Verkehr

Studie Mobilität in Deutschland: Grüne Verkehrspolitik trifft auf das Lebensgefühl der Stadt

Im Rahmen der heutigen Sitzung der Bürgerschaft werden die für Hamburg vorgelegten Ergebnisse der Studie Mobilität in Deutschland debattiert. Die Grünen heben dabei insbesondere den hohen Anteil an Haushalten ohne eigenen Pkw hervor. Während 2008 noch etwa jeder dritte Haushalt ohne privaten Pkw auskam, waren es 2017 bereits 43 Prozent. In verdichteten Quartieren wie im…

Stadtentwicklung

Aktuelle Stunde zum Mietendeckel: Unausgegorener Schnellschuss

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute über die Mietendeckel-Initiative aus Berlin debattiert. Aufgrund eines Fachartikels des Juristen Peter Weber ist eine hitzige Debatte darüber entbrannt, ob die Bundesländer – und nicht der Bund – einen Mietendeckel erlassen können. In Berlin gibt es eine Initiative der Rot-Rot-Grünen Regierung, dies nun zu prüfen. Hierbei soll…

Umwelt

Bundesratsinitiative: Mikroplastik endlich aus Kosmetika verbannen!

Ob in Böden, Flüssen oder der Tiefsee – Mikroplastik belastet zunehmend Tiere und Menschen. Der Hamburger Senat geht mit einer Vielzahl von Maßnahmen gegen die gefährlichen Partikel vor, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage der Grünen-Bürgerschaftsfraktion ergeben hat (siehe Anlage). Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Aus der Zahncreme in den Ozean und über die…

Justiz

Hamburgisches Transparenzgesetz: Eine Hamburger Erfolgsgeschichte

Zum Antrag „Novelle des Hamburgischen Transparenzgesetzes endlich umsetzen!“ der CDU und FDP bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen morgen einen klarstellenden Änderungsantrag in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Dazu Carola Timm, justizpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Hamburger Transparenzgesetz ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern behördliches Handeln nachzuvollziehen und untermauert so das Vertrauen in den…

Tierschutz

Vorwürfe gegen den Hamburger Tierschutzverein: Aufklärung ist dringend nötig

Meldungen über Missstände beim Hamburger Tierschutzverein (HTV) haben auch die Grüne Bürgerschaftsfraktion erreicht. Die Aufklärung der Vorwürfe wird von den Regierungsfraktionen mit vorangetrieben. Dazu Christiane Blömeke, tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Vorwürfe gegen den Tierschutzverein sind gravierend. Wir müssen uns darauf verlassen können, dass der Verein den Vertrag mit der Stadt ordnungsgemäß erfüllt und…

Innenpolitik

Polizeiliche Kriminalstatistik 2018: Polizeiarbeit setzt richtige Prioritäten

Heute wurden mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) die angezeigten Straftaten für das Jahr 2018 veröffentlicht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den Rückgang der Straftaten, sieht aber auch neue Herausforderungen. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Rückgang der angezeigten Straftaten um 3,3 Prozent zeigt, dass die Polizeiarbeit richtige Prioritäten setzt. Insbesondere bei Diebstahlsdelikten und…

Verkehr

Hamburg sattelt um: Verkehr in der Stadt nimmt kontinuierlich ab

Das Verkehrsaufkommen in der Stadt Hamburg nimmt kontinuierlich ab. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill, hervor. Demnach reduzierte sich zwischen 2000 und 2017 der tägliche Verkehr werktags (DTVw) im Schnitt um 10,9 Prozent in der Kernstadt, in der City sogar um 13,3 Prozent….

Sport

Sportfördervertrag: Millionen-Euro-Segen für den Sport

Mit der heutigen Unterzeichnung des Sportfördervertrags 2019/20 zwischen der Stadt, dem Hamburger Sportbund und dem Hamburger Fußballverband wird die Sportstadt Hamburg auf millionenfeste Beine gestellt.  Dazu Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der heute unterzeichnete Fördervertrag mit einer Rekordsumme von 10,12 Millionen Euro pro Jahr ist ein Meilenstein für den Hamburger Sport. Endlich hat…

Gesundheit

Krankenhaus Mariahilf: Gesundheitsausschuss beschäftigt sich mit Situation der Geburtshilfe

Die Fraktionen von SPD und Grünen werden für die nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar das Thema „Aktuelle Situation der Geburtshilfe an der HELIOS Mariahilf Klinik Hamburg“ im Rahmen einer Selbstbefassung auf die Tagesordnung bringen. Auskunft über die aktuelle Situation wünschen sich SPD und Grüne insbesondere von der Geschäftsführung des Krankenhauses…

Verkehr

U-Bahn-Anbindung des Kleinen Grasbrooks: Heute schon an morgen denken

Auf dem nördlichen Teil des Kleinen Grasbrooks wird in den 2020er Jahren ein neuer, moderner Stadtteil für Hamburg entstehen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen eine optimale Anbindung des Stadtentwicklungsprojekts an das U-Bahn-Netz sicherstellen und dafür auf der Bürgerschaftssitzung am 13. Februar entsprechende Vorplanungsmittel auf den Weg bringen. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Bei…