Durch die Konkretisierung der Steuereinnahmen kann die Sauberkeitsoffensive des rot-grünen Senats nun gebührenfrei durchgeführt werden. Die Sauberkeit der Stadt wird als zentrales Thema qualitativ hochwertig weiter vorangetrieben.
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Sauberkeit der Stadt ist ein wichtiges, zentrales Thema für uns. Wir werden uns nach wie vor für ein sauberes Hamburg stark machen und einen qualitativ hochwertigen Sprung in die Sauberkeitsoffensive starten – ohne die Hamburgerinnen und Hamburger belasten zu müssen. Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch und legen los!
Bereits in den Sommermonaten haben wir uns Gedanken darüber gemacht, wie wir mit der geplanten Gebühr verfahren, sollten die Steuereinnahmen sprudeln. Nach der Anpassung des Finanzrahmengesetzes und der Konkretisierung der Steuereinnahmen ist deutlich geworden, dass die strukturelle Absicherung der Sauberkeitsoffensive über eine Gebühr nicht mehr nötig ist.“
Neuste Artikel
Klimaschutz Landesausschuss Zukunftsentscheid
Leon Alam: „Während andere sagen, was beim Klimaschutz alles nicht geht, zeigen wir, was möglich ist!”
Landesausschuss GRÜNE Hamburg: Leitantrag des Landesvorstands zu Klima- und Naturschutz einstimmig beschlossen Die Hamburger GRÜNEN haben am Mittwoch, 19. November, auf ihrem Landesausschuss den Leitantrag „Hamburg gemeinsam auf Kurs Zukunft: Klima und Stadtnatur schützen” einstimmig angenommen. In dem Antrag schlägt der grüne Landesvorstand konkrete Maßnahmen für sozial gerechten und ambitionierten Klimaschutz vor. Mit dem erfolgreichen…
Fraktionsvorstand
Handreichung zur Smartphonenutzung – Gwosdz: „Gemeinsam gute Regeln entwickeln – klar, verständlich und alltagstauglich“
Heute hat die Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung die neue Handreichung zum Umgang mit privaten mobilen Endgeräten an Schulen vorgestellt. Sie bündelt rechtliche Orientierung, gesundheitliche Aspekte und konkrete Empfehlungen für altersgerechte Regeln. Grundlage ist ein gemeinsamer Entwurf Hamburgs und Niedersachsens, der in enger Abstimmung mit Eltern-, Schüler*innen- und Lehrkräftevertretungen entstanden ist. Für die Grüne…
Wirtschaft
Transformation der Wirtschaft – Hamburg übernimmt Vorreiterrolle bei nachhaltiger Industrie- und Standortentwicklung
Hamburg nimmt eine führende Rolle bei der nachhaltigen Transformation von Wirtschaft und Industrie ein. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hervor. Mit der Inbetriebnahme von Landstromanlagen an 13 Liegeplätzen können auch die größten Containerschiffe der Welt mit grünem Strom versorgt werden. Ab 2026 wird…
Ähnliche Artikel
Umwelt
Sichere Gärten und Parks – Besserer Schutz für Hamburgs Igel
In Hamburg bieten zahlreiche Parks und Gärten Igeln ein Zuhause. Für optimalen Schutz kommt es darauf an, direkten Gefahrenquellen vorzubeugen. Da es in der Nacht und bei Dämmerung immer wieder zu Unfällen kommt, gilt in Hamburg seit neuestem eine begrenzte Betriebszeit für Mähroboter (siehe Hintergrund). Die Regierungsfraktionen wollen den Schutz der Igel weiter verbessern, mithilfe…
Umwelt
Wasser für alle – Rot-Grün setzt auf mehr Trinkwasserbrunnen für Mensch und Tier
Angesichts zunehmender Hitzeperioden und der Notwendigkeit, den Zugang zu kostenlosem Trinkwasser als öffentliches Gut zu sichern, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine deutliche Ausweitung des Angebots an öffentlichen und kostenfreien Trinkwasserbrunnen in ganz Hamburg ein. Diese ermöglichen einen Zugang zu kostenfreiem Trinkwasser, was insbesondere für vulnerable Gruppen wie ältere und obdachlose…
Umwelt
Völli ist offiziell Naturschutzgebiet – Sparr: „Das ist der grüne Fortschritt, den Hamburg braucht“
Die Vollhöfner Weiden sind nun offiziell Hamburgs 38. Naturschutzgebiet. Mit dem heutigen Senatsbeschluss wird eine bereits 2023 getroffene Entscheidung endgültig umgesetzt. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt diesen großen Erfolg für den Naturschutz und sieht darin ein starkes Zeichen für die Sicherung wertvoller tierischer Lebensräume in der Hansestadt. Diese finale Umsetzung – kurz vor Ende der…