Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig –Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten
Vorstellung des Koalitionsvertrages über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg
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Energie Energiepolitik
Für mehr Wärmepumpen – Rot-Grün stellt sechs Millionen Euro zusätzlich für Heizungsförderung bereit
Die Nachfrage nach Wärmepumpen in Hamburg ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Dieser positive Trend wird durch das Hamburger Heizungsförderungsprogramm besonders unterstützt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen planen nun eine Aufstockung des Hamburger Fördertopfes um sechs Millionen Euro bis Ende des Jahres. Ab 2027 soll das Förderprogramm zudem an die geänderten Rahmenbedingungen im…
Wahlen
Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin / Storm: „Hochpolarisierte Wahlkämpfe mit einer Chance auf stabile Regierungskoalitionen“
Bei der heutigen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich ab, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aller Voraussicht nach erneut in den Schweriner Landtag gewählt wurden. Wie in Sachsen-Anhalt liegt die AfD hier zum aktuellen Zeitpunkt vorn. Auch in Berlin wurde heute gewählt. Hier ist die LINKE die Wahlgewinnerin. Dazu Selina Storm, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg: „Ich freue…
Fraktionsvorstand
Vorschläge der CDU – Gwosdz: „Wir brauchen beim Kampf gegen Antisemitismus eine wirksame, überparteiliche Linie statt politischer Profilierung“
Der Kampf gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die demokratischen Fraktionen haben sich aus gutem Grund dazu entschieden, das überparteiliche Amt der Hamburger Antisemitismusbeauftragten zu schaffen, deren zentrale Aufgabe die Weiterentwicklung der Landessstrategie ist. Die Grüne Fraktion warnt daher mit Blick auf die heute vorgestellten Impulse der Hamburger CDU…
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