. Dann werden auch die letzten verbliebenen Schnellbus-Linien in das MetroBus-, XpressBus- und StadtBus-Netz integriert. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter (SPD), Gerrit Fuß (Grüne) und Lars Pochnicht (SPD) hervor. Damit wird eine langjährige Forderung der Hamburgischen Bürgerschaft erfüllt. Alle…

Mobilitätswende

Fahrradleasing in Hamburg: „Mit dem JobRad kommt Schwung in Hamburgs Mobilitätswende!“

Das JobRad nimmt Fahrt auf: Knapp 1300 Mal wurde das Angebot bisher wahrgenommen. Dies geht aus einer kleinen Anfrage der Abgeordneten Rosa Domm hervor (siehe Anlage). Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Dienstfahrrad-Programm als weiteren Schritt der Mobilitätswende in Hamburg. Mit der Einführung des JobRads geht die Stadt als Arbeitgeberin mit gutem Beispiel voran und erleichtert…

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Termine

Agenda
Agenda
Oktober – November 2021 Okt – Nov 2021
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Okt
25
Mo
LAG Bildung
Tickets
Okt 25 um 19:30 – 21:30

In der Reihe der LAG Bildung zur Bildungsgerechtigkeit beleuchten wir das Thema dieses Mal aus Perspektive der Wissenschaft.
Wir haben mit Prof. Dr. Kai Maaz (DIPF) einen ausgewiesenen Fachmann zu Gast, der die Debatte bundesweit mit prägt. Er wird vortragen unter dem Titel „ Bildungsgerechtigkeit – Anspruch und Realität. Handlungsansätze für ein gerechtes Bildungssystem“ . Danach kommen wir mit ihm darüber ins Gespräch, welche bildungspolitischen Maßnahmen zur Förderung der Bildungsgerechtigkeit sich aus wissenschaftlicher Sicht als wirksam erwiesen haben und welche Ansatzpunkte er (und wir) sehen, diese zukünftig in Deutschland (und Hamburg) zu fördern.
Wir werden uns für das Thema etwas mehr Zeit als üblich nehmen und danach nur noch kurz in der LAG Bildung auf aktuelle Themen schauen. Ggf. werden wir die LAG Sitzung im November nutzen, um diese Debatte nochmals intern auszuwerten. Wir werden diese Sitzung auch parteiintern etwas breiter bewerben, u.a. weil sich auch die LAG Hochschule, die LAG Kinder, Jugend und Familie sowie die LAG Soziales immer wieder mit ähnlichen Fragen beschäftigen.
Bitte beachtet, dass wir für Herrn Maaz unsere Oktober-LAG auf diesen neuen Termin verschoben haben.

EINLADUNG zur LAG Bildung
am Montag , 25.10.2021 , ab 19.30 bis ca. 21.45
via Videokonferenz

TAGESORDNUNG
1. Begrüßung
2. Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Kai Maaz (DIFP) zum Thema „Bildungsgerechtigkeit – Anspruch und Realität. Handlungsansätze für ein gerechtes Bildungssystem“ (ca. 1,5 Stunden)
3. Aktuelles und Berichte, u.a. aus der Bürgerschaft
4. Verschiedenes

Schöne Grüße
Corinna Schönfeldt, Norbert Hillebrecht und Peter Schulze

Zugangsdaten bitte erfragen bei:
peter.schulze@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Okt
26
Di
Öffentliches Fachgespräch: Zur aktuellen Lage in Afghanistan @ Zoom
Tickets
Okt 26 um 16:00 – 18:00

Die Lage in Afghanistan, besonders für vor Ort Lebende und ihre Angehörigen in Deutschland, ist derzeit höchst dramatisch. Das Versagen der Politik führt zu großem Leid in der dortigen Bevölkerung, während die Weltgemeinschaft zusieht. Wie ist die Lage aktuell vor Ort? Wie ergeht es den Menschen in Kabul und anderen Regionen in Afghanistan? Was lässt sich bisher über die neue Herrschaft der Taliban sicher sagen und welche Bedeutung hat diese Herrschaft für das internationale Gefüge? Wie kann und muss der Westen, wie kann und muss Deutschland dazu beitragen, Sicherheit und Frieden in Afghanistan herzustellen und die Region zu stabilisieren? Diesen Fragen möchten wir uns in einem Gespräch unter der Moderation von Michael Gwosdz, Sprecher für Flucht der Grünen Bürgerschaftsfraktion, widmen. Wir haben dazu zwei Expert*innen eingeladen:

Friederike Stahlmann
Afghanistan-Expertin, Max-Planck-Institut für ethnologische Forschung

Prof. Dr. Hans-Joachim Gießmann
ehemaliger stellvertretender Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg.

Alle Teilnehmer*innen können im Laufe der Veranstaltung in kleinerer Runde mit Friederike Stahlmann und Hans-Joachim Gießmann ins Gespräch kommen.

