ein Verkehrsschild mit der Aufschrift "30 Zone", im Hintergrund Bäume

Verkehr

Durchgehend Tempo 30 im Eppendorfer Weg: Mehr Verkehrssicherheit, mehr Lebensqualität

Künftig gilt auf der gesamten Länge des Eppendorfer Wegs Tempo 30. Grund hierfür ist die Novellierung der Straßenverkehrsordnung und die damit verbundene leichtere Anordnung von Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen. Im Eppendorfer Weg befinden sich insgesamt neun Kindertagesstätten. Ziel ist es, bis zum Jahreswechsel 2019/20 vor 80 Prozent aller sozialen Einrichtungen Tempo 30 einzurichten.  Dazu…

Innenpolitik

Zum Todestag von Süleyman Tasköprü: Resolution der Bürgerschaft

Am heutigen Todestag von Süleyman Tasköprü bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen eine Resolution in die Bürgerschaft ein, mit der sich das Parlament bei den Angehörigen für das erlittene Leid und für die mit einem falschen Verdacht geführten Ermittlungen entschuldigt. Süleyman Tasköprü wurde vor 17 Jahren in seinem Lebensmittelgeschäft in Altona erschossen. Erst zehn Jahre später stellte…

Melaten Cemetery in Cologne, Germany / Melatenfriedhof in Köln

Justiz

Justizausschuss: Ein Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz für Hamburg

Nach einer Expertenanhörung Anfang Juni findet am heutigen Dienstag im Justizausschuss die Senatsbefragung zum Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz statt. Der Sozialausschuss nimmt mitberatend an den Sitzungen teil. Ziel des neuen Gesetzes ist es insbesondere zu vermeiden, dass Straftäterinnen und Straftäter nach Haftentlassung wieder rückfällig werden und erneut Straftaten begehen. Dazu Carola Timm, justizpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

gelbe Marhgeritenblüte im Wasser

Schule

Umweltschutz an Schulen: Früh übt sich, wer Ressourcen sparen will

Hamburger Schulen erhalten in Zukunft eine Prämie, wenn sie sich für den sparsamen Umgang mit Energie und Wasser engagieren. Damit setzt der Senat einen Antrag von Rot-Grün aus dem Jahr 2016 um, der eine Weiterentwicklung des bisherigen fifty/fifty-Programms vorsieht. Insgesamt  stehen 1,5 Millionen Euro für das neue Programm zur Verfügung. Eine Schule kann bis zu…

Kennzeichnungspflicht bei der Polizei – Möller: „Signal für Transparenz und Bürgernähe“

Der Innensenator hat heute seine Unterstützung zur Einführung der individuellen Erkennbarkeit von Polizistinnen und Polizisten bekannt gegeben. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hält eine solche Kennzeichnung für richtig und wichtig und fordert sie seit vielen Jahren.  Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir Grüne haben diese Kennzeichnungspflicht in den rot-grünen Koalitionsvertrag hineinverhandelt und nun rückt eine Umsetzung in…

Rückansicht mehrerer Radfahrer, die bei Sonnenuntergang auf der Straße fahren

Verkehr

Fahrradzählsäule Gurlittinsel: So viele Radfahrende wie noch nie

An der Fahrradzählsäule Gurlittinsel konnte im vergangenen Mai eine Rekordzahl verbucht werden: 305.546 Radlerinnen und Radler wurden gezählt – so viele, wie nie zuvor in einem Monat. Unter den Top 10 sind mittlerweile 5 Tage aus dem Jahr 2018. Seit Inbetriebnahme der Zählsäule im Oktober 2014 wurden 7.556.747 Radfahrende erfasst. Das ergab eine Parlamentarische Anfrage…

ein durchsichtiges Modell eines menschlichen Schädels in der Seitenansicht

Wissenschaft

Mehr Mittel für das UKE: Enorme Strahlkraft für Hamburg

Die Wissenschaftsbehörde unter Leitung von Senatorin Katharina Fegebank (Grüne) hat eine erhebliche Steigerung der Zuwendungen an das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) vorgesehen. Neben zusätzlichen Betriebsmitteln in Höhe von 36 Millionen Euro, wird das UKE jährlich 20 Millionen Euro mehr für Investitionen erhalten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht dies als einen wichtigen und folgerichtigen Schritt angesichts der großen…

Kultur Leuchtbuchstaben an einer Fassade

Kultur

Denkmalgerechte Sanierung zum Jubiläum: Neuer Glanz für’s Thalia-Theater

Das Thalia-Theater feiert im November seinen 175. Geburtstag. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen die anlässlich des Jubiläums geplanten, denkmalgerechten Sanierungsmaßnahmen im Haus. Einen entsprechenden Antrag hat Rot-Grün in die Hamburger Bürgerschaft eingebracht. In der kommenden Sommerpause soll das Vorderhaus mit seinen für die Öffentlichkeit zugänglichen Bereichen erneuert werden. Die Sanierungskosten in Höhe von…

Kultur Leuchtbuchstaben an einer Fassade

Kultur

Qualitätsoffensive: Rot-Grün will Hamburgs Museen stärken und modernisieren

Damit Hamburg auch weiterhin auf ein kulturell vielfältiges und zeitgemäßes Museumsangebot zurückgreifen kann, bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 27. Juni einen Antrag zur Modernisierung der Hamburger Museumsstiftungen ein. Der Senat wird ersucht, den finanziellen Bedarf zu ermitteln, mit dem die Stiftungen bei ihrer Qualitätsoffensive von der Politik unterstützt werden können….

tanzendes und applaudierendes Publikum vor einer Konzertbühne

Kultur

Hamburger Clubs: Rot-Grün schützt und fördert die Musikszene

Mit einem Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung will Rot-Grün die Hamburger Clubs auch in den Jahren 2019/2020 bedarfsgerecht stärken. Neben Mitteln für Sanierungen und Lärmschutz sind 250.000 Euro jährlich für den bundesweit einzigartigen „Live Concert Account“ vorgesehen, der Live-Auftritte in den Hamburger Clubs fördert. Die Hamburger Clubszene ist ein bedeutender Teil des gesellschaftlichen Lebens der…