Gemeinsam arbeiten wir an unserer Vision für Hamburg im Jahr 2030!
Was ist bisher passiert?
Im Februar 2022 haben wir mit dem Beschluss zu unserem Programmprozess „Aus der Krise in die Zukunft: Grüne Politik für alle Hamburger*innen“ den Startschuss für die Planwerkstatt 2030 gegeben. Zuvor hat der Landesvorstand seine Ideen für den Prozess im GRÜNEN Strategiekreis, in den Bezirken, mit den LAG-Sprecher*innen und der GRÜNEN JUGEND diskutiert und überarbeitet. Das Ergebnis mit all eurem Feedback, euren Anmerkungen und Änderungsanträgen lautet: Wir arbeiten an drei thematischen Strängen: Stadtentwicklung, Bildung und Wirtschaft. Für alle Themen gilt dabei, dass wir Gerechtigkeit als zweiten Leitgedanken neben dem Klimaschutz noch stärker in unserer Politik verankern wollen.
Mit dem Planwerkstatt-Beschluss haben wir außerdem vereinbart, dass der Landesvorstand gemeinsam mit den Mitgliedern des GRÜNEN Strategiekreises, der jeweiligen parteilichen Fachgremien (LAGen), der Kreisverbände, der Grünen Jugend, sowie der Bürgerschaftsfraktion die Themenschwerpunkte voranbringt und mittels geeigneter Beteiligungsformate immer wieder in die Partei trägt und diskutiert. Für alle Themenschwerpunkten wurden zu diesem Zwecke Koordinationsgruppen eingesetzt, die sich aus Vertreter*innen aller genannter Gremien zusammensetzen.
Nach zahlreichen Treffen in den Koordinationsgruppen, Diskussionsveranstaltungen, Mitgliederabenden, Workshops, Expert*innen-Runden, Beteiligungsformaten und öffentlichen Veranstaltungen haben wir 2023 drei große Anträge zu den drei thematischen Strängen Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bildung beschlossen und unseren Programmprozess damit finalisiert.
„Deine Stadt, dein Viertel – lebenswertes Hamburg für alle“
Hamburg wird in absehbarer Zeit das Zuhause von über zwei Millionen Menschen sein. Die Stadt muss sich den Folgen der Klimakrise anpassen und sich für häufigere Hochwasser-, Starkregen- und Hitzeereignisse wappnen. Wohnen und Leben müssen auch bei steigenden Preisen bezahlbar sein. Unser Ziel ist es, ein gutes Leben für alle Menschen in Hamburg zu ermöglichen – trotz und gerade wegen der ständigen Veränderungen. Vieles, was es für eine gerechte Stadt braucht, wird dabei durch die Stadtentwicklungspolitik beantwortet.
Hamburg für dich bezahlbar
Ein gutes Leben in der Großstadt beginnt mit der zentralen Frage des Wohnens. Für bezahlbare Mieten wollen wir die Wohnungspolitik noch stärker am Gemeinwohl ausrichten– mit mindestens zur Hälfte preisgedämpften Neubau, mit längeren und dynamischen Bindungen von geförderten Wohnungen und durch eine stärkere Beteiligung der Profiteur*innen von Bodenwertsteigerungen an den Kosten für soziale Infrastruktur, für Freiflächen und Grünerhalt.
Hamburg vor deiner Haustür
Wichtig ist uns auch die Lebensqualität im Viertel und der näheren Umgebung. Wir wollen die Vielfalt der Hamburger Stadtteile erhalten und gleichzeitig die Nutzungsmöglichkeiten und die Aufenthaltsqualität für alle verbessern. Alle Hamburger*innen sollen innerhalb von 15 Minuten die wichtigsten Anlaufpunkte erreichen: Einkaufsmöglichkeiten, Gesundheitsversorgung, Freizeitangebote, Bildungsstätten und idealerweise auch den Arbeitsplatz (Konzept der 15-Minuten-Stadt). Wir schließen uns dabei auch dem Projekt der Weltgesundheitsorganisation an und wollen Hamburg zur alters- und generationenfreundlichen Stadt machen (Age-friendly-City).
