Danke, Hamburg!

Aktuelles

Sport

Sanierungsfonds 2020: Rudersport ohne Hindernisse

SPD und Grüne unterstützen den barrierefreien Umbau am Bootshaus der Ruder-Gesellschaft HANSA e.V. an der Außenalster mit bis zu 300.000 Euro. Damit soll ein rollstuhlgerechter Zugang über einen erweiterten Steg entstehen. So wird der Umstieg vom Rollstuhl ins Ruderboot ermöglicht. Dazu Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerade der Rudersport eignet sich hervorragend auch…

Melaten Cemetery in Cologne, Germany / Melatenfriedhof in Köln

Justiz

Weitere Verstärkung der Staatsanwaltschaft: Wichtiges Signal für starken Rechtsstaat und mehr Opferschutz

Der Senat hat heute eine umfangreiche Stellenverstärkung der Hamburger Staatsanwaltschaft bekannt gegeben. Die rund 50 geplanten neuen Stellen werden in erster Linie in der Hauptabteilung II (Amtsanwaltschaft) geschaffen, in der überwiegend Delikte der leichten und mittleren Kriminalität bearbeitet werden. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diesen Schritt als weitere Stärkung der Justiz und des Opferschutzes. Dazu Carola…

Rückansicht mehrerer Radfahrer, die bei Sonnenuntergang auf der Straße fahren

Verkehr

Auswertung der Fahrradzählsäule Gurlittinsel: Mehr Radfahrende als jemals zuvor

Im ersten Quartal 2019 waren an der Alster mehr Radfahrerinnen und Radfahrer unterwegs als jemals zuvor. Von Januar bis März wurden an der Fahrradzählsäule Gurlittinsel insgesamt 370.483 Radfahrende erfasst. Die Gesamtzahl der seit Inbetriebnahme im Oktober 2014 gezählten Fahrten stieg auf 9.762.246. Das ergab eine Parlamentarische Anfrage des Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill. Dazu Martin Bill,…

Umwelt

Regional, ökologisch, gesund: Mehr Bio in Hamburg

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr regionales Bio-Essen und mehr Biolandbau ein. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt in die Bürgerschaft eingebracht. Ökologischer Landbau schützt Lebensgrundlagen: Er bewahrt die Bodenfruchtbarkeit und steigert den Humusanteil des Bodens, so dass dieser vermehrt CO2 bindet. Der Verzicht auf Pestizide schützt nicht nur Bienen und andere…

Kultur

Mehr Schutz für Schönheit und Exoten: Neuer Zaun für Loki-Schmidt-Garten

Der Zaun des Loki-Schmidt-Gartens ist in die Jahre gekommen und an vielen Stellen undicht. Damit der Garten trotzdem weiterhin ein Anziehungspunkt für alle Hamburgerinnen und Hamburger bleiben kann, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Umzäunung erneuert wird. Dafür stehen insgesamt 200.000 Euro aus dem Sanierungsfond der Hamburgischen Bürgerschaft zur…

Verkehr

Verkehrswende: Klare Regeln für fairen Wettbewerb und gute Arbeitsbedingungen

Mit einem Bürgerschaftsantrag schalten sich die rot-grünen Regierungsfraktionen in die Diskussion um die anstehende Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ein. Dieses soll künftig im ganzen Bundesgebiet auch explizit On-Demand-Mobilitätsdienste regeln. Bisher werden diese in der aktuellen Gesetzesfassung nicht berücksichtigt. Rot-Grün begreift die neuen Mobilitätsdienste als Chance, um den Menschen künftig überall im Hamburger Stadtgebiet – auch…

Verkehr

S-Bahn-Störungen: Wir müssen uns auf dieses Verkehrsmittel verlassen können

Verkehrssenator Michael Westhagemann und S-Bahn-Chef Kay Arnecke haben heute Maßnahmen vorgestellt, mit denen der S-Bahn-Verkehr in Hamburg zuverlässiger und störungsfreier funktionieren kann. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert eine schnelle Umsetzung von der Deutschen Bahn. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „So wie es im S-Bahn-Betrieb läuft, kann es nicht weitergehen. Wir müssen uns auf …

Teilansicht des Hamburger Rathauses, Außenansicht

Soziales

Hansaplatz: Rot-Grün macht sich für mehr Sozialarbeit und Sicherheit stark

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen abgestimmt, der eine neue soziale Anlauf- und Beratungsstelle sowie zusätzliche Straßensozialarbeit direkt am Hansaplatz vorsieht. Damit komplettiert der Bürgerschaftsantrag die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Videoüberwachung und dem Verbot von Glasflaschen auf dem Hansaplatz. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin…

Umwelt

Klimaschutz: Bürgerschaft verabschiedet Kohleausstiegsgesetz

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Zeigt sich in den kommenden Jahren, dass sogar ein früherer…

Soziales

Sozialer Zusammenhalt: Rot-Grün stärkt und unterstützt freiwilliges Engagement

Mehr als eine halbe Million Menschen engagieren sich in Hamburg freiwillig in ihrer Freizeit. Mit ihrem Engagement leisten sie einen großen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. Damit sich auch in Zukunft genauso viele oder sogar mehr Menschen aktiv einbringen, wird aktuell die Freiwilligenstrategie weiterentwickelt. Dazu haben die Regierungsfraktionen einen Antrag eingereicht, mit dem sie Vorschläge einbringen,…

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