Umwelt

Flächennutzungspläne: Wir sorgen dafür, dass Hamburg eine grüne Metropole bleibt

Die Bürgerschaft hat über eine grundlegende Neuordnung der Flächennutzungspläne debattiert. Die meisten Änderungen in den seit 1997 bestehenden Flächennutzungsplänen hätten eine Umwandlung von Gewerbeflächen zu Wohn- oder Grünanlagen zur Folge gehabt. Dies sei ein Beitrag, um Hamburgs als grüne Metropole zu erhalten. Einen Zusatzantrag, der dies bekräftigt haben die Grünen gemeinsam mit der SPD in…

Wissenschaft

Nachhaltiger Wachstumskurs für die Technische Universität Hamburg

Mit einer Initiative zur Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den nachhaltigen Wachstumskurs der Technischen Universität Hamburg (TUHH). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten,…

Wissenschaft

Fraunhofer-Strategie: Anwendungsorientierte und nachhaltige Forschung sind wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt

Die Bürgerschaft hat sich mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP zur hamburgischen Fraunhofer-Strategie befasst. Bereits seit vielen Jahren werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um Hamburg als Standort für Fraunhofer-Institute auszubauen und damit die Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft der Stadt durch moderne und anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung zu stärken. 2014 entstand auf dieser Grundlage…

Gesundheit

Verkauf von Pflegen & Wohnen: Pflege in Umfang und Qualität erhalten

Medienberichten zufolge wird derzeit über einen möglichen Verkauf von Pflegen & Wohnen an einen privaten Investor verhandelt. Für die Grüne Bürgerschaft ist wichtig, dass Umfang und Qualität der Pflege in Hamburg erhalten bleiben. Dazu sollen die Grundstücke von Pflegen und Wohnen als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen werden. Dazu Christiane Blömeke, stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen…

Kultur

Goldene Palme: Glänzende Entwicklung für den Filmstandort Hamburg

Diane Kruger hat bei den diesjährigen Filmfestspielen in Cannes die Goldene Palme als „Beste Hauptdarstellerin“ für ihre Rolle in Fatih Akins Film „Aus dem Nichts“ erhalten. Der Film wurde überwiegend in Hamburg gedreht. Den Hauptpreis in der Kategorie „Un Certain Regard“ erhielt der in Hamburg und Teheran lebende Regisseur Mohammad Rasoulof mit seinem sechsten Kinofilm…

G20

Freier Eintritt in die Hamburger Museen am Tag nach dem G20-Gipfel

Auf Vorschlag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen soll am 9. Juli, einen Tag nach Ende des G20-Gipfels in Hamburg, der Besuch aller städtischen Museen kostenlos sein. Rot-Grün will damit eine sinnstiftende Geste des Dankes in die Stadtgesellschaft senden. In manchen Ausstellungen lassen sich Querverbindungen zu aktuellen Debatten in der Stadt und der Welt finden,…

Haushalt

Steuerschätzung: Grüne wollen Balance zwischen Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen

Der rot-grüne Senat hat die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Gegenüber der Schätzung aus dem November ergibt sich für das laufende Jahr ein Zuwachs von rund 400 Millionen Euro und gegenüber der Haushalts- und Finanzplanung ein Überschuss von etwa 770 Millionen Euro. Aus Sicht der Grünen soll das Geld zum einen für den…

Fahrradstadt

Fahrradklima-Test: Tendenz bestätigt unsere Politik – aber es gibt noch viel zu tun

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hat die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2016 vorgestellt. Nach Platz 35 im Jahr 2015 hat sich Hamburg dieses Mal um vier Plätze auf Rang 31 verbessert. Unter anderem bei den jüngsten politischen Anstrengungen für den Fahrradverkehr schneidet Hamburg überdurchschnittlich gut ab. Viel zu tun gibt es dagegen aus Sicht der Befragten…

Verkehr

Die Mobilität der Zukunft ist nachhaltig

Hamburg und die Daimler AG haben im Rahmen einer strategischen Partnerschaft Kooperationsprojekte vereinbart. Sie beinhalten unter anderem eine Zusammenarbeit in den Bereichen Elektromobilität, Carsharing, digitale Mobilitätsplattformen sowie Elektro-Busse und Transporter. Die Grünen begrüßen dies ausdrücklich, machen aber auch deutlich, dass die deutsche Automobilindustrie nach dem Abgasskandal verspieltes Vertrauen wieder zurückgewinnen muss. Die vereinbarte Mobilitätspartnerschaft mit…

Umwelt

Regierungsfraktionen legen Maßgaben für die nächsten Schritte vor

Mit seinem Urteil von Anfang Februar hat das Bundesverwaltungsgericht den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe im Grundsatz gebilligt. Die entsprechenden Ergänzungen und Zugeständnisse teilweise vor, teilweise während des Verfahrens bedeuten ein erhebliches Plus für den Natur- und Gewässerschutz im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen. Gleichwohl haben die Leipziger Richter den Planfeststellungsbeschluss wegen eines Verstoßes gegen…