Auftaktsitzung des Corona-Sonderausschusses: Transparenz in Krisenzeiten oberstes Gebot

Am heutigen Donnerstag tagt erstmals der Sonderausschuss zur Bewältigung der Corona-Krise. Die grüne Bürgerschaftsfraktion hält diese interfraktionell getragene Einsetzung des Ausschusses für ein wichtiges Instrument zur Herstellung von Transparenz und zur parlamentarischen Begleitung der Corona-Krise. 

 Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Krise stellt die Welt weiterhin vor ungeahnte Herausforderungen. Dank des Engagements, der Disziplin und der Solidarität der Hamburgerinnen und Hamburger ist es uns gelungen, die Corona-Krise bis zu diesem Punkt gut zu bewältigen. Dazu haben wir alle einen enormen Beitrag geleistet und auf diese Leistung können wir als Stadt wirklich stolz sein. Doch die Krise ist noch nicht vorbei und der Zustand ist fragil – auch weiterhin wird das Verhalten von uns allen großen Einfluss darauf haben, wie wir diese Herausforderung bewältigen. Und bei allem, was wir politisch tun, werden weiterhin sorgfältige Abwägungen, behutsames Vorgehen und unsere Reaktionsfähigkeit auf neue Entwicklungen entscheidend sein.

Außergewöhnliche Zeiten benötigen außergewöhnliche Antworten. Daher ist die heutige Konstituierung des Corona-Sonderausschusses ein probates Instrument, um über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen zu informieren und diese parlamentarisch zu begleiten – und das bereits vor der Einsetzung der Fachausschüsse. Mit dem Corona-Sonderausschuss schaffen wir Transparenz, die gerade in Krisenzeiten oberstes Gebot ist. Ich freue mich, dass die Hamburgische Politik hier zum übergroßen Teil an einem Strang zieht und die Einsetzung des Ausschusses interfraktionell mitgetragen wird. Krisenbewältigung geht nur gemeinsam.“

Hintergrund:

Der Sonderausschuss zur Bewältigung der Corona-Krise wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE eingesetzt. Er tagt alle zwei Wochen und besteht aus 20 Mitgliedern. Die Arbeit des Ausschusses soll spätestens zwei Monate nach erfolgter Einsetzung der Fachausschüsse der Bürgerschaft für die 22. Wahlperiode enden. Die heutige Sitzung wird per Live-Stream auf der Seite der Bürgerschaft übertragen.