Haushalt und Finanzen

Haushaltsantrag Finanzen: Mit einer soliden Haushaltspolitik die Zukunftsstadt Hamburg sozial und klimagerecht gestalten

In herausfordernden Zeiten ist eine kluge Finanzpolitik unerlässlich. Rot-Grün hat mit dem Doppelhaushalt 2023/24 einen soliden Kurs für Hamburg vorgegeben, der die Stadt gut durch die Krisen führt und weiter Raum für Innovation und nachhaltige Entwicklung lässt. Mit dem Haushaltsantrag betonen die Regierungsfraktionen verschiedene Aspekte, mit der die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fortgeführt werden…

Mobilitätswende

Haushaltsantrag Verkehr und Mobilitätswende – Mobilitätswende voranbringen für ein lebenswertes und nachhaltiges Hamburg  

Die Mobilitätswende ist die Voraussetzung für eine lebenswerte, wachsende und moderne Stadt. Angesichts der Klimakrise und steigender Lebenshaltungskosten stärken die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen daher die Investitionen in den Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehr (siehe Anlage). Mit dem Haushalt für 2023/24 sollen die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, Mobilität in Hamburg günstiger und sicherer…

katas

Bundesweiter Warntag – Lattwesen: „In Hamburg hat Katastrophenschutz Priorität“

Am heutigen Aktionstag erproben Bund und Länder gemeinsam Warnmittel des Katastrophenschutzes. Ab 11 Uhr aktivieren die Städte, Kommunen und Gemeinden Warn-Apps, lassen die Sirenen heulen oder spielen Nachrichten über digitale Anzeigetafeln. Eine Neuerung ist das Cell Broadcast: Warnhinweise werden direkt auf alle Mobiltelefone geschickt, die in einer bestimmten Funkzelle eingeloggt sind. Die Grüne Fraktion begrüßt…

Fraktionsvorstand

Veranstaltung mit Expert*innen – Grüne diskutieren Wege aus der Krise

Preisexplosion, Energieknappheit, wirtschaftliche Unsicherheit: Unternehmen wie Bürger*innen in Deutschland und der Europäische Union stehen vor massiven Herausforderungen. Diese stehen im Zentrum der Diskussionsveranstaltung „Gemeinsam durch die Krise. Zerreißprobe für Wirtschaft und Gesellschaft. Von Hamburg bis Europa“ der Grünen Fraktion Hamburg. Welche Wirkungen und Effekte haben Krisenhilfen? Wie zerbrechlich ist die gesellschaftliche Solidarität? Und welche politischen Lösungswege aus der…

Soziales

Haushaltsantrag Soziales, Arbeit und Integration – Zukunftsstadt Hamburg solidarisch, sozial und nachhaltig weiterentwickeln

Den Sozialstaat als verlässlichen Partner für die Bürger*innen gerade in krisenhaften Zeiten zu sichern, ist eine Herausforderung, der sich die rot-grüne Regierungskoalition mit dem Doppelhaushalt 2023/24 stellt. Mit dem Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen darüber hinaus starke Akzente beim Schutz von Frauen vor Gewalt, der Schuldnerberatung und beim sozialen Arbeitsmarkt (siehe Anlage). Auch bei der Integration…

Wissenschaft

Haushaltsantrag Wissenschaft und Forschung – Sozial-ökologische Wende im Wissenschaftsbereich stärken

Auch in Zeiten der Krise muss sichergestellt sein, dass die sozial-ökologische Wende weiter vorankommt. Eine wichtige Rolle nimmt hier vor allem die Wissenschaft ein, die die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit ihrem Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2023/24 weiter stärken wollen. Vorgesehen ist für die nächsten zwei Jahre unter anderem, die Defizite des Hamburger Studierendenwerks vollständig…

Innenpolitik

Haushaltsantrag Inneres – Rot-Grün stärkt die innere Sicherheit und stellt Katastrophenschutz zukunftsfähig auf

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig gut aufgestellte, funktionierende Sicherheitsbehörden in der Krisensituation für unsere Stadt sind. Mit einem Antrag zum Doppelhaushalt 2023/24 setzen die rot-grünen Regierungsfraktionen die Stärkung der Sicherheitsorgane auch in einer schwierigen Haushaltslage fort (siehe Anlage). Auch in den Katastrophenschutz wird investiert, etwa um besonders betroffene Gebiete besser bei Starkregenereignissen zu schützen….

Wohnen

Haushaltsantrag Stadtentwicklung und Wohnen – Für bezahlbares Wohnen, nachhaltiges Bauen und erfolgreiche Stadtentwicklung

Wohnen in Hamburg muss bezahlbar bleiben. Im Rahmen des Haushalts 2023/24 setzen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen daher Schwerpunkte beim gemeinwohlorientierten und genossenschaftlichen Wohnen, bei der Verbesserung des Mietrechts und bei stadtentwicklungspolitischen Impulsen (siehe Anlage). Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis zum 15. Dezember über die Haushaltsanträge und den…

Sport

Haushaltsantrag Sport – Hamburg ist Active City – Besser leben in der Metropole

Mit dem Doppelhaushalt 2023/24 setzen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen sportpolitischen Schwerpunkt bei der Verbesserung der Sportinfrastruktur. Umfangreiche Haushaltsmittel werden für bezirkliche Sportstätten, Vereinsbedarfe in Schulsporthallen und Sportanlagen im öffentlichen Raum zusätzlich zur Verfügung gestellt (siehe Anlage). Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis zum 15. Dezember über die…

Kultur

Haushaltsantrag Kultur und Medien – Hamburgs Kultur- und Medienlandschaft im Blick

Die Stärkung und der Ausbau der vielseitigen Hamburger Kultur- und Medienlandschaft ist ein zentrales Anliegen der rot-grünen Regierungskoalition. Mit einem Antrag zum Doppelhaushalt 2023/24 wollen die Fraktionen für eine Verbesserung der Einkommensstrukturen in Kunst und Kultur sorgen und die Hamburger Musikwirtschaft unterstützen. Ein weiterer Fokus richtet sich auf die renommierte Gamesbranche, deren Förderung verstetigt wird…