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Wahlen

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Alam: „Die Demokratie muss sich jetzt wehrhaft zeigen!“

Die heutige Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stellt eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik dar: Sollte die AfD dort künftig eine Regierung anführen können, hätte dies weitreichende Folgen, auch bundesweit. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird am frühen Montagmorgen gerechnet. Nach aktuellem Stand der Stimmenauszählung haben es BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut in den Magdeburger Landtag geschafft. Dazu…

Erinnerungskultur

80 Jahre nach der Gedenkwoche von 1946 – Bürgerschaftsfraktionen erinnern an ermordete Menschen aus dem Hamburger Widerstand  

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen und Linken erinnern heute gemeinsam an Menschen aus dem Hamburger Widerstand, die während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft hingerichtet wurden. Anlass ist der 80. Jahrestag einer besonderen Hamburger Gedenkwoche: Am 4. September 1946 ließ der Hamburger Senat die Urnen der Ermordeten für drei Tage feierlich im Rathaus aufbahren. Mit einer Gedenkfeier im…

Digitalisierung

Privatsphäre schützen – Rot-Grün will Smartglasses in Schwimmbädern und im ÖPNV untersagen

Smartglasses mit integrierten Kameras ermöglichen Foto- und Videoaufnahmen, die für andere Menschen kaum wahrnehmbar sind. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen deshalb den Schutz der Privatsphäre stärken und den Einsatz solcher Brillen klarer regulieren. In den Schwimmbädern und Saunen von Bäderland sowie in Bussen, Bahnen und zugangsbeschränkten Stationsbereichen des HVV soll die Nutzung von…

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