Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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1. Mai
Zum Tag der Arbeit – Für spürbare Entlastungen und starke Rechte aller Beschäftigten
Zum 1. Mai fordern Bürgerschaftsfraktion und Landesverband der Grünen in Hamburg die Bundesregierung zur Kehrtwende auf: Statt Sozialabbau und Tankrabatt braucht es dringend spürbare Entlastungen im Geldbeutel der Bürger*innen. Errungenschaften wie der 8-Stunden-Tag müssen verteidigt und die Rechte aller Arbeitnehmer*innen aktiv geschützt werden. Das gilt gerade auch für neue Arbeitsformen, weshalb Hamburg in den letzten…
Wirtschaft
Grünes Positionspapier zur 14. Nationalen Maritimen Konferenz: Deutsche Seehäfen stärken – Verantwortung gemeinsam wahrnehmen
Die Seehäfen in Deutschland sind von zentraler Bedeutung für Wirtschaft, Logistik, Energieversorgung und Sicherheit. Sie stehen jedoch vor großen Herausforderungen: Überalterte Infrastruktur trifft auf neue Anforderungen durch Klimaschutz, Digitalisierung und geopolitische Veränderungen. Der daraus resultierende Investitionsbedarf ist erheblich und kann nicht allein von den Küstenländern getragen werden. Mit der Nationalen Hafenstrategie hat der Bund den…
Tourismus
Neue Perspektiven für den Fischmarkt – Rot-Grün bringt Weiterentwicklung der Elbmeile auf den Weg
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Zukunftsperspektiven für die Elbmeile und den traditionsreichen Fischmarkt gezielt weiterentwickeln. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, neue Zielgruppen zu erschließen und die wirtschaftliche Grundlage des Marktes langfristig zu sichern. Dazu soll ein abgestimmtes Handlungskonzept erarbeitet werden, das kurzfristige Verbesserungen mit einer mittel- und langfristigen Entwicklungsperspektive verbindet….
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Bürgerschaft
Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…