Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig –Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten
Vorstellung des Koalitionsvertrages über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg
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Klimaschutz
Hamburgische Klimaziele – Domm: „Unsere Stadt macht Fortschritte und steht vor großen Aufgaben“
Der heute in der Landespressekonferenz vorgestellte Zwischenbericht zum Hamburger Klimaplan macht deutlich, dass die Hansestadt beim Erreichen der Klimaziele bis 2030 bereits wichtige Fortschritte gemacht hat: Zwischen 1990 und 2023 sind die jährlichen CO2-Emissionen um insgesamt 43 Prozent verringert worden, wobei der größte Beitrag aus der Industrie kommt. Diese Zwischenbilanz ist eine Bestätigung für die…
Fraktionsvorstand
Mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren – Rot-Grün setzt klares Signal
Die AfD stellt mit ihrer Programmatik, ihrem Auftreten und dem Handeln zentraler Funktionsträger:innen eine wachsende Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands dar. Verfassungsschutzbehörden auf Landes- und Bundesebene kommen seit Jahren zu immer deutlicheren Bewertungen über die rechtsextreme Prägung der Partei. Vor diesem Hintergrund sehen sich die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg in der Pflicht, die Instrumente…
Klima Mobilität
Neuausschreibung der Hamburger Werbeverträge: Außenwerbung soll stadtverträglicher und umweltfreundlicher werden
In den kommenden Monaten werden die Verträge über die Nutzung der Außenwerberechte auf öffentlichem Grund neu ausgeschrieben, die Ende 2026 auslaufen – das betrifft ungefähr 5000 öffentliche Werbeflächen, etwa an Bushaltestellen oder Litfaßsäulen. Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass die Außenwerbung in Hamburg künftig noch stadtverträglicher und ökologischer ausgestaltet…
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