Wohnen

Gemischte Quartiere fördern die Integration

Der rot-grüne Senat hat eine Kooperation mit dem Hamburger Studierendenwerk bekanntgegeben. Ab 2018 sollen Wohnungen aus dem Projekt „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ am Mittleren Landweg und Hörgensweg auch an Studierende und Auszubildende vermietet werden. Damit soll die Durchmischung der Quartiere im Sinne der abgeschlossenen Bürgerverträge gefördert werden. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Verkehr

Bund muss auch Ladeinfrastruktur finanziell stärker fördern

Hamburgs Busflotte soll in den kommenden Jahren komplett emissionsfrei fahren. Alle rund 1.500 Fahrzeuge werden dafür durch E-Busse ersetzt. Noch in diesem Jahr wird die HOCHBAHN gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein (VHH) bereits Ausschreibungen für jeweils mindestens zehn neue E-Busse und die dazugehörige Ladeinfrastruktur starten. Die Beschaffung solcher Omnibusse wird auf Bundesebene durch Fördermittel unterstützt….

Kultur

Denkmal von historischer Bedeutung wird auch zur Bildungsstätte

Die Villa Mutzenbecher im Niendorfer Gehege wird bis 2020 vom Verein Werte erleben e.V. denkmalgerecht saniert. Der Verein stellte gemeinsam mit dem Senat sein Sanierungskonzept vor und beginnt nun mit der Umsetzung. Nach der Sanierung soll die Villa als Bildungs- und Begegnungsstätte Menschen zusammenbringen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den vorgestellten Sanierungsplan und das Engagement des…

Berufsbildung

Schule soll Jugendliche bei der Berufswahl noch stärker unterstützen

Der Rot-Grüne Senat hat eine Neuordnung der Berufs- und Studienordnung an Hamburger Gymnasien und Stadtteilschulen vorgestellt. Das Konzept ist verpflichtend für alle Schulen und beinhaltet zusätzliche Angebote an die Schülerinnen und Schüler in der Oberstufe. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt dies als wichtige Hilfe für Jugendliche in einer sehr wichtigen Phase ihres Lebens. Dazu Stefanie von…

Verkehr

Rot-Grün treibt E-Mobilität in Hamburg voran

Automobilindustrie muss ihrer Verantwortung gerecht werden Hamburg und die BMW Group haben eine strategische Partnerschaft zur Förderung der Elektromobilität vereinbart. Dabei soll die Fahrzeugflotte des Carsharing-Anbieters DriveNow, einem Joint Venture von BMW und SIXT, bis zum Jahr 2019 auf Elektromobilität umgestellt werden. Wir Grüne begrüßen das und sehen es als ein erstes Signal, dass die…

Umwelt

Mutiger und konsequenter Mix – aber auch mit Augenmaß gestaltet

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert auf Antrag von SPD und Grünen den von Umweltsenator Jens Kerstan vorgelegten Luftreinhalteplan. Aus Sicht der Grünen Fraktion bietet der Plan eine sehr gute Grundlage um die Gesundheit der Menschen in Hamburg zu verbessern. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem neuen Luftreinhalteplan haben wir eine Wende erreicht:…

Frauen

Patriarchalische Einstellungen wirkungsvoll bekämpfen

Die Bürgerschaft hat über den Fortschritt beim Projekt „ComMit!ment“ debattiert. Die Bürgerschaft hatte im vergangenen Jahr die Einrichtung eines solchen Projekts zur Prävention von geschlechterbezogener Ungleichbehandlung beschlossen und mit 240.000 Euro gefördert (siehe Anlage). Ab Sommer sollen Workshops in Hamburger Schulen und Freizeiteinrichtungen durchgeführt werden. Darüber hinaus sollen interessierte Jugendliche ermutigt werden, sich vertiefter mit…

Antidiskriminierung

Rot-Grün fördert Engagement für demokratische Kultur, gegenseitigen Respekt und sozialen Zusammenhalt

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Aktivitäten der Stadt zur Stärkung der demokratischen Kultur, des gegenseitigen Respekts und des sozialen Zusammenhalts weiter verstärken und bekannter machen. Dafür bringt Rot-Grün einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft ein. Hamburg verfügt über zahlreiche Programme und Aktivitäten zum Beispiel zur Extremismusprävention, etwa das Programm gegen Rechtsextremismus „Hamburg…

Flucht

Wichtiger Schritt für Hamburgs Flüchtlingshilfe

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert zur Einrichtung einer Ombudsstelle für die Flüchtlingshilfe. Zur Ombudsfrau wurde die ehemalige Landespastorin der Diakonie Annegrethe Stoltenberg ernannt. Sie nimmt ihre ehrenamtliche Arbeit am 1. Juli für zunächst zwei Jahre auf. Mit der Benennung einer Ombudsperson und der Einrichtung einer zugehörigen Geschäftsstelle sollen die Prozesse der Flüchtlingshilfe weiter optimiert werden. Die…

Gesundheit

Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE beantragen Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal

Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg befassen. Dazu sollen den Abgeordneten alle Verträge, Akten, Vorgänge, E-Mails, Gutachten und sonstige Unterlagen sämtlicher Behörden, Dienststellen und Gremien vorgelegt werden, die…