Wann? Dienstag, 26. Oktober 2021 um 16 Uhr
Wo? Via zoom. Link folgt nach Anmeldung

Um Anmeldung wird bis 22. Oktober 2021 unter nicole.baumgarten@gruene-fraktion-hamburg.de gebeten.

 

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Kategorien: Bürgerschaftsfraktion
LAG Digitales & Medien
Tickets
Okt 26 um 19:00 – 21:00

Sitzungs-Zugang und weitere Details bekommt man über unsere
Einladungs-Mailingliste: [ https://www.gruene-hamburg.de/gliederung/lag-digitales-und-medien/ | https://www.gruene-hamburg.de/gliederung/lag-digitales-und-medien/ ]
und das Sprecher*innen-Team:
moritz.duge@hamburg.gruene.de
marie.heymann@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
LAG Familie
Tickets
Okt 26 um 19:00 – 21:00

Die Veranstaltung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen bei:
ralph.rehbock@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Okt
29
Fr
LAG Hochschulpolitik
Tickets
Okt 29 um 18:00 – 20:00

Die Sitzung findet digital statt, Zugangsdaten bitte erfragen unter:
martin.burmester@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
1
Mo
LAG Planen Bauen Wohnen
Tickets
Nov 1 um 19:00 – 22:00

Die Veranstaltung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen bei:
ingo.hemesath@hamburg.gruene.de
iris.neitmann@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
2
Di
Inklusion im Digitalen Zeitalter – Was ist möglich? @ Online
Tickets
Nov 2 um 19:00 – 21:30

Digitalisierung und Inklusion – diese spannende Schnittstelle wollen Eva Botzenhart (MdHB, GRÜNE, digitalpolitische Sprecherin) und Mareike Engels (MdHB, GRÜNE, sozialpolitische Sprecherin) am Beispiel der Wheelmap mit allen Interessierten unter die Lupe nehmen. Helge Inselmann vom Sozialhelden e.V. wird die interaktiven Online-Karte, in der die Rollstuhlgerechtigkeit von öffentlichen Orten eingetragen werden kann, vorstellen. Grundlage der Wheelmap sind die Geodaten der OpenStreetMap, einer weltweiten Karte, die offene Daten unter einer freien Lizenz zur Verfügung stellt. Im Anschluss können die Teilnehmer*innen selbst aktiv werden und die Barrierefreiheit ihrer Nachbarschaft in der Wheelmap dokumentieren.

Um Anmeldung wird gebeten, bitte melden Sie sich bei Laila Hausberg, laila.hausberg@gruene-fraktion-hamburg.de 
Nach Anmeldung erhalten Sie einen Link zur Teilnahme. 

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Kategorien: Bürgerschaftsfraktion
Nov
3
Mi
AG Klima
Tickets
Nov 3 um 18:30 – 21:00

Die Veranstaltung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen bei:
max.meister@gruene.hamburg.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
4
Do
Einführungsabend für Neumitglieder und Interessierte
Tickets
Nov 4 um 18:30 – 20:30

Wer wissen möchte, welche Möglichkeiten es gibt, sich bei den Hamburger GRÜNEN zu engagieren, wie unsere Partei funktioniert und welche Rolle die GRÜNEN in der Hamburger Politik spielen, ist herzlich zu unseren digitalen Einführungsabend für Neumitglieder und Interessierte eingeladen. Der Landesvorstand der GRÜNEN Hamburg sowie Vertreter*innen der Landesarbeitsgemeinschaften, der Kreisvorstände und viele andere Aktive berichten über ihre Arbeit und stehen für Eure Fragen zur Verfügung.
Die digitale Infoveranstaltung steht allen Interessierten – also auch Nicht-Mitgliedern – offen.

Organisatorische Hinweise:
Eine Anmeldung bis zum 4. November , 12 Uhr ist notwendig unter: [ https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ | https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ ]
Der Einwahllink wird am Nachmittag des Veranstaltungstags verschickt.

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Kategorien: Landesverband
Nov
9
Di
LAG Tierpolitik
Tickets
Nov 9 um 18:30 – 21:00

Die Sitzung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen unter:

ingo.meinshausen@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
LAG Wirtschaft und Finanzen
Tickets
Nov 9 um 19:00 – 21:00

die Sitzung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen unter:

Ingo.schreep@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
11
Do
LAG Soziales und Gesundheit
Tickets
Nov 11 um 19:00 – 21:00

Die Veranstaltung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen bei:
anja.dessauvagie@hamburg.gruene.de
jasper.kiehn@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
16
Di
LAG Mobilität und Verkehr
Tickets
Nov 16 um 18:00 – 20:00

Die Sitzung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen unter:
nina.kicherer@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
18
Do
LAG Energie
Tickets
Nov 18 um 18:30 – 21:00

Die Veranstaltung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen bei:
kirsten.feldmann@gruene-wandsbek.de

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Kategorien: Landesverband
Nov
23
Di
LAG HoPo
Tickets
Nov 23 um 18:00 – 20:00

Die Sitzung findet digital statt. Zugangsdaten bitte erfragen unter:
martin.burmester@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Oktober – November 2021 Okt – Nov 2021