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Aktuelles

Religion

Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zum IZH: Belege sind umfassend zu analysieren

Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass es neue Belege für eine direkte Einflussnahme des Iran auf das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) gibt. Dazu Michael Gwosdz, religionspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Seit Inkrafttreten der Verträge kam es mit dem IZH immer wieder zu Konfliktfällen, die für unsere Bemühungen, das Leben der Muslime in Hamburg auf…

Zum Tod von Esther Bejarano: Ihre Stimme wird fehlen, aber uns weiterhin mahnend im Ohr verbleiben

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion trauert um die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano, die im Alter von 96 Jahren in Hamburg verstorben ist. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit 96 Jahren verstarb die wunderbare Esther Bejarano in Hamburg. Es ist kaum zu fassen, wie viel Mut in ihrem Leben Raum hatte. Sie hat in einer unglaublich engagierten Art…

Kein Vergessen: GRÜNE Hamburg gedenken Esther Bejarano

Der Tod von Esther Bejarano erfüllt uns mit tiefer Trauer. Nach einer Kindheit in Saarlouis wurde sie 1943 in das Vernichtungslager Auschwitz deportiert. Dort spielte sie in einem Orchester Akkordeon – und überlebte deshalb. Nach Kriegsende zog sie nach Israel. 1960 kehrte sie mit ihrem Ehemann nach Deutschland zurück. Ab diesem Jahr war Hamburg ihre…

Energie

Mehr Schnellladesäulen für Hamburg: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität stärken

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verbesserung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hamburg ein. Neben dem verstärkten Ausbau von leistungsfähigen Schnellladesäulen sollen dabei langfristig auch attraktive Preise sichergestellt werden. Um die Verfügbarkeit der Ladesäulen zu verbessern, soll das Parken zudem künftig nur noch während des Ladens…

Senior*innen

Weiterentwicklung des Hamburger Hausbesuchs: Mehr Informationen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter

Der Hamburger Hausbesuch ist ein Angebot kostenloser aufsuchender Beratung für Seniorinnen und Senioren, zu dem Hamburgerinnen und Hamburger zum 80. Geburtstag eine schriftliche Einladung erhalten. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD und Grünen das Konzept stärken und das Beratungsangebot zu Fragen eines langen selbstbestimmten Lebens und der Pflege im Alter um Hilfen…

Innenpolitik

Neue Beschwerdestelle der Polizei: „Rege Nutzung und erste Maßnahmen“

Die Dienststelle Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten bei der Polizei hat am 1. März 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Sie bietet Bürger*innen und Angehörigen der Polizei die Möglichkeit, Beschwerden jeglicher Art vorzubringen – auch anonym – und trägt so entscheidend zur aktiven Konfliktaufarbeitung bei der Polizei bei. Die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten…

Medien

Amnesie in der Sommerpause: CDU-Fraktion wettert gegen eigenen Beschluss zum NDR-Rundfunkrat

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Juni hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion einem Zusatzantrag von SPD und Grünen zum NDR-Rundfunkrat zugestimmt, der vorsieht, bei der nächsten Revision des Vertrags auch Vertreter der muslimischen Gemeinde, der alevitischen Gemeinde und der LSBT*IQ-Community aufzunehmen. Der Beschluss der Bürgerschaft gibt dabei weder die Anzahl der zu entsendenden Vertreter noch konkrete Organisationen vor….

Antidiskriminierung

Neuer Beauftragter für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus: Personelle Stärkung im Kampf gegen Antisemitismus

Stefan Hensel ist seit heute offiziell und für die nächsten drei Jahre Antisemitismusbeauftragter der Stadt Hamburg. Seine Einsetzung erfolgt auf einen Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen und auf Vorschlag der Jüdischen Gemeinde KdöR sowie der Liberalen Jüdischen Gemeinde e.V. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dieser Personalie ein starkes Zeichen im Kampf gegen zunehmende antisemitische Haltungen und Taten….

Datenschutz

Zum Ende der Amtszeit von Prof. Johannes Caspar: „Ein außerordentlicher Einsatz für den Datenschutz“

Nach zwölf Jahren endet heute die zweite und damit finale Amtszeit von Johannes Caspar als Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion bedankt sich für seinen unermüdlichen, beeindruckenden und furchtlosen Einsatz und wünscht ihm alles Gute. Dazu Eva Botzenhart, Sprecherin für Datenschutz der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir sind Johannes Caspar sehr dankbar für seinen außerordentlichen Einsatz…

Tierschutz

Für mehr Tierschutz in der Manege: „Klöckners Zirkus hat nun ein Ende“

In der heutigen Sitzung des Bundesrats ist das CDU-geführte Bundesagrarministerium unter Leitung von Julia Klöckner mit dem Entwurf ihrer als unzureichend kritisierten Tierschutz-Zirkusverordnung gescheitert. Auch das Land Hamburg hat sich vehement gegen den Klöckner-Entwurf gestellt und macht sich für echten Tierschutz in der Manege stark. Dazu Lisa Maria Otte, Sprecherin für Tierschutz der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wildtiere…

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