Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft am Samstag, den 15. Januar, zu einer großen Bündnisdemonstration bzw. Kundgebung unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ auf, um ein Zeichen gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere „Schwurbler*innen“ zu setzen.
Wir unterstützen dies ausdrücklich und rufen dazu auf, sich zu beteiligen!
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Fraktionsvorstand
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Medien
Sicherung der Medienvielfalt – Rot-Grün für Medienabgabe großer Online-Plattformen
Freie und vielfältige Medien geraten durch die Marktmacht weniger internationaler Online-Plattformen zunehmend unter wirtschaftlichen Druck. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher auf Bundesebene für eine rechtssichere und wirtschaftlich tragfähige Abgabe für große Online-Plattformen ein, die in erheblichem Umfang Medieninhalte nutzen. Plattformbetreiber*innen sollen damit angemessen an der Finanzierung der medialen Infrastruktur beteiligt und…
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Potenziale für die Wärmewende erschließen – Rot-Grün setzt auf Geothermie im Wärmemix
Der Wärmebereich spielt eine zentrale Rolle für das Erreichen der Hamburger Klimaziele. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher für eine systematische Erschließung der Potenziale der Tiefengeothermie und die Entwicklung einer landesweiten Geothermie-Strategie für Hamburg ein. Als grundlastfähige, nahezu emissionsfreie Energiequelle soll Geothermie frühzeitig im künftigen Wärmemix berücksichtigt werden. Über den gemeinsamen Antrag…
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