Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Wissenschaft
Universität Hamburg bleibt Exzellenzuniversität – Storm „Kluge Wissenschaftspolitik macht sich bezahlt!“
Die Entscheidung ist gefallen: Die Universität Hamburg konnte ihren Titel als Exzellenzuniversität verteidigen und erhält im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder für weitere sieben Jahre Fördergelder. Dies ist das Ergebnis einer intensiven Evaluation, mit der die Deutsche Forschungsgemeinschaft und der Wissenschaftsrat bestätigen, dass die Universität Hamburg ihre Ziele aus der ersten Förderphase…
Fraktionsvorstand
Finanzkonzept für Olympia-Bewerbung – Imhof: „Hamburg ist gut aufgestellt für erfolgreiche olympische und paralympische Spiele“
Am 31. Mai entscheiden die Menschen in Hamburg über eine Olympia-Bewerbung. Das heute vom Senat vorgestellte Finanzkonzept ist eine solide Grundlage für wirtschaftlich tragfähige Spiele, die allen Menschen in Hamburg langfristig zugutekommen. Die Berechnungen zeigen, dass Olympia erhebliche Zukunftsinvestitionen und Fördersummen in die Hansestadt bringt und einen nachhaltigen Entwicklungsschub für die gesamte Stadt bedeutet. Dazu…
Digitalisierung
Europäische Zahlungsdienstleister stärken – Wero in der Hamburger Verwaltung einführen
Bei Behördengängen können die Hamburger*innen bereits digitale Zahlungsdienste wie PayPal nutzen. Das modernisiert Verwaltungsdienstleistungen, erhöht aber auch die Abhängigkeit von außereuropäischen Plattformen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen daher mit dem Bezahldienst Wero eine europäische Alternative in der Hamburger Verwaltung anbieten. Ein gemeinsamer Antrag sieht vor, Wero als zusätzliche Zahlungsoption für Verwaltungsdienstleistungen einzuführen und…
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Bürgerschaft
Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…