ein Verkehrsschild mit der Aufschrift "30 Zone", im Hintergrund Bäume

Verkehr

Tempo 30 reduziert schnell und nachhaltig die Lärmbelastung!

Eine Reduzierung der Geschwindigkeit von 50 Km/h auf 30 Km/h vermindert nachhaltig den Lärm um 2,5 bis 3 Dezibel. Für die vom Verkehrslärm betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner bedeutet dies eine Halbierung des Verkehrsaufkommens. Im Rahmen der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft haben deshalb die Grünen erneut die Einführung von nächtlichem Tempo 30 auf insgesamt zehn weiteren…

Datenschutz

Landesdatenschutzgesetze an neues EU-Recht angepasst: Meilenstein für einen effektiven Schutz von Privatsphäre und Menschenwürde

Der rot-grüne Senat hat heute das neue Hamburgische Datenschutzgesetz (HmbDSG) sowie das Justizvollzugsdatenschutzgesetz (HmbJVollzDSG) vorgelegt. Beide Gesetzestexte ergänzen die ab dem 25. Mai 2018 geltende Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), die EU-weit anzuwendendes Recht darstellen wird. Die Grünen begrüßen die zügige Anpassung der Gesetze. Dazu Carola Timm, datenschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass…

Gesundheit

Mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte für Hamburg

Eine Untersuchung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) hat erstmalig bestätigt, dass die vorhandenen Kapazitäten der kinderärztlichen Praxen den Bedarf in mindestens vier Hamburger Bezirken nicht decken. Daher soll in den Bezirken Mitte, Nord, Harburg und Bergedorf jeweils ein zusätzlicher Kinderarztsitz als Sonderbedarf zugelassen werden. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Untersuchung der…

Fragezeichen auf Grünem Grund

Wer wird Bundesvorsitzende*r? Vorstellung am 22. Januar

Montag, 22. Januar, 18.30 Uhr Auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 27. Januar wählen wir unseren neuen Bundesvorstand. Wie Ihr wisst, haben wir eine spannende Kandidat*innenlage. Damit Ihr Euch vor der BDK selbst ein Bild von den Kandidat*innen machen könnt, haben wir sie zu uns nach Hamburg zum Delegiertentreffen eingeladen. Wir freuen uns sehr, dass alle drei…