Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Kindergesundheit
Harburger Hebammenzentrum eröffnet – Schittek: „Wichtige Anlaufstelle für Schwangere und junge Familien“
In Harburg wurde heute ein neues Hebammenzentrum eröffnet, in dem Schwangere und junge Familien künftig eine umfassende Betreuung vor und nach der Geburt erhalten. Das Zentrum am Standort Sand 35 geht mit vier Hebammen an den Start und soll zukünftig weiter ausgebaut werden. Die Grüne Fraktion zeigt sich hocherfreut über die neue Anlaufstelle, die die…
Digitalisierung
Aktuelle Stunde – Botzenhart: „In Hamburg ist Digitalisierung ein erfolgreicher Standortfaktor“
In ihrer heutigen Sitzung hat die Hamburgische Bürgerschaft über die Herausforderungen der Digitalisierung und die Fortschritte in der Hansestadt diskutiert. Hamburg ist laut Bitkom-Länderindex bundesweite Spitze insbesondere in den Bereichen digitale Wirtschaft und Infrastruktur. Für die Grüne Fraktion ist diese Spitzenposition das Ergebnis einer erfolgreichen Standortpolitik, die moderne Infrastruktur, digitale Bildung und privatwirtschaftliche Initiative verbindet….
Fraktionsvorstand
Verfassungsschutzbericht 2025 – Imhof: „Anstieg bei gewaltbereiten Rechtsextremisten ist ein Warnsignal“
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2025 macht deutlich: Die Bedrohungen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sind so vielschichtig wie selten zuvor – von internationalen Konflikten, deren Folgen bis nach Hamburg reichen, bis hin zu antidemokratischen Bestrebungen im Inland mit steigendem Gewaltpotenzial. Vor diesem Hintergrund komme es besonders auf die Stärkung der wichtigen Arbeit von Sicherheitsbehörden an. Die…
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Bürgerschaft
Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…