Tierschutz

Internationaler Tag zur Abschaffung der Tierversuche: Alternativen fördern!

In der Woche um den 24. April wird weltweit auf das Leid der Tiere in den Laboren aufmerksam gemacht. In Deutschland sind hiervon jedes Jahr rund drei Millionen Tiere betroffen sowie weitere Tiere, die für geplante Versuche gehalten werden. Die Tendenz ist steigend. Dazu Christiane Blömeke, tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Uns ist es wichtig,…

Neue Veranstaltungsreihe „Ohne Filter“: Wir bieten Dialog ohne Sprechblasen

Die Grüne Fraktion startet mit ihrem Vorsitzenden Anjes Tjarks in eine neue Dialogreihe mit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Unter dem Motto „Ohne Filter – Eure Fragen, Grüne Antworten“ macht Anjes Tjarks in allen Bezirken Halt und wird sich mit wechselnder Unterstützung von Abgeordneten aus der Fraktion und den jeweiligen Bezirken den Fragen der Gäste stellen….

Stadtentwicklung

Soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel/Stellingen: Wirksamer Weg zu stabilen Quartieren

Heute wurde vom Senat die Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel und Stellingen vorgestellt. Mit ihr können Luxusmodernisierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen unterbunden werden. Damit wird verhindert, dass die Mieten für die angestammte Bevölkerung durch Luxussanierungen auf ein unbezahlbares Niveau steigen. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Soziale Erhaltungsverordnung ist ein sehr…

Verkehr

Parkraumbewirtschaftung: Steigende Einnahmen durch Neuorganisation

Die verstärkte Überwachung des Parkraumes zeigt Wirkung: Aktuell entrichten 40 Prozent der Parkenden eine Parkgebühr. 2007 kritisierte der Rechnungshof noch die schwache Quote von gerade einmal 17 Prozent. In der Folgezeit wurde das Parkraummanagement neu organisiert und beim Landesbetrieb Verkehr (LBV) angesiedelt. Die Parkraumüberwachung wurde kontinuierlich ausgeweitet und der Personalbestand erweitert. So konnten 2017 über…

Fraktionsvorstand gewählt: Tjarks, Blömeke und Müller bestätigt

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer regulären Fraktionssitzung ihren Vorstand im Amt bestätigt. Damit bleibt Anjes Tjarks auch in den kommenden zwölf Monaten Vorsitzender. Weiterhin an seiner Seite: Christiane Blömeke als Stellvertreterin und Farid Müller als parlamentarischer Geschäftsführer. Dazu Anjes Tjarks: „Ich freue mich sehr über die Wiederwahl zum Vorsitzenden dieser großartigen Bürgerschaftsfraktion und bedanke…

Schule

Katholische Schulen: Erster Schritt auf dem Weg zur Einigung

Das Erzbistum Hamburg will gemeinsam mit der Schulgenossenschaft nach einer Lösung suchen, wie die katholischen Schulen in Hamburg erhalten werden können. Dies kündigte Erzbischof Stefan Heße heute an. Ab Anfang Mai soll ein Workshop mit allen Beteiligten zur Entscheidungsfindung beitragen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Dazu Stefanie von Berg, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Hamburg-Umfrage: Weiter auf harte Sacharbeit zu setzen

Eine neue Forsa-Umfrage für Hamburg zeigt einen stabilen Trend für die Grünen und insgesamt für die rot-grüne Koalition, die ihre Mehrheit behaupten kann. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion freut sich über die breite Zustimmung und nimmt diese politische Momentaufnahme als weiteren Ansporn.   Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Start in die Woche könnte nicht besser…

Verfassung

Interfraktioneller Antrag: Maßvolle Anpassungen im Wahlrecht

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und LINKE haben sich auf Anpassungen im Wahlrecht für die Bezirks- und Bürgerschaftswahlen verständigt. Vorausgegangen war im Anschluss an die vergangene Bürgerschaftswahl eine intensive Beratung im Verfassungs- und Bezirksausschuss. Hierbei wurden neben dem Landeswahlleiter auch mehrere Expertinnen und Experten gehört. Im Ergebnis soll das geltende Wahlrecht nach Auffassung der…

Bürgerschaft

Regierungserklärung: Vom Tor zur Welt zum Labor für die Welt

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschentscher betont Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, dass es in den kommenden Jahren vor allem darum gehe, die Identität der Hamburger Stadtgesellschaft mit neuen Schwerpunkten auszustatten und neue Horizonte zu schaffen.  Dazu Anjes Tjarks: „Hamburg ist seit jeher als Hafen- und Handelsstadt bekannt. Wir wollen die Identität,…

Stadtentwicklung

Stellplatzverordnung: Kfz-Dogma á la CDU ist Gaga-Politik des vergangenen Jahrhunderts

Seit 2013 ist die Kfz-Stellplatzverordnung offiziell ausgesetzt. Diese Verordnung hat die Bauherren dazu verpflichtet, zwangsweise Stellplätze beispielsweise in Tiefgaragen zu bauen oder da, wo der Bau nicht möglich ist, diese kostenpflichtig abzulösen. Die nun vorliegende Evaluation der Aussetzung, die heute Debattenthema in der Bürgerschaft ist, zeigt entgegen den Beschwörungen der Opposition, dass es nicht zu…