Bürgerschaft beschließt Aufstockung des Sanierungsfonds

Die Bürgerschaft hat gestern Abend beschlossen, den Sanierungsfonds Hamburg 2020 im kommenden Jahr um 18 Millionen Euro aufzustocken.

Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Sanierungsfonds ist ein Glanzstück. Mit ihm können wir beispielweise sozialen Einrichtungen, Sportvereinen und Kulturinstitutionen unter die Arme greifen, wenn sie von sich aus Sanierungen oder Erweiterungen nicht stemmen können. In diesem Jahr etwa haben wir unter anderem den Golden Pudel Club, das Bürgerhaus Wilhelmsburg oder den Ruderverein Bille unterstützt. Damit erhalten wir gezielt unsere gesellschaftliche Infrastruktur und investieren in die Zukunft. Die Bürgerschaft wird auch in den nächsten Jahren ihren Beitrag leisten, um die Investitionsquote auf hohem Niveau zu halten.“

Dazu Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Sanierungsfonds der Bürgerschaft ist eine echte Erfolgsgeschichte. Seit 2011 wurden schon über 100 Initiativen zum Sanierungsfonds beschlossen. Und gerade in diesen Tagen konnten wir hinter unser allererstes Projekt einen Haken machen: Die Sanierung der Nikolaikirche, für die wir 2011 zunächst Planungsmittel und 2013 dann Sanierungsmittel bewilligt hatten, ist weitgehend abgeschlossen, die Gerüste abgebaut. Unterstützt wurden in den letzten Jahren zum Beispiel die Sanierung des Planetariums, der Eisbahn in Planten un Blomen oder auch des Bergedorfer Schlosses. Darüber hinaus erhielten überall in der Stadt Kultureinrichtungen, Bürgerhäuser und Sportstätten Mittel aus dem Sanierungsfonds. Wie wichtig es ist, bei Sanierungsinvestitionen in unsere städtische Infrastruktur nicht nachzulassen, hat zuletzt der Rechnungshof in seinem Monitoring Schuldenbremse 2017 unterstrichen und gefordert, die Anstrengung zum Abbau des Sanierungsstaus langfristig fortzusetzen. Genau das werden wir tun.“