Auf ihrer Fraktionssitzung am gestrigen Abend haben die Grünen Abgeordneten über die fachpolitischen Zuständigkeiten für die neue Legislaturperiode entschieden. Jedes Fraktionsmitglied übernimmt ein eigenes Fachressort und ist für die Entwicklung entsprechender politischer Initiativen und Bürgerschaftsanträgen in diesem Bereich zuständig. Dazu Lena Zagst, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Fraktion Hamburg: „Zukunftsfähige Politik erfordert hohe fachliche Kompetenz und…
Mechthild Weber, geboren 1960 in Essen, ist Abgeordnete für den Wahlkreis 13 (Alstertal/Walddörfer). Seit fast 30 Jahren lebt sie in Volksdorf und ist Mutter von zwei erwachsenen Kindern. Neben ihrem politischen Engagement arbeitet sie freiberuflich als Sängerin und Gesangslehrerin. Im Jahr 2021 trat Mechthild Weber Bündnis 90/Die Grünen bei. Schon bald übernahm sie Verantwortung als…
Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) im Amt bestätigt. Zugleich wurden auch alle weiteren Mitglieder des rot-grünen Senats ernannt. Damit beginnt das dritte Kapitel der erfolgreichen Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Hamburg. Die Grüne Fraktion gratuliert dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher, der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank und allen weiteren Senatsmitgliedern…
Anmerkung zur zeitlichen Einordnung: Die Veröffentlichung der Pressemitteilung fand vor der Zusicherung des Bundesamts für Verfassungsschutz vom 8. Mai statt, in der es erklärte, sich im laufenden Gerichtsverfahren zur AfD-Einstufung vorerst zurückzuhalten. Wichtig: Entgegen der Darstellung der AfD bedeutet diese Zusicherung keineswegs eine Rücknahme der internen Bewertung als gesichert rechtsextrem. An dieser Einschätzung des Bundesamts hat sich inhaltlich…
1945 endete am 8. Mai der Schrecken des 2. Weltkrieges in Europa und mit ihm der menschenverachtende Terror des Nationalsozialismus. Als Mahnung an die Verbrechen und Gräueltaten der Nationalsozialisten gegen die Menschlichkeit und als Erinnerung an die Opfer des Holocaust reinigen die Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen und Linken die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus….
Das Vereinshaus des Oberalster Vereins für Wassersport e. V. wurde bei einem Brand im Jahr 2021 fast vollständig zerstört. Um die Finanzierung eines Ersatzneubaus für den traditionsreichen Wassersportverein zu sichern, bringen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen 500.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 auf den Weg. Weitere Mittel werden unter anderem von der Hamburger…
Anmerkung zur zeitlichen Einordnung: Die Veröffentlichung der Pressemitteilung fand vor der Zusicherung des Bundesamts für Verfassungsschutz vom 8. Mai statt, in der es erklärte, sich im laufenden Gerichtsverfahren zur AfD-Einstufung vorerst zurückzuhalten. Wichtig: Entgegen der Darstellung der AfD bedeutet diese Zusicherung keineswegs eine Rücknahme der internen Bewertung als gesichert rechtsextrem. An dieser Einschätzung des Bundesamts hat sich inhaltlich…
Am gestrigen Mittwoch wurde das letzte Kesselhaus des Kohlekraftwerks Moorburg gesprengt. Damit wird das Ende der Kohleverstromung in Hamburg endgültig eingeleitet. Die Grüne Fraktion begrüßt diesen symbolischen Moment als Meilenstein für den Abschied von fossiler Energie – und als Aufbruchssignal in eine klimaneutrale Zukunft. Dazu Michael Gwosdz, Vorsitzender der Grünen Fraktion Hamburg: „In Hamburg sagt…
Am heutigen 1. Mai gehen in Hamburg Tausende Menschen unter dem Motto „Mach dich stark mit uns“ auf die Straße – für bessere Löhne, gerechte Arbeitsbedingungen und eine solidarische Gesellschaft. Der diesjährige Tag der Arbeit steht im Zeichen zweier Regierungsbildungen: Während in Hamburg Rot-Grün den sozial-ökologischen Kurs fortsetzt, ist im Bund unter Führung der Union ein Rückschritt…
Die CDU hat heute ihre Personalentscheidungen für die neue Bundesregierung vorgestellt. Dass ausgerechnet der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium wird, ist aus Sicht der Grünen Fraktion Hamburg ein schlechtes Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. De Vries, der in der Vergangenheit immer wieder durch rechtspopulistische Rhetorik und abwertende Aussagen…
