Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute auf Antrag der Grünen Fraktion über die immer stärker werdende gesellschaftliche Bewegung “Pulse of Europe”. Auch am kommenden Wochenende wollen Bürgerinnen und Bürger in 75 europäischen Städten für ein demokratisches, freies und geeintes Europa demonstrieren. Aus Sicht der Grünen Fraktion steht die Bewegung damit für die Hoffnung auf ein friedliches Europa und gegen den wieder aufkommenden Nationalismus. Das Ziel der Veranstalter, am kommenden Sonntag um 14 Uhr in Hamburg einen neuen Teilnehmerrekord für die gesamte Bewegung aufzustellen, unterstützt die Fraktion ausdrücklich. Sie ruft die Hamburgerinnen und Hamburger zur Teilnahme auf dem Rathausmarkt auf.
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion:
“Jeden Sonntag um 14 Uhr gehen Menschen auf die Straße und zeigen Flagge für Europa – inzwischen in 75 Städten und elf Ländern. Der Funke ist von Frankfurt übergesprungen. Aus dem ‚Pulse of Europe‘ ist eine europaweite Bewegung geworden. Das zeigt: Diese Menschen stellen sich den nationalistischen Tendenzen entgegen und stehen für die Hoffnung auf und den Glauben an ein friedliches, freies und geeintes Europa. Diese Menschen stehen ein für Toleranz, Menschenwürde und Respekt. Hamburg versteht sich selbst als Weltstadt, wir bezeichnen unsere Stadt – in aller hanseatischen Bescheidenheit – als Tor zur Welt. Deshalb ist es gut, dass von Hamburg ein starkes Signal ausgeht. Die Veranstalter in Hamburg wollen einen neuen Rekord aufstellen und Berlin als bisherige Hauptstadt des ‚Pulse of Europe‘ ablösen. Wir wollen dabei helfen, dass dies gelingt.”
Dazu Murat Gözay, europapolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:
“Wer sich auch nur einmal mit der Geschichte Europas, im speziellen mit dem Dritten Reich, auseinandergesetzt hat, sollte sich bewusst darüber sein, dass wir als Europäer zu einem einheitlichen Europa und damit zur europäischen Union stehen müssen. Es gibt zum einheitlichen Europa keine Alternative.
Die Europäische Union garantiert im Gegensatz zum Nationalismus die Achtung der Menschenwürde, garantiert die Rechtsstaatlichkeit eines jeden Landes, garantiert das freiheitliche Denken und Handeln, toleriert und respektiert selbstverständliche Grundlagen des Gemeinwesens. Die EU ist ein Garant für Freiheit, sie ist ein Garant von Grundrechten und damit ein Garant des Friedens.
Überall buhlen die Rechten um Aufmerksamkeit und wollen das Nationale wieder en vogue machen. Das aber wird ihnen nicht gelingen. Nicht in Deutschland und erst recht nicht in Hamburg. Wir setzen uns für ein einheitliches Europa ein und werden die Initiative ‚Pulse of Europe‘ unterstützen.”
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