Aktuelles

Pflege

Besuche in Pflegeheimen: Infektionsschutz und soziale Teilhabe gehen Hand in Hand

Mit einem Bürgerschaftsantrag ersuchen die Fraktionen von SPD und Grünen den Senat, alle Maßnahmen der Hamburger Pflegeheime zu unterstützen, die dazu geeignet sind, Besuche der pflegebedürftigen Menschen unter Pandemie-Bedingungen auf Dauer zu ermöglichen. Zudem sollen engmaschige präventive Tests auf SARS-CoV-2 für das Personal in Pflegeheimen eingeführt und die Ausstattung mit hauseigenem WLAN in Pflegeheimen zügig…

Bürgerschaft

Hamburger Forderungen an das Bundeskonjunkturprogramm: Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft wachsen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute das von der Grünen Bürgerschaftsfraktion angemeldete Thema „In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren – Hamburger Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes“ debattiert. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Aktuell finden im Bund Planungen zu einem Konjunkturprogramm von historischem Ausmaß statt. Dieses Programm ist dringend notwendig, um…

Sport

Ab den Sommerferien: SPD und Grüne schaffen zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Nutzungszeiten von Hamburger Schulsporthallen erweitert werden. Die rot-grünen Fraktionen hatten in der vergangenen Legislaturperiode ein Pilotprojekt angeregt, um eine Erweiterung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine zu prüfen (Drs. 21/16215). Aufgrund der positiven Ergebnisse dieses Testlaufs setzen sich die…

Haushalt

Mai-Steuerschätzung: Sinkende Einnahmen nach Coronakrise abfedern

In den kommenden Jahren wird Hamburg deutlich weniger Steuern einnehmen als noch im Herbst 2019 prognostiziert. Das hat der Senat heute bekannt gegeben. Rund 1,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen – circa 13 Prozent des Haushaltsvolumens – werden dadurch allein in diesem Jahr im Hamburger Haushalt fehlen. Für die Jahre bis 2024 wird aktuell mit Steuermindereinnahmen von 4,7…

Finanzen

Hamburger Corona-Soforthilfen: Entschlossene, passgenaue und schnelle Hilfe für Hamburg

Hamburg hat innerhalb von zwei Monaten Maßnahmen und Finanzhilfen für Corona-geschädigte Unternehmen und Institutionen in der Höhe von mehr als 2,5 Milliarden Euro umgesetzt. Die Maßnahmen bestanden aus einer umfassenden Soforthilfe und erweiterten Kreditprogrammen der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB). Dazu Farid Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Fast 50.000 bearbeitete und ausgezahlte Anträge für…

Frauen

Sechstes Frauenhaus für Hamburg: Eine Zuflucht für Betroffene, auch in der Corona-Krise

Heute wird das sechste Frauenhaus an den Verein 6. Autonomes Frauenhaus Hamburg e.V. übergeben. Es bietet 32 Plätze für Frauen, die Schutz benötigen. Damit sind in Hamburg insgesamt rund 240 Schutzplätze verfügbar. Die Einrichtung des sechsten Frauenhauses geht zurück auf zwei Bürgerschaftsanträge, mit denen Rot-Grün in der letzten Legislaturperiode zunächst ein neues Frauenhaus auf den Weg gebracht und…

Justiz

Keine Nachteile durch Corona-Semester: Mehr Zeit für Freiversuch im Jurastudium

Jurastudierende, die ihr Studium besonders zügig absolvieren, haben für die Pflichtfachprüfung am Ende des Studiums die Möglichkeit auf einen sogenannten Freiversuch. Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich jetzt dafür ein, dass bei der Anmeldefrist von künftigen Freiversuchen das Sommersemester 2020 nicht berücksichtigt wird. Die Fraktionen tragen damit den mit der Corona-Pandemie verbundenen Erschwernissen…

