Aktuelles

Fraktionsvorstand

Rot-Grüner Empfang im Rathaus – SPD und Grüne feiern Beginn der Pride Week

Am heutigen Freitag starten die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen gemeinsam mit der LSBT*IQ-Community in die diesjährige Pride Week. Unter dem Motto „Queer gegen den Rechtsruck“ werden rund 700 Gäste und zahlreiche queerpolitische Verbände und Initiativen zum rot-grünen CSD-Empfang im Festsaal des Hamburger Rathauses erwartet. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Zuvor wird am Vormittag…

Queer

Vorbereitungen auf Selbstbestimmungsgesetz – Hector: „Ein neues Zeitalter bricht an“

Das im April vom Bundestag verabschiedete „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften” ist ein großer Schritt hin in Richtung Anerkennung für trans*-, inter* und nicht-binären Menschen in Deutschland. Es ersetzt ab dem 1. November das diskriminierende Transsexuellengesetz. Schon ab dem 1. August können Termine beim Standesamt vereinbart…

Religion

Dunkelfeldstudie zu Antisemitismus – Gwosdz: „Jüdisches Leben muss angstfrei möglich sein!“

Heute wurde die Dunkelfeldstudie „Jüdisches Leben und Alltag in Hamburg“ vorgestellt. Sie wurde auf Initiative des Hamburger Antisemitismusbeauftragten erarbeitet und in Zusammenarbeit mit der Akademie der Polizei Hamburg, der Polizeiakademie Niedersachsen, der Jüdischen Gemeinde in Hamburg und der Gleichstellungsbehörde (BWFGB) durchgeführt. Insgesamt 548 Jüdinnen und Juden, überwiegend aus Hamburg, berichten in der Studie über ihre…

Religion

Austausch mit islamischen und alevitischen Religionsgemeinschaften – Staatsverträge bleiben wichtige Grundlage für erfolgreiche Zusammenarbeit

Die rot-grünen Regierungsfraktionen sprechen sich dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den islamischen Religionsgemeinschaften – die sich aus dem Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg (SCHURA), DITIB Hamburg und dem Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) zusammensetzen – sowie den alevitischen Religionsgemeinschaften fortzusetzen. Die einst von der CDU vorbereiteten und 2012…

Hafen

MSC-Einstieg bei HHLA – Strategische Partnerschaft für einen starken Hafen

Die rot-grünen Regierungsfraktionen unterstützen den Einstieg der weltgrößten Containerreederei Mediterranean Shipping Company (MSC) bei der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Mithilfe der strategischen Partnerschaft will Hamburg die Entwicklung des Hafens stärken sowie den Wirtschaftsstandort langfristig sichern. In einem gemeinsamen Zusatzantrag betonen SPD und Grüne die Bedeutung von guter Arbeit und Beschäftigungssicherung im Hafen und…

Bezirke

Repräsentativ und datenschutzkonform – Rot-Grün ermöglicht zielgenaue Beteiligung der Bevölkerung

Die aktive und repräsentative Beteiligung von Betroffenen ist bei städtischen Projekten und Initiativen die Grundlage für breit akzeptierte Entscheidungen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich deshalb dafür ein, die Methode der Zufallsbeteiligung datenschutzrechtlich abzusichern. Bei dieser Methode werden nach den Bestimmungen des Datenschutzes zufällig ausgeloste Menschen aus vorab definierten Personengruppen in Entscheidungsprozesse eingebunden….

Klima

Von Windkraft finanziell profitieren – Rot-Grün für Bürgerenergiegesetz

Für eine erfolgreiche Energiewende sollen bis 2028 0,5 Prozent der Hamburger Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Damit dieser Ausbau gelingt, ist die Akzeptanz vor Ort von hoher Bedeutung. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen deshalb für ein Bürgerenergiegesetz ein: Künftig sollen die Menschen vor Ort finanziell und organisatorisch am…

Senior*innen

Aktionsplan zur altersfreundlichen Stadt – Möller-Metzger: „Ein guter Tag für ältere Menschen in Hamburg“

Der Hamburger Senat hat heute den Aktionsplan „Altersfreundliche Stadt“ vorgestellt. Dieser Plan, der im rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart wurde, wird behördenübergreifend umgesetzt, um in allen Lebensbereichen Verbesserungen für ältere Menschen zu erreichen. Er umfasst über 100 Maßnahmen, die das Leben im Alter erleichtern sollen. Schwerpunkte sind Mobilität und Wohnen, Begegnung und Teilhabe sowie Schutz vor Diskriminierung….

Außerschulische Bildung

Selbstbestimmung von Mädchen und jungen Frauen – Rot-Grün stärkt Beratungsangebote an Schulen

Das Recht von Frauen und Mädchen, gleichberechtigt und selbstbestimmt am Alltag teilzunehmen, wird weltweit immer wieder in Frage gestellt. Auch in Hamburg haben fundamentalistische und patriarchale Denkmuster Auswirkungen auf das Leben junger Menschen. SPD und Grüne wollen daher in Hamburgs Schulen das Angebot an Beratungsmöglichkeiten ausbauen, betroffene Schülerinnen niedrigschwellig informieren sowie in Konfliktsituationen gezielte Unterstützung…

Innenpolitik

Hamburger Stadtpark – Rot-Grün sichert Erhalt des Sierichschen Forsthauses

Das im Jahr 1885 erbaute Sierichsche Forsthaus im Hamburger Stadtpark ist aufgrund mangelnder Wärmedämmung sanierungsbedürftig. Bereits im März 2023 hat die Bürgerschaft 78.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 für erste Maßnahmen bereitgestellt. Aktuelle Kostenschätzungen weisen jedoch auf einen erhöhten Finanzierungsbedarf für eine denkmalgerechte Sanierung und Weiterentwicklung des Gebäudes hin. Ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen…

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