Haushaltsberatungen zum Einzelplan Kultur und Medien: Verlässlichkeit in der Krise

Die Bürgerschaft debattiert heute den Einzelplan 3.3 der Behörde für Kultur und Medien. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie wachsen die Ausgaben an. Kürzungen im Kulturbereich konnten vermieden werden. Erklärtes Ziel ist es, die kulturellen Einrichtungen verlässlich durch die Krise zu steuern. Im Medienbereich sollen zudem Innovationen stärker gefördert werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen mit ihren Anträgen zusätzliche Schwerpunkte bei Personalkosten, Sanierungs- und Neubauvorhaben.

Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Kultur ist für unsere Gesellschaft unentbehrlich – an dieser Überzeugung bemisst sich auch unsere Haushaltsplanung. Der neue Etat hat für die Kulturszene unserer Stadt vor allem eines im Gepäck: Verlässlichkeit. In der für Kunst und Kultur schlimmsten Krise seit Gründung der Republik steht diese Koalition fest an der Seite der Kulturschaffenden in Hamburg. Die damit verbundenen Anstrengungen zeigt im Ländervergleich nicht nur der Haushalt des letzten Jahres deutlich – sie finden sich auch im Haushalt für die Jahre 2021/2022. Doch oft sind es auch die kleinen Dinge, die Kunst und Kultur begünstigen. Daher bin ich froh und stolz, dass wir neben den großen Linien im Haushalt erneut auch grüne Schwerpunkte umsetzen können, so wie die Stärkung kleiner Festivals, den barrierefreien Ausbau von Kultureinrichtungen und die Unterstützung der Stadtteilkultur.“

Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Auch dieser Haushalt zeigt: Hamburg ist eine Medienstadt. Damit das auch so bleibt, bauen wir die Anstrengungen in der Medienwirtschaft aus und stärken die Förderung von Innovationen. Aufbauend auf bestehenden Programmen sollen Medien- und Digitalunternehmen die Möglichkeit erhalten, in einem interdisziplinären und kooperativen Umfeld ihre Innovationsprozesse zu optimieren. Zudem soll ein Innovationsraum für und mit der Medien- und Kreativwirtschaft für die Zusammenarbeit von Unternehmen, Kunden*innen, Wissenschaft, Forschung und Start-Ups entstehen.“