Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Hackerangriff auf Mailserver der GRÜNEN Hamburg / Mitgliedsdatenbank und andere IT-Systeme nicht betroffen
Durch eine Routineüberprüfung ist uns seit gestern (Donnerstag, 1. Oktober) bekannt, dass der Mailserver der Hamburger GRÜNEN gehackt wurde und wir Opfer eines automatisierten Angriffs geworden sind. Aktuell gibt es keinerlei Erkenntnisse darüber, dass Daten abgeflossen sind. Andere Systeme wie Dateiserver, Mitgliedsdatenbank etc. sind von dem Angriff ausdrücklich nicht betroffen. Der Vorfall wurde heute dem Hamburger Landesbeauftragten…
Innenpolitik
Polizeipräsident Falk Schnabel wechselt nach Nordrhein-Westfalen – Imhof: „Ein großer Verlust für unsere Stadt“
Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel hat angekündigt, sein Amt niederzulegen und aus persönlichen Gründen nach Nordrhein-Westfalen zurückzukehren. In seiner dreijährigen Amtszeit hat Schnabel wichtige Impulse für die Sicherheit in der Hansestadt geleistet und dabei stets unterschiedliche Perspektiven aus der Stadtbevölkerung eingebunden. Hamburg verliert mit ihm einen erfolgreichen Polizeipräsidenten, der es verstand, die öffentliche Sicherheit und den…
Fraktionsvorstand Innenpolitik
Aktuelle Stunde nach „Red Storm Charlie“ – Imhof: „Im Krisenfall sind wir alle gefragt, um unsere Stadt zu schützen“
In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft darüber, wie die Hansestadt im Krisenfall noch besser geschützt werden kann. In Zeiten verschiedener Krisen ist es unabdingbar, den Staat so zu stärken, dass er jederzeit handlungsfähig ist. Genauso wichtig ist es, dass die Menschen wissen, was sie im Notfall selbst tun können, um Hilfe zu…
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Bürgerschaft
Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…