Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Queer
Zum Start der Pride Week – Progress Pride Flag am Hamburger Rathaus
Heute wird zum Start der Hamburger Pride Week erstmals die Inter Inclusive Progress Pride Flag am Rathaus gehisst. Nachdem sie bereits am 17. Mai zum IDAHOBIT (Internationaler Tag gegen Queerfeindlichkeit) am Rathaus hing, bekennt sich Hamburg damit erneut zu einer offenen Gesellschaft und zum Schutz queeren Lebens. Dazu Miriam Block, queerpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg:…
Wohnen
Wohnungslosigkeit überwinden – Rot-Grün will mehr Wohnungen für Wohnungssuchende mit Dringlichkeitsschein
Menschen mit einem Dringlichkeitsschein haben es häufig besonders schwer, eine Wohnung zu finden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen daher den Neubau sogenannter WA-Wohnungen beschleunigen, die sich gezielt an vordringlich Wohnungssuchende richten. Bestehende Förderinstrumente sollen ausgeweitet und private Wohnungsunternehmen stärker für die Bereitstellung dieser Wohnungen gewonnen werden (siehe Anlage). Über den rot-grünen Antrag wird…
Queer
Rot-Grüner Pride-Empfang: Liebe mit Recht
Vor 25 Jahren trat das Lebenspartnerschaftsgesetz in Kraft und schuf erstmals einen eigenständigen rechtlichen Rahmen für gleichgeschlechtliche Paare. Seit knapp einem Jahrzehnt sorgt die Ehe für alle für die Gleichstellung im Eherecht. Einen Tag vor dem offiziellen Start der Pride-Week laden die Regierungsfraktionen zum Austausch über den weiteren Einsatz für Vielfalt, Respekt und gleiche Rechte…
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Bürgerschaft
Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…