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Aktuelles

Corona-Elterngeld: Wie man Eltern, Kinder und Betriebe in der Krise entlasten kann

Ein Vorschlag von Anna Gallina, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und MdHB, Bereich Kinder, Jugend, Familie, und Dominik Lorenzen, Unternehmer und MdHB Bereich Wirtschaftspolitik. Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft in eine schwierige Situation geführt. Über die Bedrohung durch die Krankheit selbst hinaus, steht die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen auf wackeligen Beinen. Familien sind vor die Aufgabe…

Corona

Erlass einer Notsituation, Müller: „Ein Virus hebt die Schuldenbremse auf“

Die Bürgerschaft wird heute eine Gesetzesvorlage für den Erlass einer Notsituation und der damit verbundenen Kreditaufnahmeermächtigung von bis zu 1,5 Milliarden Euro beschließen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die krisenbedingte Aufhebung der Schuldenbremse. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Durch die Corona-Krise befinden wir uns auch in Hamburg in einer ausgesprochenen Notsituation. Die massiven Einschränkungen…

Corona

Corona-Krise, Tjarks: „Die Lage bleibt ernst, aber wir schaffen das!“

Im Zentrum der heutigen Bürgerschaftssitzung steht die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zur Corona-Krise. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist der festen Überzeugung, dass Hamburg als starke, solidarische Stadtgesellschaft diese Krise bewältigen wird und dankt allen, die daran mitwirken. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage ist ernst und sie bleibt ernst. Die Herausforderungen, mit denen…

Corona in Hamburg

Das Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Auch in Hamburg steigt die Zahl der Infektionen weiter. Die Maßnahmen, die zu einer Verlangsamung der Verbreitung des Virus führen sollen, betreffen jede*n von uns. Die Schulen und Kitas sind geschlossen, viele von uns arbeiten zu Hause und betreuen „nebenbei“ die Kinder. Das ist eine große Herausforderung, die…

Koalitionsverhandlungen werden erneut verschoben

Der für kommende Woche geplante Start der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und GRÜNEN wird erneut verschoben. Die beiden Parteien haben heute gemeinsam diese Entscheidung getroffen. Hintergrund ist die unveränderte Notwendigkeit, mit aller Kraft an den erforderlichen Maßnahmen zur Beherrschung der Corona-Krise zu arbeiten. Ein konkreter Termin zur Aufnahme der Verhandlungen kann zur Zeit nicht festgelegt werden….

Gesundheit

Corona Soforthilfe: Hamburg übernimmt Verantwortung!

Das Land Hamburg hat heute Sofortmaßnahmen bekannt gegeben, mit denen kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler angesichts der Corona-Krise unterstützt werden sollen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht diese Maßnahmen als zwingend notwendig an, um die schwierige wirtschaftliche Lage vieler Menschen in unserer Stadt zu mildern. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Pandemie…

Bürgerschaft

Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft: Wir werden die Krise gemeinsam meistern

Die Bürgerschaft ist heute zur konstituierenden Sitzung für die 22. Wahlperiode zusammengekommen. Dabei hatten sich die Fraktionen angesichts der Corona-Pandemie darauf verständigt, nur mit ungefähr der Hälfte der gewählten Abgeordneten anwesend zu sein. Der Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Anjes Tjarks, nahm nicht an der konstituierenden Sitzung teil, da er sich in freiwilliger Quarantäne befindet. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender…

Start der Koalitionsverhandlungen wird verschoben

Der für Montag geplante Start der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und GRÜNEN wird um zwei Wochen verschoben. Die beiden Parteien haben heute gemeinsam diese Entscheidung getroffen. Hintergrund ist die Notwendigkeit, in den kommenden Wochen mit aller Kraft an den notwendigen Maßnahmen in Sachen Corona zu arbeiten. Dazu erklärt Anna Gallina, Landesvorsitzende der Hamburger GRÜNEN: „Die Priorität…

Grüne Bürgerschaftsfraktion

Neue Grüne Bürgerschaftsfraktion: Wir sind bunt, weiblich, generationenübergreifend

Nach der Bürgerschaftswahl und nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden der neuen Grünen Bürgerschaftsfraktion insgesamt 33 Abgeordnete angehören. Der Frauenanteil liegt bei 66,6 Prozent, das Durchschnittsalter bei 41 Jahren. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben mächtig angezogen und sind in der Fraktion von 14 Abgeordneten auf 33 gesprungen. Dabei – und darauf…

Bürgerschaft

Bürgerschaftswahl 2020: Ein starkes Votum für die Demokratie in Hamburg

Hamburg hat eine neue Bürgerschaft gewählt. Mit 63,2 Prozent ist die Wahlbeteiligung gegenüber 2015 (56,5 Prozent) um fast sieben Prozentpunkte gestiegen. Die Anzahl der ungültigen Stimmen hat sich trotz gestiegener Beteiligung an der Wahl auf 10.331 (1,2 Prozent) halbiert. Die neue Heilungsregelung für ungültige Stimmen ist in 1,2 Prozent der Fälle zur Anwendung gekommen. Sie…

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