Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
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Wirtschaft
Siegerentwurf für neue Köhlbrandbrücke vorgestellt – Botzenhart: „Zentraler Baustein für den Hafen und Wahrzeichen für die Stadt“
Der heute vorgestellte Entwurf für die neue Köhlbrandbrücke überzeugt auf voller Linie: Eine moderne, leistungsfähige Brücke, die den Hafen langfristig stärkt und zugleich das Zeug zum neuen Hamburger Wahrzeichen hat. Dazu Eva Botzenhart, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg und Jurymitglied: „Der Siegerentwurf für die neue Köhlbrandbrücke überzeugt voll und ganz und weist die Richtung für…
Flucht
Für Fortsetzung der Bundesfinanzierung – Rot-Grün will unabhängige Asylverfahrensberatung sichern
Rot-Grün macht sich für den dauerhaften Erhalt der unabhängigen Asylverfahrensberatung stark. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Finanzierung der Beratung auch künftig durch den Bund fortgeführt wird. Die unabhängige Asylverfahrensberatung unterstützt Schutzsuchende dabei, ihre Rechte und Pflichten im Verfahren zu kennen, und trägt zugleich zu…
Gesundheit
Stärkung von Standort Bergedorf und UKE-Campus – Görg: „Hamburg zeigt Weitsicht bei der Gesundheitsversorgung“
Mit den heute unterzeichneten Letters of Intent bekräftigt der Senat ein zentrales Vorhaben für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung: Die Standorte Bergedorf und der neue UKE-Campus sollen ihren Stärken entsprechend weiterentwickelt werden für eine bestmögliche Behandlung von Patient*innen. Besonders erfreulich ist aus Sicht der Grünen Fraktion die geplante Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) im neuen Stadtteil Oberbillwerder…
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Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…