Heute befasst sich die Bürgerschaft abschließend mit dem weiterentwickelten Integrationskonzept. Vorangegangen war eine umfangreiche Diskussion in beinahe allen Bürgerschaftsausschüssen. Das Konzept definiert Integration als Querschnittsaufgabe, die in allen gesellschaftlichen Bereichen mitgedacht werden muss.
Dazu Filiz Demirel, integrationspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Kaum eine Drucksache wurde in der Bürgerschaft jemals so ausführlich diskutiert, wie das neue Hamburger Integrationskonzept. Insgesamt wurde es von uns Abgeordneten in dreizehn Ausschüssen auf Herz und Nieren geprüft. Umso erfreulicher ist, dass die Rückmeldungen auch parteiübergreifend zu großen Teilen positiv sind. Nur die AfD-Fraktion hatte in den Ausschussberatungen nichts beizutragen. Das zeigt: In Hamburg setzen wir auf gute Sacharbeit, die populistischen Scheindebatten überlassen wir anderen. Wir haben in der Stadt eine lebendige Willkommenskultur, die wir mit unserem Konzept weiterfördern. Quer durch alle Fachbereiche setzen wir uns dafür ein, dass unsere Gesellschaft weiter zusammenwächst. Auch die umfangreiche Beteiligung von Bürgern und Flüchtlingsinitiativen hat einen wichtigen Beitrag zur Befriedung der Migrationsdebatte in Hamburg geleistet.“
Neuste Artikel
Fraktionsvorstand
Aktuelle Stunde – Imhof: „Während die CDU auf billige Empörung setzt, verbessern wir den Alltag der Menschen in unserer Stadt“
Für gewöhnlich melden die demokratischen Fraktionen für die Aktuelle Stunde der Bürgerschaft eigene Themen mit dem Ziel einer spannenden und vertieften Auseinandersetzung an. Aber statt eigene Ideen vorzubringen und eine konstruktive Debatte anzuregen, hat sich die CDU-Fraktion heute zu einem undifferenzierten Rundumschlag gegen grüne Politik entschieden. Dieser erscheint allein parteipolitisch motiviert und entbehrt jeder sachlichen…
Klima
Erfolg für die Wärmewende – Domm: „Zahl neuer Wärmepumpen mehr als verdoppelt“
Die Zahl der angemeldeten Wärmepumpen in Hamburg ist innerhalb eines Jahres stark angestiegen: Von Januar bis Mai 2026 wurden 1214 neue Wärmepumpen bei den Hamburger Energienetzen angemeldet – im Vorjahr waren es im selben Zeitraum noch 487. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm und Melanie Nerlich an den…
Sozialversicherungsbeiträge: (Ehemalige) Landesvorstandsmitglieder übernehmen Beschäftigtenbeiträge selbst
Mitgliedermailing der Landesschatzmeisterin Tonja Körner-Uhlmann: Liebe Freund*innen, in der Diskussion rund um die Sozialversicherungsbeiträge der (ehemaligen bzw. aktuellen) Landesvorstandsmitglieder Maryam Blumenthal, Leon Alam, Lisa Kern, Anna Gallina und Martin Bill gibt es Neuigkeiten, die ich zügig mit euch teilen möchte: Die betroffenen Personen werden den vollständigen Beschäftigtenanteil übernehmen und freiwillig an die Partei zahlen….
Ähnliche Artikel
Migration
Freiwilliges Engagement sichtbar würdigen – Rot-Grün unterstützt „Forum WIR“ am bundesweiten Ehrentag 2026
Freiwilliges Engagement für und mit Geflüchteten erfährt nicht immer die Aufmerksamkeit und Anerkennung, die es verdient. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher für die Durchführung des Hamburger „Forum WIR“ im Rahmen des diesjährigen bundesweiten Ehrentags ein, an dem das freiwillige Engagement und dessen Bedeutung für Demokratie und Zusammenhalt gewürdigt wird (siehe Anlage)….
Migration
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts – Einbürgerungen erleichtern und Hamburger Initiative neu auflegen
Mit der Ampel-Koalition im Bund wird auch eine Migrations- und Integrationspolitik möglich, die einem modernen Einwanderungsland gerecht wird. Künftig sollen das Staatsbürgerschaftsrecht den realen Lebensverhältnissen von Eingewanderten angepasst und bürokratische Hürden zum Erwerb der Staatsbürgerschaft abgebaut werden. Rot-Grün in Hamburg unterstützt das wegweisende Gesetzgebungsverfahren im Bund und nimmt es zum Anlass, die Einbürgerungsinitiative des Senats „Hamburg. Mein Hafen. Deutschland. Mein Zuhause.“ neu aufzulegen (siehe Anlage). In diesem Rahmen sollen alle Menschen in Hamburg ohne deutschen…
Migration
Konferenz der Integrationsminister*innen – Demirel: „Gute Versorgung der Geflüchteten hat oberste Priorität“
Gestern und heute haben die Integrationsminister*innen aus Bund und Ländern in Hamburg getagt. Das Treffen stand im Zeichen der umfassenden Unterstützung für Schutzsuchende aus der Ukraine. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion erhofft sich dahingehend für Deutschland eine bundesweite Integrationsoffensive und begrüßt daher erste Beschlüsse, die im Rahmen der Konferenz der Integrationsminister*innen gefällt wurden. Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für…