Hamburg für dich erreichbar
Eine gerecht gestaltete Großstadt bietet all ihren Einwohner*innen die Möglichkeit, im eigenen Viertel eine Vielzahl an Angeboten vorzufinden und gleichzeitig längere Wege unkompliziert und komfortabel bestreiten zu können. Wir wollen mit dem Hamburg-Takt allen Hamburger*innen ein ÖPNV-Angebot binnen fünf Minuten bieten. Dafür wollen wir massiv in neue Bus- und Bahnanbindungen investieren, den ÖPNV durch Digitalisierung effizienter gestalten und dort, wo es bisher keine Alternativen gibt, kostenlose On-Demand-Angebote machen.
Eine lebenswerte Stadt für alle zu gestalten, von Blankenese bis Lohbrügge, von den Walddörfern bis Neugraben – das ist unser Leitbild einer gerechten Stadtentwicklung für Hamburg.
Ein paar Einblicke in den Prozess:
- Auftaktveranstaltung: Wir haben mit euch allen erste Ideen und Zwischenergebnisse diskutiert und euren Input für die nächste Arbeitsphase eingesammelt. Die bearbeiteten Fragestellungen und die Ergebnisse findet ihr hier.
- Resonanzraum mit den Bezirksfraktionen, um die Zwischenergebnisse mit unserer bezirklichen Politik abzugleichen
- Treffen der LAG Mobilität & Verkehr mit Anjes Tjarks & Leon Alam – Planwerkstatt 2030: Superblocks in Hamburg
- Treffen der LAG Planen Bauen Wohnen mit Leon Alam – Planwerkstatt 2030: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen
- erste Verschriftlichung der Ideen
- digitale Zukunftswerkstatt: Möglichkeit der Partei online weitere Ideen und Anmerkungen zu der Textgrundlage einzureichen, die dann in einen Antragsentwurf der Koordinationsgruppe eingeflossen sind
- Zweiter Resonanzraum mit Bezirksfraktionen
- Mitgliederabend zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse
- 25. Februar 2023: LMV-Beschluss
“Zukunft der Wirtschaft in Hamburg – Nachhaltig, Innovativ, Erfolgreich!”
Dein Hamburg: Das ist eine starke, klimaneutrale Wirtschaftsmetropole, die international wettbewerbsfähig und innovativ ist. In der „Gute Arbeit“ und Wohlstand für alle da sind, in der Gerechtigkeit gelebter Alltag ist. Eine Stadt, in der keine gute Idee verloren geht. Die von der Grundlagenforschung bis zum fertigen Produkt ideale Rahmenbedingungen für Beschäftigte, Unternehmer*innen und Gründer*innen, Handwerker*innen, Studierende und Forschende bietet. Ein Hamburg, das prosperiert, Klima- und Zukunftstechnologien erfindet und in alle Welt exportiert. Sich weltweit einen Namen macht als Metropole für grüne Technologien und grünen Wasserstoff, als Weltklimahafen, als exzellente Wissenschaftsstadt und als die Mobilitätswende-Hauptstadt Deutschlands:
Wo lebenswerte Wohnquartiere bezahlbar sind, weshalb begehrte Fachkräfte gerne nach Hamburg kommen. Wo eine erfolgreiche Wertschöpfung und eine langfristig hohe Lebensqualität stattfinden und wir das Arbeits- und Fachkräftepotentiale endlich strategisch heben. So sieht unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Hamburg aus.
Drei thematische Cluster:
- Ökologische Transformation, Dekarbonisierung & Energie
- Zukunftsfester Wirtschaftsstandort & Wohlstand durch Innovationen
- Gute Arbeit & Fachkräftemangel
Ein paar Einblicke in den Prozess:
- Kongress der Grünen Bürgerschaftsfraktion mit Gute Arbeit-Panel: Wie sieht Hamburgs Arbeitswelt von morgen aus?
