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Aktuelles

Bürgerschaft

Gratulation: Mareike Engels zur Ersten Vizepräsidentin der Bürgerschaft gewählt

Auf Vorschlag der Grünen Fraktion wurde Mareike Engels heute zur Ersten Vizepräsidentin der Bürgerschaft gewählt. Mareike Engels gehört dem Parlament seit April 2015 an und ist im Wahlkreis Altona direkt in die Bürgerschaft gewählt worden. Sie ist Sprecherin der Grünen Fraktion für Soziales, Inklusion, Frauen und Gleichstellung. Dazu Mareike Engels: „Ich freue mich auf die…

Kultur

Florabunker im Schanzenpark: Rot-Grün sichert Ausbau

Die Regierungsfraktionen fördern das umfassende Sanierungs- und Ausbauprojekt des Florabunkers mit bis zu 424.000 Euro. Ein gemeinsamer Antrag wird dazu heute in der Bürgerschaft behandelt. Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützt Rot-Grün ein wichtiges soziokulturelles Projekt, das 2012 im Bezirk Altona unter Einbezug verschiedener Akteure im Stadtteil geplant wurde. Durch den Ausbau…

Kultur

Kindermuseum KL!CK: Rot-Grün fördert Sanierung und Barrierefreiheit

SPD und Grüne fördern die Sanierung und den barrierefreien Umbau des KL!CK Kindermuseums am Osdorfer Born mit bis zu 1,15 Millionen Euro. Das sieht ein gemeinsamer Antrag vor, der heute in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet wird. Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützt Rot-Grün ein umfassendes Sanierungsprojekt im Gemeindezentrum der Kirchengemeinde Maria Magdalena,…

Bürgerschaft

Regierungserklärung: Hamburgs Zukunft gemeinsam nachhaltig und gerecht gestalten

Im Zentrum der heutigen Bürgerschaftssitzung steht die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist sich der Verantwortung bewusst, die aus dem starken Mandat für die Rot-Grüne Koalition aus den Wahlen im Frühjahr hervorgeht und macht sich hoch motiviert an die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele. Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Hamburgerinnen und…

Wirtschaft

Rot-Grün schlägt temporäre Nutzung vor: Messehallen für Freizeitbranche und Kulturszene öffnen

Die Hamburger Messehallen sollen künftig für Projekte der Freizeitbranche sowie der Kulturszene genutzt werden. Solange coronabedingt keine Messen stattfinden können, soll eine branchen- bzw. szeneadäquate Nutzung möglich sein. Darüber hinaus soll der Senat prüfen, ob und wie man dieses Vorhaben finanziell unterstützen kann. Einen entsprechenden Zusatzantrag bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen zur nächsten Bürgerschaftssitzung ein. Dazu Miriam…

Haushalt

Fortschreibung des Haushaltsplans 2020: Investieren in das Zusammenleben vor Ort

Insgesamt 673 Millionen Euro für Konjunkturimpulse und Zukunftsinvestitionen sieht die heute vom Senat beschlossene Fortschreibung des Haushalts 2020 vor. 33,4 Millionen Euro davon fließen in sechs Projekte des Bundesprogramms Sanierung kommunaler Einrichtungen. Mit diesen Mitteln stellt Hamburg die Kofinanzierung für das Bundesprogramm bereit. Dazu Dennis Paustian-Döscher, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Erhalt und der Ausbau der sportlichen und…

Umwelt

Neue Naturschutzgebiete: Ein Gewinn für Mensch und Klima

Hamburg bekommt ein neues Naturschutzgebiet und zwei bereits bestehende werden erweitert, wie der Senat heute bekannt gab. Die 31 Hektar große Auenwald- und Wiesenfläche an der Diekbek im Nordosten Hamburgs ist das 36. Naturschutzgebiet der Stadt. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass der Senat mit dem neuen Naturschutzgebiet Diekbek und der Erweiterung…

Ausschussvorsitze: Die verantwortungsvolle Arbeit im Parlament kann endlich beginnen

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat im Rahmen einer außerordentlichen Fraktionssitzung während ihrer Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende auch die Vorsitzenden der von den Grünen geleiteten Ausschüsse der Bürgerschaft gewählt. Zudem wurde Mareike Engels als Vizepräsidentin der Bürgerschaft nominiert. Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben ein arbeitsreiches, spannendes und sehr konstruktives Wochenende hinter uns. Die…

Grüne Fraktion inhaltlich aufgestellt: Fachsprecherinnen und Fachsprecher unter Dach und Fach

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat im Rahmen einer außerordentlichen Fraktionssitzung heute während ihrer Fraktionsklausur die Fachsprecherinnen und Fachsprecher gewählt. Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben nun endlich die Startlöcher verlassen; jetzt folgt der Sprint bis zur Sommerpause und der darauffolgende Marathon bis zum Ende der Legislatur. Unsere Abgeordneten sind extrem motiviert und sich…

Vorstand

Corona-App: Ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie

Die Corona-Warn-App ist an den Start gegangen. Sie wurde unter strengen datenschutzrechtlichen Auflagen entwickelt und dient der Nachverfolgung von Kontakten und somit zur Eindämmung der Corona-Infektionen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Einführung der App und empfiehlt allen Hamburgerinnen und Hamburgern die freiwillige Nutzung. Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist gut, dass die…

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