Über 50 Prozent der Hamburger Haushalte haben bereits einen Glasfaseranschluss, der eine besonders schnelle Übertragung digitaler Daten gewährleistet. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen den Ausbau des Netzes weiter beschleunigen und dazu künftig auch Beteiligungen an Infrastrukturprojekten und Kooperationen mit Unternehmen ermöglichen. Hier bieten insbesondere auch die ohnehin gestarteten Netzausbauten der städtischen leitungsgebundenen Unternehmen ein Potential, was noch stärker genutzt werden kann. Darüber hinaus sollen die Regelungen und Verfahren für den Genehmigungsprozess vereinfacht werden. Ein entsprechender rot-grüner Antrag wird am 10. April in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten.
Dazu Eva Botzenhart, Sprecherin für Digitalisierung und Datenschutz der Grünen Fraktion Hamburg: „Der Glasfaserausbau in Hamburg ist schon jetzt eine Erfolgsgeschichte. Die gute Zusammenarbeit der Bezirke und die gründliche Planung der zentralen Koordinierungsstelle im Bezirksamt Mitte haben dafür gesorgt, dass bereits die Hälfte aller Haushalte über einen solch modernen Anschluss verfügen. Bis 2030 wollen wir nun den finalen Schritt beim Glasfaserausbau machen und eine flächendeckende Versorgung umsetzen. Es ist von hoher Bedeutung für unsere Stadt, dass perspektivisch alle Bürger*innen und Unternehmen von leistungsstarkem Internet profitieren. Mit unserem Antrag unterstreichen wir dieses Ziel: Bestehende Regelungen und Verfahren zur Beantragung und Genehmigung des Glasfaserausbaus sollen überprüft und optimiert werden. So stellen wir sicher, dass auch dieser Bereich der Digitalisierung in Hamburg weiter konsequent und schnell voranschreitet.“
Dazu Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die digitale Infrastruktur ist das Rückgrat unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Mit dem konsequenten Ausbau der Glasfasernetze stärken wir nicht nur den Wirtschaftsstandort, sondern erhöhen auch die Lebensqualität in Hamburg insgesamt. Die Stadt soll nun eine aktivere Rolle einnehmen, damit wir gemeinsam mit Bezirken und Wirtschaft das Tempo anziehen und den weiteren Ausbau des Glasfasernetzes vorantreiben können. Dazu gehört auch, mögliche Kooperationen und Beteiligungen für eine nachhaltige Förderung auszuloten. Auch die Netzausbauten der städtischen leitungsgebundenen Unternehmen bieten ein Potential, was noch stärker genutzt werden kann. Indem wir die Kompetenzen der Bezirke bündeln, kann der Ausbau effizient und bürgernah erfolgen. Ziel ist es, unsere Spitzenposition in der digitalen Infrastruktur zu stärken und bis 2030 eine flächendeckende Versorgung für die Freie und Gigabit-City Hamburg zu erreichen.“
Hintergrund
Am 1. Juli 2023 hat der Hamburger Senat die Koordinierungsstelle Glasfaserausbau, gegliedert an das Bezirksamt Hamburg-Mitte, eingesetzt. Die Koordinierungsstelle soll als Vermittlerin und Impulsgeberin zur Verbesserung von Genehmigungsprozessen beitragen. 98 Prozent der Hamburger Haushalte verfügen derzeit über schnelle Breitbandanschlüsse mit einer Versorgungsleistung von mindestens 50 Mbit/s und 93 Prozent der Hamburger Haushalte über gigabitfähige Breitbandanschlüsse. Über die Hälfte der Haushalte haben bereits heute einen Glasfaseranschluss, mit dem sogar Geschwindigkeiten von über 1.000 Mbit/s erreicht werden können.
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