Inhalt von der Fraktion Luftaufnahme der Hamburger Innenstadt

Stadtentwicklung

Sozialgerechte Bodenpolitik: Nachhaltige Stadtentwicklung für die Hamburgerinnen und Hamburger

Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht wird. Im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes soll dem Erbbaurecht bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten Mietwohnungsbau nur…

Inhalt von der Fraktion

Gesundheit

Hamburg legt vor: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen – bis heute aber noch keine Taten folgen lassen. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, setzen sich Sozialdemokraten und Grüne im Rahmen eines gemeinsamen Antrags für eine Abschaffung des Schulgelds in den Bereichen Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie ein. Dazu…

Inhalt von der Fraktion zwei Radfahrerinnen, die auf einem roten Radfahrstreifen nebeneinander fahren

Verkehr

Studie zum Nutzungsverhalten und zur Einstellung zum Radverkehr: Radverkehr in Hamburg immer beliebter!

Das Fahrrad als Verkehrsmittel wird in Hamburg immer beliebter. Das ergab eine repräsentative Erhebung des SINUS-Instituts zum Nutzungsverhalten und zur Einstellung bezüglich des Radverkehrs. Diese Studie wurde im Vorfeld der Kampagnen-Erarbeitung für den Radverkehr im Auftrag der Hamburg Marketing GmbH durchgeführt. So finden es z.B. 80 Prozent der Befragten gut, wenn in Hamburg viel Rad…

Inhalt von der Fraktion

Kultur

Max-Kramp-Haus Duvenstedt: Rot-Grün unterstützt Brandschutz mit 460.000 Euro

Das Max-Kramp-Haus in Duvenstedt ist mit jährlich 8.000 Besuchern, 30 Veranstaltungen und 35 Kursen aus den Bereichen Theater, Kabarett, Musik, Sprache, Tanz und Sport ein beliebtes Stadtteilkulturzentrum. Dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen wie der Anbau eines Treppenhauses an der Nord/West-Seite des Gebäudes sowie zwei zusätzliche Außentreppen werden nun von den Bürgerschaftsfraktionen von Sozialdemokraten und Grünen mit 460.000…

Inhalt von der Fraktion Rückansicht mehrerer Radfahrer, die bei Sonnenuntergang auf der Straße fahren

Verkehr

Zehn neue Fahrzeuge und größeres Netz: Winterdienst für den Radverkehr wird kontinuierlich ausgebaut

Das Winterdienststreckennetz für den Radverkehr wird in der Wintersaison 2018/19 um zusätzliche 25 km erweitert. Zudem hat die Stadtreinigung zehn zusätzliche Fahrzeuge für die Reinigung der Radwege angeschafft. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill, hervor. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der…

Inhalt von der Fraktion Baustelleneinrichtungsschilder

Verkehr

Baustellenmanagement auf Hamburgs Straßen: Entspannter ankommen

24 Punkte umfasst das neue Paket an Maßnahmen, mit dem der rot-grüne Senat künftig das Baustellenmanagement optimiert. Das wurde heute auf der Landespressekonferenz bekannt gegeben. Die Koordinierungsstelle für Baustellen (KOST) ist künftig auch für ausgewählte Bezirksstraßen zuständig und erhält mehr Befugnisse. Außerdem müssen der KOST alle Maßnahmen gemeldet werden, die den Verkehr beeinflussen. Das gilt…

Inhalt von der Fraktion

Migration

Integrationsbarometer 2018: Hamburg stiftet Identität und Zusammenhalt

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat in einer Sonderauswertung des Integrationsbarometers das Integrationsklima in Hamburg überprüft. Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Integrationsbarometer für Hamburg zeigt, dass wir bei der Integrationspolitik auf dem richtigen Weg sind. Mit unserem überarbeiteten Integrationskonzept und weiteren Investitionen im neuen Haushalt 2019/2020 setzen wir…

Inhalt von der Fraktion Symbolbild Stadtentwicklung

Stadtentwicklung

Debatte zum Etat für Stadtentwicklung und Wohnen: Bezahlbares Wohnen hält Stadt und Nachbarschaften zusammen

Im Rahmen der Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über den Etat für Stadtentwicklung und Wohnen (Teil des Einzelplans 6). Schwerpunkt des Etats bildet die Rot-Grüne Wohnungsbauförderung mit den Leitlinien für bezahlbares Wohnen, ausgewogene Quartiersmischung und Soziale Stadtteilentwicklung. Die Grünen Initiativen stärken gemeinwohlorientiertes Wohnen und kleingenossenschaftliche Baugemeinschaften. Zudem sollen die Bezirke in ihrem Kampf gegen…

Inhalt von der Fraktion Symbolbild Bildung

Schule

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Schule: Beste Bildung für Hamburgs Schülerinnen und Schüler

Die Bürgerschaft debattiert heute den Einzelplan 3.1 der Behörde für Schule, Berufs- und Weiterbildung. Die Regierungsfraktionen haben den Haushaltsplan-Entwurf  tatkräftig ergänzt, um Hamburger Schülerinnen und Schüler auch neben den Kernfächern Möglichkeiten des Lernens und sich Ausprobierens zu bieten. Kulturelle Bildung, Medienprojekte und Naturschulhöfe werden zukünftig den Schulalltag bereichern. Dazu Olaf Duge, bildungspolitischer Sprecher der Grünen…

Inhalt von der Fraktion Melaten Cemetery in Cologne, Germany / Melatenfriedhof in Köln

Justiz

Haushaltsberatungen zu Justiz: Wir stärken den Rechtsstaat

Im Rahmen der Haushaltsdebatten diskutiert die Bürgerschaft heute auch über die Etats für Justiz und Datenschutz. Bei der Vergabe von Haushaltsmitteln setzt sich die rot-grüne Koalition für verschiedene justizpolitische Belange ein. So wird die Staatsanwaltschaft personell verstärkt, um Straftaten im Bereich der häuslichen Gewaltdelikte zugunsten des Opferschutzes schneller zu ahnden. Ebenso gestärkt wird das Oberlandesgericht…