Kitas

Schrittweise Öffnung der Kitas: Bessere Planbarkeit für Eltern und Kita-Kinder

Der Rot-Grüne Senat weitet die Kita-Betreuung ab dem 18. Mai in vier Schritten aus. Als erste Gruppe werden die fünf- und sechsjährigen Kinder wieder in die Kitas gehen können. Wenn das Infektionsgeschehen es zulässt, werden ab dem 8. Juni die viereinhalb bis fünfjährigen Kinder folgen und am 29. Juni die drei bis viereinhalbjährigen Kinder. Ein…

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Termine

Agenda
Agenda
Juni – September 2020 Jun – Sep 2020
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Jun
8
Mo
LAG Frauenpolitik
Tickets
Jun 8 um 19:30 – 21:30

Die LAG Sitzung findet als Videokonferenz statt. Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen

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Kategorien: Landesverband
Jun
9
Di
LAG WiFi
Tickets
Jun 9 um 19:00 – 21:00

Videokonferenz, Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen

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Kategorien: Landesverband
Jun
11
Do
LAG Soziales und Gesundheit
Tickets
Jun 11 um 19:00 – 21:30

Videokonferenz, Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen

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Kategorien: Landesverband
Jun
16
Di
LAG Verkehr
Tickets
Jun 16 um 18:00 – 21:30

Videokonferenz, Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen

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Kategorien: Landesverband
Jun
17
Mi
LAG Natur und Umwelt
Tickets
Jun 17 um 19:00 – 21:00

Videokonferenz, Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen

Themen: Wasserhaushalt, Dürreperioden, Anpassungsstrategien

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Kategorien: Landesverband
Jun
22
Mo
LAG Familie
Tickets
Jun 22 um 19:00 – 21:00
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Kategorien: Landesverband
Jun
23
Di
LAG Bewegung und Sport
Tickets
Jun 23 um 18:30 – 20:30

Die LAG Sitzung findet als Videokonferenz statt. Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen:

uschi.germer@ hamburg.gruene.de
Angela.Fechner@hamburg.gruene.de

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Kategorien: Landesverband
Jul
9
Do
LAG Soziales und Gesundheit
Tickets
Jul 9 um 19:00 – 21:30

Videokonferenz, Zugangsdaten bitte bei den LAG-Sprecher*innen erfragen

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Kategorien: Landesverband
Sep
16
Mi
Informationsfahrt ins politische Berlin mit Manuel Sarrazin
Tickets
Sep 16 um 9:00 – Sep 17 um 22:00

Mit dieser Informationsfahrt nach Berlin soll politisch interessierten Hamburger*innen die Möglichkeit gegeben werden, das politische Berlin besuchen und einen Einblick in das parlamentarische System und die Praxis im Bundestag zu gewinnen. Um mit euch über eure Eindrücke zu diskutieren und euch etwas aus meinem politischen Alltag in Berlin zu berichten, lade ich euch zu einem Gespräch in den Räumen des Bundestags ein.

Auf dem Programm stehen außerdem ein Besuch im Deutschen Bundestag, eine Stadtrundfahrt sowie weitere politische, historische oder kulturelle Programmpunkte, wie der Besuch eines Bundesministeriums. Die politische Informationsfahrt wird organisiert, finanziert und durchgeführt vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA, Referat Besucherdienst).

Fahrtkosten, Unterkunft (Doppelzimmer), Verpflegung vor Ort und die politischen Programmpunkte werden übernommen. Für Eintritts- und Trinkgelder wird im Vorfeld eine geringe Pauschale pro Person erhoben. Das Programm richtet sich an Teilnehmer/innen über 18 Jahre.

Bei Fragen wendet euch an mein Büro unter berlinfahrt@manuelsarrazin.de oder meldet euch auf [ https://manuelsarrazin.de/berlinfahrt-formular/ | https://manuelsarrazin.de/berlinfahrt-formular/ ] direkt über das Anmeldeformular an.

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Kategorien: Landesverband
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