Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Fraktionsvorstand
Bundeswehr-Übung „Red Storm Charlie“ – Imhof: „Vertrauen und Sicherheit entstehen durch gute Vorbereitung“
Die heutige Landespressekonferenz steht im Zeichen der Vorbereitung auf den Krisenfall: Am Donnerstag startet in der Hansestadt die dreitägige Übung „Red Storm Charlie“ unter Leitung des Landeskommandos Hamburg. Sie knüpft an die Übungen „Red Storm Alpha“ (2024) und „Red Storm Bravo“ (2025) an. Rund 500 Soldat*innen trainieren gemeinsam mit etwa 60 zivilen Organisationen die Zusammenarbeit…
Energie Energiepolitik
Für mehr Wärmepumpen – Rot-Grün stellt sechs Millionen Euro zusätzlich für Heizungsförderung bereit
Die Nachfrage nach Wärmepumpen in Hamburg ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Dieser positive Trend wird durch das Hamburger Heizungsförderungsprogramm besonders unterstützt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen planen nun eine Aufstockung des Hamburger Fördertopfes um sechs Millionen Euro bis Ende des Jahres. Ab 2027 soll das Förderprogramm zudem an die geänderten Rahmenbedingungen im…
Wahlen
Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin / Storm: „Hochpolarisierte Wahlkämpfe mit einer Chance auf stabile Regierungskoalitionen“
Bei der heutigen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich ab, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aller Voraussicht nach erneut in den Schweriner Landtag gewählt wurden. Wie in Sachsen-Anhalt liegt die AfD hier zum aktuellen Zeitpunkt vorn. Auch in Berlin wurde heute gewählt. Hier ist die LINKE die Wahlgewinnerin. Dazu Selina Storm, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg: „Ich freue…
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Aktuelle Stunde – Blumenthal: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen.“
Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden…
Bürgerschaft
Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…
Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…