Mildred Matthey

Senior*innen

Neue Dauerausstellung im Dialoghaus: Älterwerden auf Zeit

Das Dialoghaus in der Speicherstadt ist um eine Dauerausstellung reicher: Neben „Dialog im Dunkeln“ (Blindheit) und „Dialog im Stillen“ (Gehörlosigkeit) wurde heute das neue Projekt zum Thema Alter „Dialog mit der Zeit“ eröffnet. Auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen wurde die dafür nötige Erweiterung des Dialoghauses sowie dessen Modernisierung aus Mitteln des Sanierungsfonds mit 530.000 Euro…

Gesundheit

Neuregelung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes: Pflegebedürftige und Angehörige im Mittelpunkt

Die heute vom Senat vorgestellte Gesetzesnovelle zur Hamburger Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) sieht intensivere Kontrollen, mehr Personal und eine höhere Transparenz der Prüfergebnisse vor. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Gesetzesnovelle als wichtigen Schritt für eine bessere Pflege. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist gut, dass die Wohn-Pflege-Aufsicht in den Bezirken verstärkt wird und…

Tourismus

Rot-Grüne Initiative: Nachhaltigkeit auch beim Tourismus groß schreiben

In der kommenden Bürgerschaftssitzung werden SPD und GRÜNE eine Initiative einbringen, die den Tourismus in Hamburg nachhaltiger gestalten soll. Eine von der Hamburg Tourismus GmbH (HHT) in Auftrag gegebene Studie hat viele Potentiale für Hamburg aufgezeigt. Die Regierungskoalition möchte diese Anregungen aufgreifen und Hamburg zum Vorreiter für nachhaltigen Tourismus machen. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender und…

Verkehr

S-Bahn-Anbindung Bergedorf: Rot-Grün will Fünf-Minuten-Takt ausweiten

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) soll noch attraktiver werden. Neben dem geplanten massiven Ausbau von U- und S-Bahn setzen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen auch auf kurzfristig umsetzbare Taktverdichtungen bei bestehenden Linien. Mit einem Antrag für die kommende Sitzung der Bürgerschaft wird deshalb eine Ausweitung des Fünf-Minuten-Taktes zwischen Bergedorf über den Hauptbahnhof nach Altona um…

Fahrradstadt

Demo für mehr Sicherheit im Radverkehr: Vision Zero muss Wirklichkeit werden!

Anlässlich der heutigen Demonstration zum Gedenken an die tödlich verunglückte Radfahrerin auf der Osterstraße fordert der Fraktionschef der Grünen, Anjes Tjarks, die Bundesregierung auf, Abbiegeassistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorzuschreiben. Zudem sollen zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in Hamburg auf den Weg gebracht werden. Die „Vision Zero“, also das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu…

Bürgerschaft

Versicherungsfreiheit für Beamtinnen und Beamte: Hamburg schreibt ein Stück Sozialgeschichte

Die Bürgerschaft beschließt heute das Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe. Hamburg schreibt damit ein Stück Sozialgeschichte. Denn zukünftig haben Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit, sich mit Unterstützung der Stadt durch die pauschale Beihilfe, der gesetzlichen Krankenversicherung beizutreten. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Solidargemeinschaft zu stärken und in Richtung Bürgerversicherung. Dazu Mareike Engels,…

Stadtentwicklung

Standortsicherung Beiersdorf: Kleingärten nicht in Gefahr

In der Bürgerschaft wird der Verkauf eines Grundstücks an die Firma Beiersdorf debattiert, das derzeit von Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern genutzt wird. Die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion betont, dass das Gebiet weiterhin als Kleingartenfläche genutzt werden kann und sich auf absehbare Zeit nichts an den Gegebenheiten ändern wird. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Im Zusammenhang…

Wissenschaft

Infrastrukturausbau an der TUHH: Harburg wird Wissenschaftsstandort

Die Technische Universität Harburg (TUHH) soll auf Wachstumskurs gehen. Unter anderem sollen zukünftig bis zu 10.000 Studierende an der Hochschule ausgebildet werden. Das ist erklärtes Ziel der rot-grünen Koalition. Um dies zu erreichen, muss eine entsprechende Infrastruktur bereitgestellt werden, wie zum Beispiel eine leistungsstarke Mensa oder eine adäquate Zahl von Wohnheimplätzen für Studierende. Mit einem…

Gesundheit

Rot-Grüner Antrag: Neuer Studiengang für Hebammen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern den Senat in der heutigen Bürgerschaftssitzung auf, einen Studiengang für Hebammen in Hamburg einzurichten. Hierzu braucht es auch ein neues Berufsgesetz auf Bundesebene, das derzeit erarbeitet wird. Der Reformprozess wird durch EU-Richtlinien angetrieben. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen keine Zeit verlieren, wenn es…

Arbeitsmarkt

Rot-Grüne Initiative: Tariflicher Mindestlohn von zwölf Euro heute beschlossen

Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt heute auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen einen tariflichen Mindestlohn von 12 Euro, der zukünftig im Einflussbereich der Stadt Hamburg gezahlt werden soll. Der Mindestlohn wird für alle Beschäftigten der Stadt Hamburg sowie städtischer Betriebe und Unternehmen gelten und zwischen den Tarifpartnern – der Stadt und den jeweils zuständigen Gewerkschaften – vereinbart….