- Treffen der LAG WiFi: Greenwashing/Nachhaltigkeit in Unternehmen
- Treffen der LAG WiFi soziale Folgen des Klimawandels
- Planwerkstatt 2030 – Die Wirtschaftsessions
- Zukunft der Wirtschaft in Hamburg: Nachhaltig, innovativ, erfolgreich! Ein Gespräch mit Marcel Fratzscher, Katharina Fegebank und Katharina Beck
- Mitgliederabend zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse
- 24. Juni 2023: LMV-Beschluss
“Grüne Bildungspolitik für Hamburg: transparent, gemeinsam und zukunftsgerichtet”
Im Handlungsfeld der Bildungspolitik können die Grundlagen für unser demokratisches Zusammenleben und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft maßgeblich und wirkungsvoll angelegt werden.
Ein gerechtes und zukunftsfähiges Bildungssystem ist das Fundament für eine stabile, demokratische und zukunftsfähige Gesellschaft. Damit kommt dem Feld der Bildungspolitik eine Schlüsselrolle zu.
Auf der Basis von Bildung entwickelt sich die kulturelle Identität jeder*s Einzelnen und der Gesellschaft. Durch Bildung können Menschen sich selbst als wirksame Akteure unserer demokratischen Gesellschaft erleben und sich bewusst, informiert und verantwortungsvoll in die Gesellschaft einbringen. Bildung ist eine Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung, die Verringerung der weltweiten Armut und für ein friedliches Zusammenleben. Bildung befähigt Menschen, ihre politische, soziale, kulturelle, gesellschaftliche und wirtschaftliche Situation zu verbessern.
Nicht zuletzt hat auch das Bundesverfassungsgericht mit der Anerkennung des „Recht auf Bildung“ im Jahr 2021 die Bedeutung von Bildung als Lebensgrundlage hervorgehoben. Bildung muss demnach die Möglichkeiten schaffen, dass Menschen sich nach eigenen Vorstellungen (schulisch) bilden und ihre Persönlichkeit entwickeln können, sowie aktive Mitglieder der demokratischen Gesellschaft werden. Hierbei gilt es, vor allem politische Systemfehler auszuräumen, um Bildungsgerechtigkeit zu schaffen.
Wir GRÜNE haben konkrete Maßnahmen, Ansätze und Ziele entwickelt, um den Schlüssel der Bildungspolitik zu nutzen: Mit grüner Bildungspolitik wollen wir durch drei zentrale Themenschwerpunkte Rahmenbedingungen für eine zukunftsgerechte Bildung schaffen, in denen Menschen sich unabhängig von ihrer sozialen oder ethnischen Herkunft selbstbestimmt weiterentwickeln und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
Der Beschluss gliedert sich in folgende drei Oberthemen:
- Bildungsgerechtigkeit – weil jeder Mensch wichtig ist
- Zeitgemäße Lernkultur an Schulen – um alle Potenziale zu entfalten
- Fachkräfte stärken – für professionelle Bildung
Ein paar Einblicke in den Prozess:
- Kongress der Grünen Bürgerschaftsfraktion mit Schul-Panel —> Systemchange Schule – Wie uns eine gerechte Zukunftsbildung gelingen kann
- Mitgliederabend „Wie sieht Bildung der Gegenwart und Zukunft aus?“
- Veranstaltung: GRÜNE Bildungspolitik – woher und wohin?
- 1. Runder Tisch “Bildungspolitik in Hamburg”
- Diskussionspapier zum Thema “Fachkräftemangel bei Lehrer*innen” der Koordinierungsgruppe Bildung mit einem 15-Punkte-Plan
- Veranstaltungsreihe „Schule und Zukunft“ mit den Themen:
- Fachkräfte und Bildung, Bedeutung von Bildung für die Klimawende
- Bildungsgerechtigkeit (20 Jahre PISA, 2 Jahre Corona: Wo stehen wir, was braucht es?)
- Ist unser Bildungssystem diskriminierend? Lebenslanges Lernen
- Digitalisierung & Pädagogik
- „Demokratie in Gefahr?“ – Wie steuert Schule gegen (Demokratiebildung)
- September 2023: Mitgliederabend zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse.
- 7. November 2023: Beschluss auf Landesausschuss