Schulstraßen, also Straßensperrungen vor Schulen während der Stoßzeiten, können künftig unkompliziert und rechtssicher eingerichtet werden. Das geht aus der Antwort des Senats auf ein Ersuchen der rot-grünen Regierungsfraktionen aus dem vergangenen Sommer hervor (Drs. 22/16066). Die Einrichtung erfolgt demnach über eine Teileinziehung von Verkehrsflächen. Die Auswahl geeigneter Straßen wird in Zusammenarbeit mit den Schulgemeinschaften, der Behörde für Schule und Berufsbildung sowie den Bezirksämtern erfolgen. Erste mögliche Standorte werden im Zuge der Beantwortung bereits genannt. Die Grüne Fraktion begrüßt das schnelle Handeln des Senats und plädiert für die Einrichtung von Schulstraßen für die Schulwegsicherheit.
Dazu Rosa Domm, Sprecherin für die Mobilitätswende der Grünen Fraktion Hamburg: „Elterntaxis vor Schulen sorgen immer wieder für gefährliche und unübersichtliche Situationen, besonders für kleine Kinder, die leicht übersehen werden. Schulstraßen sind ein zentraler Baustein, um solche Risiken zu minimieren und allen Schüler*innen einen sicheren und selbstständigen Schulweg zu ermöglichen. In jüngster Zeit haben einige Hamburger Schulen großes Interesse an der Einrichtung von Schulstraßen signalisiert. Dies zeigt, wie groß der Bedarf an sicheren Schulwegen ist. Mit der Antwort des Senats geben wir den Bezirken die nötige Rechtssicherheit, um gemeinsam mit den Schulgemeinschaften gezielt Maßnahmen umzusetzen. Unser Ziel ist es, dass jedes Kind sicher und eigenständig zur Schule kommt und Elterntaxis – wenn möglich – der Vergangenheit angehören. Deshalb setzen wir uns als Grüne auch dafür ein, dass die Bezirksämter künftig mit ausreichend Personal ausgestattet werden, um das neue Konzept der Schulstraßen in Hamburg schnell und effizient umzusetzen. Die Sicherheit der kleinsten Verkehrsteilnehmer*innen muss schließlich für uns alle höchste Priorität haben.“
Hintergrund
Als mögliche Standorte für die Einrichtung von Schulstraßen werden vom Senat unter anderem die folgenden Schulen genannt:
– Schule Wesperloh (Altona)
– Adolph-Schönfelder-Schule, Katholische Schule St. Antonius, Grundschule Ballerstaedtweg (Hamburg-Nord)
– Grundschule Ahrensburger Weg, Stadtteilschule Walddörfer, Walddörfer-Gymnasium (Wandsbek)
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