Gesundheit

Verkauf von Pflegen & Wohnen: Pflege in Umfang und Qualität erhalten

Medienberichten zufolge wird derzeit über einen möglichen Verkauf von Pflegen & Wohnen an einen privaten Investor verhandelt. Für die Grüne Bürgerschaft ist wichtig, dass Umfang und Qualität der Pflege in Hamburg erhalten bleiben. Dazu sollen die Grundstücke von Pflegen und Wohnen als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen werden. Dazu Christiane Blömeke, stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen…

Kultur

Goldene Palme: Glänzende Entwicklung für den Filmstandort Hamburg

Diane Kruger hat bei den diesjährigen Filmfestspielen in Cannes die Goldene Palme als „Beste Hauptdarstellerin“ für ihre Rolle in Fatih Akins Film „Aus dem Nichts“ erhalten. Der Film wurde überwiegend in Hamburg gedreht. Den Hauptpreis in der Kategorie „Un Certain Regard“ erhielt der in Hamburg und Teheran lebende Regisseur Mohammad Rasoulof mit seinem sechsten Kinofilm…

G20

Freier Eintritt in die Hamburger Museen am Tag nach dem G20-Gipfel

Auf Vorschlag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen soll am 9. Juli, einen Tag nach Ende des G20-Gipfels in Hamburg, der Besuch aller städtischen Museen kostenlos sein. Rot-Grün will damit eine sinnstiftende Geste des Dankes in die Stadtgesellschaft senden. In manchen Ausstellungen lassen sich Querverbindungen zu aktuellen Debatten in der Stadt und der Welt finden,…

Haushalt

Steuerschätzung: Grüne wollen Balance zwischen Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen

Der rot-grüne Senat hat die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Gegenüber der Schätzung aus dem November ergibt sich für das laufende Jahr ein Zuwachs von rund 400 Millionen Euro und gegenüber der Haushalts- und Finanzplanung ein Überschuss von etwa 770 Millionen Euro. Aus Sicht der Grünen soll das Geld zum einen für den…

Fahrradstadt

Fahrradklima-Test: Tendenz bestätigt unsere Politik – aber es gibt noch viel zu tun

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hat die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2016 vorgestellt. Nach Platz 35 im Jahr 2015 hat sich Hamburg dieses Mal um vier Plätze auf Rang 31 verbessert. Unter anderem bei den jüngsten politischen Anstrengungen für den Fahrradverkehr schneidet Hamburg überdurchschnittlich gut ab. Viel zu tun gibt es dagegen aus Sicht der Befragten…

Verkehr

Die Mobilität der Zukunft ist nachhaltig

Hamburg und die Daimler AG haben im Rahmen einer strategischen Partnerschaft Kooperationsprojekte vereinbart. Sie beinhalten unter anderem eine Zusammenarbeit in den Bereichen Elektromobilität, Carsharing, digitale Mobilitätsplattformen sowie Elektro-Busse und Transporter. Die Grünen begrüßen dies ausdrücklich, machen aber auch deutlich, dass die deutsche Automobilindustrie nach dem Abgasskandal verspieltes Vertrauen wieder zurückgewinnen muss. Die vereinbarte Mobilitätspartnerschaft mit…

Umwelt

Regierungsfraktionen legen Maßgaben für die nächsten Schritte vor

Mit seinem Urteil von Anfang Februar hat das Bundesverwaltungsgericht den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe im Grundsatz gebilligt. Die entsprechenden Ergänzungen und Zugeständnisse teilweise vor, teilweise während des Verfahrens bedeuten ein erhebliches Plus für den Natur- und Gewässerschutz im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen. Gleichwohl haben die Leipziger Richter den Planfeststellungsbeschluss wegen eines Verstoßes gegen…

Schule

„23+ Starke Schulen“ wird ausgeweitet: Großer Schritt zu mehr Bildung und sozialer Gerechtigkeit

Der rot-grüne Senat hat bekanntgegeben das Projekt „23+ Starke Schulen“ weiterzuführen und auf mehr als 30 Schulen auszuweiten. Das ursprünglich zeitlich begrenzte Konzept unterstützt seit vier Jahren sozial besonders geforderte Schulen bei der Schulentwicklung. Bildungschancen und Lernerfolge der Schülerinnen und Schüler sollen dadurch verbessert werden. Die nun beschlossene Weiterführung ist aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion…

Wohnen

Gemischte Quartiere fördern die Integration

Der rot-grüne Senat hat eine Kooperation mit dem Hamburger Studierendenwerk bekanntgegeben. Ab 2018 sollen Wohnungen aus dem Projekt „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ am Mittleren Landweg und Hörgensweg auch an Studierende und Auszubildende vermietet werden. Damit soll die Durchmischung der Quartiere im Sinne der abgeschlossenen Bürgerverträge gefördert werden. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Verkehr

Bund muss auch Ladeinfrastruktur finanziell stärker fördern

Hamburgs Busflotte soll in den kommenden Jahren komplett emissionsfrei fahren. Alle rund 1.500 Fahrzeuge werden dafür durch E-Busse ersetzt. Noch in diesem Jahr wird die HOCHBAHN gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein (VHH) bereits Ausschreibungen für jeweils mindestens zehn neue E-Busse und die dazugehörige Ladeinfrastruktur starten. Die Beschaffung solcher Omnibusse wird auf Bundesebene durch Fördermittel unterstützt….