Engels: „Dobrindts Entscheidung ist kurzsichtig und kontraproduktiv“

Sprache ist der zentrale Schlüssel für eine gelingende Integration. Die Grüne Fraktion weist vor diesem Hintergrund die Entscheidung des Bundesinnenministers, Integrationskurse für Asylbewerber*innen, Geduldete, Menschen aus der Ukraine und EU-Bürger*innen zu sperren, entschieden zurück. Damit würde ausgerechnet in einer Phase, in der Menschen auf schnelle Integration angewiesen sind, der Zugang zu Sprach- und Integrationskursen massiv erschwert.

Dazu Mareike Engels, Mitglied des Fraktionsvorstands der Grünen Fraktion Hamburg: „Alexander Dobrindts Entscheidung ist ein Skandal und maximal widersprüchlich. Integrations- und Sprachkurse sind der Schlüssel, um Arbeit zu finden, sich in unserer Gesellschaft zurechtzufinden und wirklich Fuß zu fassen – auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag. Was Bundesinnenminister Dobrindt hier veranlasst, ist nicht nur integrationspolitisch falsch, sondern auch ökonomisch kurzsichtig. Wer heute an Sprachkursen spart, produziert morgen höhere Ausgaben und verpasst wertvolle Arbeitsmarktpotenziale. Gerade die Union fordert immer wieder lautstark, dass Migrant*innen Deutsch lernen und sich integrieren müssen, wenn sie hier leben wollen. Jetzt ist es die gleiche Union, die genau dies verhindern will. Dobrindt begründet diese Entscheidung mit den hohen Kosten, doch die Rechnung wird nicht aufgehen: Menschen, die die Sprache nicht lernen können, haben deutlich schlechtere Chancen, sich einzubringen – sei es im Beruf, im freiwilligen Engagement oder in der Nachbarschaft. Gleichzeitig müssen sie oft länger im Leistungsbezug bleiben, was die Haushalte der Kommunen noch zusätzlich belastet. Darunter leiden nicht nur die Betroffenen, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Es geht hier offensichtlich nicht um Sparmaßnahmen, sondern darum, Migrant*innen die Integration zu erschweren und ihre Teilhabe zu blockieren – und das ist absolut inakzeptabel! Schnell und gut Deutsch zu lernen, ist eine wichtige Voraussetzung, um in Hamburg ein Zuhause zu finden. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, Dobrindts Entscheidung rückgängig zu machen – wer Integration will, muss Sprachkurse für alle ermöglichen!