Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat in einer Sonderauswertung des Integrationsbarometers das Integrationsklima in Hamburg überprüft.
Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Integrationsbarometer für Hamburg zeigt, dass wir bei der Integrationspolitik auf dem richtigen Weg sind. Mit unserem überarbeiteten Integrationskonzept und weiteren Investitionen im neuen Haushalt 2019/2020 setzen wir weiter richtige Impulse. Quer durch alle Fachbereiche setzen wir uns dafür ein, dass unsere Gesellschaft weiter zusammenwächst. Wir stellen in den Bereichen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Prävention zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Insbesondere der Bereich Antidiskriminierung hat für uns eine Priorität, weil wir die Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe aller in unserer Stadt für grundlegend halten. In diesem Bereich hatte auch der Sachverständigenrat Verbesserungsbedarf gemeldet. Wir haben hier mit unserem Antrag bereits reagiert und investieren in den kommenden zwei Jahren zusätzlich 120.000 Euro in die Aufstockung der Antidiskriminierungsberatung.“
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Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor, der in der heutigen Bürgerschaftssitzung eingebracht wird. Dem Erbbaurecht soll im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten Mietwohnungsbau nur…
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Wer Hamburgs Luft verbessern will, muss den Hafen sauberer machen. Dafür hat sich die rot-grüne Koalition in den letzten Jahren stark gemacht. Eine zentrale Rolle spielt dabei durch Kälte verflüssigtes Erdgas (Liquid Natural Gas, LNG). Doch auf Dauer muss der fossile Energieträger Erdgas durch Gas aus erneuerbaren Energien ersetzt werden. Dafür stellt die rot-grüne Koalition…
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