Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Schule
Ukrainisch im Abitur: Rot-Grün will neue Prüfungsmöglichkeit schaffen
Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einführung von Ukrainisch als Abiturprüfungsfach in Hamburg auf den Weg. Dazu soll die Schulbehörde einen Rahmenplan erarbeiten. Zudem soll die Anerkennung auf Bundesebene vorangetrieben und die Verfügbarkeit ausreichend qualifizierter Lehrkräfte sichergestellt werden (siehe Anlage). Bislang kann Ukrainisch in der Oberstufe bereits belegt, aber…
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Ladeinfrastruktur in Hamburg – Domm: „Hamburg verdoppelt die Zahl öffentlicher Ladepunkte und macht E-Mobilität alltagstauglicher“
Innerhalb der letzten zwei Jahre hat sich die Zahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte in Hamburg mehr als verdoppelt: Von 2.931 im August 2024 auf 5.976 im August 2026. Daneben steigt auch die Nachfrage nach Elektroautos spürbar an: Im August 2026 waren bereits mehr als 20 Prozent aller neu zugelassenen PKW reine Elektroautos. Das geht aus…
Hackerangriff auf Mailserver der GRÜNEN Hamburg / Mitgliedsdatenbank und andere IT-Systeme nicht betroffen
Durch eine Routineüberprüfung ist uns seit gestern (Donnerstag, 1. Oktober) bekannt, dass der Mailserver der Hamburger GRÜNEN gehackt wurde und wir Opfer eines automatisierten Angriffs geworden sind. Aktuell gibt es keinerlei Erkenntnisse darüber, dass Daten abgeflossen sind. Andere Systeme wie Dateiserver, Mitgliedsdatenbank etc. sind von dem Angriff ausdrücklich nicht betroffen. Der Vorfall wurde heute dem Hamburger Landesbeauftragten…
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Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…