Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig –Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten
Vorstellung des Koalitionsvertrages über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg


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Digitalisierung
Aktuelle Stunde – Botzenhart: „In Hamburg ist Digitalisierung ein erfolgreicher Standortfaktor“
In ihrer heutigen Sitzung hat die Hamburgische Bürgerschaft über die Herausforderungen der Digitalisierung und die Fortschritte in der Hansestadt diskutiert. Hamburg ist laut Bitkom-Länderindex bundesweite Spitze insbesondere in den Bereichen digitale Wirtschaft und Infrastruktur. Für die Grüne Fraktion ist diese Spitzenposition das Ergebnis einer erfolgreichen Standortpolitik, die moderne Infrastruktur, digitale Bildung und privatwirtschaftliche Initiative verbindet….
Fraktionsvorstand
Verfassungsschutzbericht 2025 – Imhof: „Anstieg bei gewaltbereiten Rechtsextremisten ist ein Warnsignal“
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2025 macht deutlich: Die Bedrohungen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sind so vielschichtig wie selten zuvor – von internationalen Konflikten, deren Folgen bis nach Hamburg reichen, bis hin zu antidemokratischen Bestrebungen im Inland mit steigendem Gewaltpotenzial. Vor diesem Hintergrund komme es besonders auf die Stärkung der wichtigen Arbeit von Sicherheitsbehörden an. Die…
Mobilität
„Bettelampeln“ weiter reduziert – Grünes Licht für den Fuß- und Radverkehr
Die Zahl der sogenannten Bettelampeln geht weiter zurück, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) der Grünen Abgeordneten Rosa Domm zeigt. Mitte April 2026 gab es in Hamburg nur noch 21 solcher Ampeln an Kreuzungen, die für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen erst nach Knopfdruck auf Grün schalten, während der Autoverkehr parallel weiterläuft. Zum Vergleich: Vor 15 Jahren…
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