Aktuelle Stunde – Gwosdz: „Daseinsvorsorge ist keine Ware, sondern ein Grundrecht“

In der heutigen Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft über die Hamburger Stadtwirtschaft und den Rückkauf von „Pflegen & Wohnen“. Mit der Übernahme der Pflegeeinrichtung in städtische Hand sichert Hamburg 2.400 Pflegeplätze und rund 2.000 Arbeitsplätze. Gleichzeitig werden wichtige Spezialangebote wie die Betreuung von Menschen mit Demenz oder alkoholkranken Personen dauerhaft geschützt. Die Grüne Fraktion Hamburg sieht in diesem Schritt eine starke Maßnahme für eine soziale und nachhaltige Stadtwirtschaft.

Dazu Michael Gwosdz, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion Hamburg und Vorsitzender des Sozialausschusses der Bürgerschaft: „Mit dem Rückkauf von ‚Pflegen & Wohnen‘ zeigt Hamburg, wie eine moderne Stadtwirtschaft aussieht: Sie dient den Menschen und erzielt eine Rendite, die nicht allein in Zahlen messbar ist, sondern in sozialer Sicherheit und Lebensqualität. Besonders dankbar bin ich dafür, dass wir mit dieser Entscheidung Spezialangebote wie die Betreuung von Menschen mit Demenz oder im Wachkoma sichern können – Bereiche, die ohne diese Übernahme akut gefährdet gewesen wären. Gleichzeitig eröffnet uns der Rückkauf die Chance, auf drängende gesellschaftliche Bedarfe zu reagieren. Der Senat hat zu Recht betont, wie wichtig es ist, mehr Kurzzeitpflegeplätze zu schaffen. Diese Angebote helfen nicht nur, pflegebedürftige Menschen nach Krankenhausaufenthalten zu unterstützen oder barrierefreie Umbauten zu ermöglichen, sondern auch den pflegenden Angehörigen, die oft am Limit arbeiten, dringend benötigte Pausen zu verschaffen. Mit unserem rot-grünen Vorgehen bei der Stadtwirtschaft sichern wir Hamburgs Zukunft und machen deutlich, dass Daseinsvorsorge keine Ware ist, sondern ein Grundrecht. Dieser Schritt ist ein starkes Signal für alle Hamburger*innen: Wir stehen für eine Stadt, die sozial, nachhaltig und lebenswert bleibt – heute und in Zukunft.“