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Antidiskriminierung

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Demokratieprojekte stärken: Rot-Grün setzt sich für Bundesfördergesetz ein

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen machen sich mit einem gemeinsamen Antrag für ein Demokratiefördergesetz auf Bundesebene stark (siehe Anlage). Mit diesem soll der gesetzliche Rahmen geschaffen werden, um bisher einmalig bewilligte Mittel für erfolgreiche Demokratieförderprojekte zu verstetigen. Bisher werden viele Hamburger Projekte, die der Förderung des Zusammenhalts, der Toleranz und der Bekämpfung von Vorurteilen…

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Initiative für die Bornplatzsynagoge: Ein starkes Signal für jüdisches Leben in Hamburg

Zum heutigen Tag des Gedenkens an die Zerstörungen der Reichspogromnacht am 9. November 1938 startet in Hamburg die Kampagne „Nein, zu Antisemitismus. Ja, zur Bornplatzsynagoge“. Bis zum 27. Januar 2021 können alle Hamburger*innen einen entsprechenden Aufruf für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge unterschreiben. Ziel ist es, 100.000 Unterschriften zusammenzubekommen. Bereits Anfang des Jahres wurde in der…

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Antrag zur Ausschusssitzung: „Rasse“-Begriff aus Hamburger Gesetzen streichen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung einen Antrag eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, einen Gesetzentwurf zur weitgehenden Streichung und Ersetzung des „Rasse“-Begriffs im Hamburger Landesrecht zu erarbeiten. Wichtig dabei ist, dass der bestehende Schutz vor rassistischer Diskriminierung in jedem Fall erhalten bleibt. Mit…

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Antisemitismusprävention, Demirel: „Wir behalten dieses Thema auf der Tagesordnung“

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beschäftigt sich die Bürgerschaft mit dem Senatsentwurf einer neuen Landesstrategie zur Prävention von Antisemitismus. Dieser enthält neben Maßnahmen im Bereich der Bildungsarbeit und zum Schutz jüdischer Einrichtungen auch Konzepte zur Gründung eines Runden Tisches und zur Einrichtung des Amtes einer bzw. eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und…

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Antisemitismusprävention: Gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft  

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung werden die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, DIE LINKE und FDP umfangreiche Maßnahmen zur Antisemitismusprävention in Hamburg beschließen. Nach dem antisemitischen Anschlag in Halle hatte die Bürgerschaft am 23. Oktober das Thema „Antisemitismusprävention“ ausführlich diskutiert. Die Fraktionen hatten dabei ihre Bereitschaft erklärt, einen breiten Konsens zu suchen und gemeinsam handeln…

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Bundestag beschließt Ehe für alle: Ein historischer Sieg für die Liebe

Mit 396 Ja-Stimmen bei 226 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen hat der deutsche Bundestag heute die Ehe für alle beschlossen. Die Hamburger GRÜNEN freuen sich über die klare Entscheidung und bewerten sie als historisch und überfällig zugleich. Fraktion und Partei feierten gemeinsam mit Gästen bei Kaffee und Kuchen im Café Gnosa. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer…

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Park Café im Bahrenfelder Lutherpark als Begegnungsstätte weiter ausbauen

Um die Quartiersentwicklung und die Integrationsarbeit am Bahrenfelder Lutherpark zu fördern, soll das dortige Park Café als Begegnungsstätte weiter ausgebaut werden. Dafür setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einer Initiative zur nächsten Bürgerschaftssitzung ein. Das Wohngebiet am Lutherpark umfasst eine sehr heterogene Bewohnerschaft, die verschiedene Altersgruppen und Lebensbiografien zusammenbringt. Dort befinden sich unter…

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Rot-Grün fördert Engagement für demokratische Kultur, gegenseitigen Respekt und sozialen Zusammenhalt

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Aktivitäten der Stadt zur Stärkung der demokratischen Kultur, des gegenseitigen Respekts und des sozialen Zusammenhalts weiter verstärken und bekannter machen. Dafür bringt Rot-Grün einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft ein. Hamburg verfügt über zahlreiche Programme und Aktivitäten zum Beispiel zur Extremismusprävention, etwa das Programm gegen Rechtsextremismus „Hamburg…