Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat in einer Sonderauswertung des Integrationsbarometers das Integrationsklima in Hamburg überprüft.
Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Integrationsbarometer für Hamburg zeigt, dass wir bei der Integrationspolitik auf dem richtigen Weg sind. Mit unserem überarbeiteten Integrationskonzept und weiteren Investitionen im neuen Haushalt 2019/2020 setzen wir weiter richtige Impulse. Quer durch alle Fachbereiche setzen wir uns dafür ein, dass unsere Gesellschaft weiter zusammenwächst. Wir stellen in den Bereichen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Prävention zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Insbesondere der Bereich Antidiskriminierung hat für uns eine Priorität, weil wir die Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe aller in unserer Stadt für grundlegend halten. In diesem Bereich hatte auch der Sachverständigenrat Verbesserungsbedarf gemeldet. Wir haben hier mit unserem Antrag bereits reagiert und investieren in den kommenden zwei Jahren zusätzlich 120.000 Euro in die Aufstockung der Antidiskriminierungsberatung.“
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Fraktionsvorstand
Attacke auf Hamburger Antisemitismusbeauftragten – Gwosdz: „Antisemitismus darf in Hamburg keinen Platz haben“
Die Grüne Fraktion Hamburg verurteilt den heutigen Angriff auf den Hamburger Antisemitismusbeauftragten Stefan Hensel und seine Tochter aufs Schärfste. Die Attacke ist zugleich ein erschreckendes Beispiel für zunehmenden Antisemitismus, dem Menschen jüdischen Glaubens ausgesetzt sind. Dazu Michael Gwodsz, Vorsitzender der Grünen Fraktion Hamburg: „Die Attacke auf Stefan Hensel und seine Tochter ist absolut inakzeptabel und…
Fraktionsvorstand
Aktuelle Stunde zu Olympia – Imhof: „Wir zeigen Chancen auf und lassen die Menschen selbst entscheiden“
Mit der Übergabe des Hamburger Konzepts hat der Senat die Grundlage für eine mögliche Olympiabewerbung beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) gelegt. Die finale Entscheidung werden die Hamburger*innen per Referendum im kommenden Jahr treffen. In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft macht die Grüne Fraktion klar, dass ein mögliches Olympia so ausgestaltet sein muss, dass es…
Fraktionsvorstand
Mit neuer stellvertretender Vorsitzender – Grüner Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Auf der gestrigen Sitzung der Grünen Fraktion Hamburg wurde der amtierende Vorstand im Amt bestätigt. Die anwesenden 21 Grünen Abgeordneten wählten Sina Imhof und Michael Gwosdz mit 16 bzw. 14 Ja-Stimmen erneut als Fraktionsvorsitzende und Lena Zagst mit 14 Ja-Stimmen zur Parlamentarischen Geschäftsführerin. Neu im Fraktionsvorstand ist Rosa Domm, die seit 2020 in der Bürgerschaft…
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Reform des Staatsangehörigkeitsrechts – Einbürgerungen erleichtern und Hamburger Initiative neu auflegen
Mit der Ampel-Koalition im Bund wird auch eine Migrations- und Integrationspolitik möglich, die einem modernen Einwanderungsland gerecht wird. Künftig sollen das Staatsbürgerschaftsrecht den realen Lebensverhältnissen von Eingewanderten angepasst und bürokratische Hürden zum Erwerb der Staatsbürgerschaft abgebaut werden. Rot-Grün in Hamburg unterstützt das wegweisende Gesetzgebungsverfahren im Bund und nimmt es zum Anlass, die Einbürgerungsinitiative des Senats „Hamburg. Mein Hafen. Deutschland. Mein Zuhause.“ neu aufzulegen (siehe Anlage). In diesem Rahmen sollen alle Menschen in Hamburg ohne deutschen…
Migration
Konferenz der Integrationsminister*innen – Demirel: „Gute Versorgung der Geflüchteten hat oberste Priorität“
Gestern und heute haben die Integrationsminister*innen aus Bund und Ländern in Hamburg getagt. Das Treffen stand im Zeichen der umfassenden Unterstützung für Schutzsuchende aus der Ukraine. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion erhofft sich dahingehend für Deutschland eine bundesweite Integrationsoffensive und begrüßt daher erste Beschlüsse, die im Rahmen der Konferenz der Integrationsminister*innen gefällt wurden. Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für…
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Breit aufgestellt und öffentlich sichtbar: Neuer Integrationsbeirat kann loslegen
Am Montag fand die konstituierende Sitzung des neuen Integrationsbeirats statt. 14 Hamburger*innen mit Migrationshintergrund wurden dafür von den Bezirken entsandt. Der Beirat soll künftig öffentlich sichtbar aufgestellt sowie enger an die Integrationsarbeit in den Bezirken angebunden sein. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den neuen Beirat und freut sich über mehr Mitbestimmung durch das gestärkte Gremium. Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der…