Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig –Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten
Vorstellung des Koalitionsvertrages über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg
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Mobilität
Rot-Grünes Ausschusspetitum –Führerscheinkosten reduzieren, Fahrausbildung modernisieren
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses ein Ausschusspetitum ein, mit dem sich Hamburg auf Bundesebene für eine zügige Umsetzung der angekündigten Reform des Fahrerlaubnis- und Fahrschulausbildungsrechts einsetzen soll. Ziel ist es, die Kosten für den Führerscheinerwerb zu begrenzen, die Ausbildungsstrukturen zu modernisieren und die Sicherheit für Radfahrende durch Maßnahmen…
Klimaschutz
Klimaneutral bis 2040 – Rot-Grün ermöglicht höhere Investitionen in den Klimaschutz
Hamburg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen und mehr sozial gerechten Klimaschutz zu ermöglichen, sollen künftig auch Mittel aus dem Hamburgischen Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur genutzt werden. Eine Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen ersucht den Senat zu prüfen, ob und wie dieses Sondervermögen um den Zweck der Klimaneutralität erweitert werden kann. Darüber hinaus…
Klimaschutz
Soziale Wärmewende geht voran – Immer mehr Hamburger*innen heizen mit Wärmepumpe
Die Zahl der angemeldeten Wärmepumpen in Hamburg ist in den letzten Monaten stark angestiegen: Von September bis November 2025 wurden über 500 neue Wärmepumpen bei den Hamburger Energienetzen angemeldet – im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum noch weniger als die Hälfte. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Abgeordneten Rosa Domm…
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