Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig –Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten
Vorstellung des Koalitionsvertrages über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg


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Fraktionsvorstand
Verfassungsschutzbericht 2025 – Imhof: „Anstieg bei gewaltbereiten Rechtsextremisten ist ein Warnsignal“
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2025 macht deutlich: Die Bedrohungen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sind so vielschichtig wie selten zuvor – von internationalen Konflikten, deren Folgen bis nach Hamburg reichen, bis hin zu antidemokratischen Bestrebungen im Inland mit steigendem Gewaltpotenzial. Vor diesem Hintergrund komme es besonders auf die Stärkung der wichtigen Arbeit von Sicherheitsbehörden an. Die…
Mobilität
„Bettelampeln“ weiter reduziert – Grünes Licht für den Fuß- und Radverkehr
Die Zahl der sogenannten Bettelampeln geht weiter zurück, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) der Grünen Abgeordneten Rosa Domm zeigt. Mitte April 2026 gab es in Hamburg nur noch 21 solcher Ampeln an Kreuzungen, die für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen erst nach Knopfdruck auf Grün schalten, während der Autoverkehr parallel weiterläuft. Zum Vergleich: Vor 15 Jahren…
Klimaschutz
Alsterpool am Schwanewik geplant – Domm: „Hamburg wird Badestadt“
Die heute vom Hamburger Senat vorgestellten Pläne für eine neue öffentliche Badestelle haben großes Potenzial: Am Schwanenwik soll ein abgetrenntes 50-Meter Schwimmbecken, zwei Kinderbecken, sowie eine großzügige Fläche aus Holzstegen und Liegewiese mit Gastronomie entstehen. Die neue Badestelle soll sich optisch in die Umgebung einfügen und weder die Natur noch die Wassersportler*innen auf der Alster…
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