Mildred Matthey

Sanierungsfonds

Wasserlichtorgel in Planten un Blomen soll in neuem Glanz erstrahlen

Die Wasserlichtspiele am Parksee in Planten un Blomen sind eine Attraktion: Bis zu 5000 Besucherinnen und Besucher kommen täglich in den Sommermonaten, um das Spektakel zu sehen. Die Wasserlichtorgel aus dem Jahr 1973 zeigt allerdings inzwischen erhebliche Verschleißspuren und es besteht dringender Sanierungsbedarf. Aus diesem Grund bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne eine Initiative…

Kitas

Kita-Volksinitiative: Unrealistische Forderungen helfen weder Kindern und Eltern noch der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der beiden Vorsitzenden sowie der familienpolitischen Fachsprecherin und des Fachsprechers von SPD- und Grünen-Fraktion zur eingebrachten Fassung der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ hat einen Bedarf von insgesamt über 7.500 Fachkräften sowie jährlich zusätzlich rund 350 Millionen Euro an Haushaltsmitteln in der von der Initiative genannten Endstufe 2028…

Sanierungsfonds

Bürgerschaft beschließt Aufstockung des Sanierungsfonds

Die Bürgerschaft hat gestern Abend beschlossen, den Sanierungsfonds Hamburg 2020 im kommenden Jahr um 18 Millionen Euro aufzustocken. Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Sanierungsfonds ist ein Glanzstück. Mit ihm können wir beispielweise sozialen Einrichtungen, Sportvereinen und Kulturinstitutionen unter die Arme greifen, wenn sie von sich aus Sanierungen oder Erweiterungen nicht stemmen…

Soziales

Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg

Die Bürgerschaft beschließt heute über einen Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen, mit dem im Jahr 2018 ein „Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg“ geschaffen werden soll. Damit kann die bisher ehrenamtlich geleistete Arbeit von Organisationen von Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt werden. Es richtet sich an Behörden, Institutionen aus dem Sozial-, Gesundheits-, Wirtschafts-, Kultur-…

Inklusion

Koalition und Volksinitiative vereinbaren 20-Punkte-Maßnahmenpaket

Volksentscheid zum Thema Inklusion an Hamburgs Schulen damit abgewendet Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Gute Inklusion“ auf einen Kompromiss zur Weiterentwicklung der Inklusion an Hamburgs Schulen verständigt. Gestern Abend stimmten beide Fraktionen dem entsprechenden Antragsentwurf zu. Der Kompromiss soll heute in die Bürgerschaft eingebracht und schon morgen im Plenum…

Frauen

Grüne unterstützen Vorstoß des Senats zur Abschaffung des §219a StGB

Mareike Engels: „Kein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche“  Der Hamburger Senat schließt sich der Bundesratsinitiative zur Abschaffung des §219a StGB aus Berlin an. Damit soll das geltende Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben werden. Nach der Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel in Gießen war die Forderung nach einer entsprechenden Reform des Strafgesetzbuches erneut in die Diskussion gekommen. Der Grüne…

Fahrradstadt

Kommunikations-Kampagne: Mehr Hamburger auf‘s Fahrrad bringen

Die Hamburg Marketing GmbH wird als Projektträger die Entwicklung und Durchführung der Kampagne für den Radverkehr ausschreiben und beauftragen, wie eine Kleine Anfrage des Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill ergab. Zentrales Ziel der Kampagne ist es, mehr Hamburgerinnen und Hamburger auf’s Fahrrad zu bringen. Die Kampagne soll sich zudem positiv auf das Mobilitätsverhalten als Teil der…

Sanierungsfonds

Fenster in Hamburgs Geschichte: Rot-Grün unterstützt archäologische Ausgrabungen im Nikolai-Quartier

Im Zuge geplanter Umbauarbeiten im geschichtsträchtigen Straßenbereich Neue Burg, Nikolaikirche und Trostbrücke sind archäologische Ausgrabungen vorgesehen. Erste Untersuchungen haben gezeigt, dass an dieser Stelle spektakuläre Funde von größter stadtgeschichtlicher Bedeutung zu erwarten sind. Erstmals können hier Parzellen aus der Gründungsphase der Hamburger Neustadt aus dem 12. Jahrhundert erfasst werden. Damit dieses für Hamburgs Historie so…

Haushalt

Farid Müller: Bevölkerungszuwachs im Haushalt besser berücksichtigen

    Die aktuelle November-Steuerschätzung hat gezeigt: Hamburgs Steuereinnahmen entwickeln sich weiterhin sehr gut. Trotzdem bleibt es wichtig, sorgsam und vernünftig mit dem Geld umzugehen, auch um für schlechtere Zeiten vorzusorgen. Die Ergebnisse der Steuerschätzung waren auch Thema in der Bürgerschaftssitzung vom 6. Dezember 2017. Dabei ging es auch um die Frage, inwieweit das Finanzrahmengesetz…

Stadtentwicklung

Städtebauliche Potenziale der neuen S4 und S21 analysieren und entwickeln

Mit einem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die städtebaulichen Potenziale entlang der neuen Schnellbahnlinien von S4 und S21 analysieren und vorausschauend entwickeln. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das ist der Weg, den wir gehen müssen – Randlagen und Umlandgemeinden an den ÖPNV anschließen. Mit dem Ausbau…