Die Corona-Warn-App ist an den Start gegangen. Sie wurde unter strengen datenschutzrechtlichen Auflagen entwickelt und dient der Nachverfolgung von Kontakten und somit zur Eindämmung der Corona-Infektionen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Einführung der App und empfiehlt allen Hamburgerinnen und Hamburgern die freiwillige Nutzung.
Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist gut, dass die monatelange Hängepartie der Bundesregierung vorbei ist und eine gute, datenschutzkonforme App zur Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten vorliegt. Sie kann ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie sein. Um das Vertrauen und die Rechtssicherheit zu erhöhen, machen wir uns für eine gesetzliche Regelung stark, die den Einsatz der App regelt.“
Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Warn-App gehört zu einer vernünftigen Exit-Strategie aus der anhaltenden Krisensituation, in die uns die Pandemie geworfen hat. Damit sie ihre Funktion erfüllt ist es wichtig, dass viele Menschen sie nutzen – und zwar freiwillig. Wir als Grüne stehen zum Einsatz dieser App, weil sie helfen kann, das Virus weiter zurückzudrängen und damit Grundrechtseinschränkungen weiter aufzuheben.“
Neuste Artikel
Sport
Neubau des abgebrannten Vereinshauses – Rot-Grün sichert Wiederaufbau beim Oberalster Verein für Wassersport e. V.
Das Vereinshaus des Oberalster Vereins für Wassersport e. V. wurde bei einem Brand im Jahr 2021 fast vollständig zerstört. Um die Finanzierung eines Ersatzneubaus für den traditionsreichen Wassersportverein zu sichern, bringen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen 500.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 auf den Weg. Weitere Mittel werden unter anderem von der Hamburger…
Fraktionsvorstand
AfD gesichert rechtsextrem – Imhof: „Diese Partei muss verboten werden!“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD ab sofort als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. Grundlage sind laut Behörde umfassende Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Aussagen, Verhaltensweisen und Strukturen innerhalb der Partei. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt diesen Schritt ausdrücklich – und fordert ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Dazu Sina Imhof, Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg: „Der Verfassungsschutz…
Fraktionsvorstand
Kohlekraftwerk Moorburg gesprengt – Gwosdz: „In Hamburg sagt man Tschüss“
Am gestrigen Mittwoch wurde das letzte Kesselhaus des Kohlekraftwerks Moorburg gesprengt. Damit wird das Ende der Kohleverstromung in Hamburg endgültig eingeleitet. Die Grüne Fraktion begrüßt diesen symbolischen Moment als Meilenstein für den Abschied von fossiler Energie – und als Aufbruchssignal in eine klimaneutrale Zukunft. Dazu Michael Gwosdz, Vorsitzender der Grünen Fraktion Hamburg: „In Hamburg sagt…
Ähnliche Artikel
Fraktionsvorstand
AfD gesichert rechtsextrem – Imhof: „Diese Partei muss verboten werden!“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD ab sofort als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. Grundlage sind laut Behörde umfassende Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Aussagen, Verhaltensweisen und Strukturen innerhalb der Partei. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt diesen Schritt ausdrücklich – und fordert ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Dazu Sina Imhof, Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg: „Der Verfassungsschutz…
Fraktionsvorstand
Kohlekraftwerk Moorburg gesprengt – Gwosdz: „In Hamburg sagt man Tschüss“
Am gestrigen Mittwoch wurde das letzte Kesselhaus des Kohlekraftwerks Moorburg gesprengt. Damit wird das Ende der Kohleverstromung in Hamburg endgültig eingeleitet. Die Grüne Fraktion begrüßt diesen symbolischen Moment als Meilenstein für den Abschied von fossiler Energie – und als Aufbruchssignal in eine klimaneutrale Zukunft. Dazu Michael Gwosdz, Vorsitzender der Grünen Fraktion Hamburg: „In Hamburg sagt…
Fraktionsvorstand
De Vries wird Staatssekretär – Imhof: „Das ist eine irritierende Entscheidung von Friedrich Merz“
Die CDU hat heute ihre Personalentscheidungen für die neue Bundesregierung vorgestellt. Dass ausgerechnet der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium wird, ist aus Sicht der Grünen Fraktion Hamburg ein schlechtes Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. De Vries, der in der Vergangenheit immer wieder durch rechtspopulistische Rhetorik und abwertende Aussagen…