Debatte zum Etat Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung: Hamburg wird immer exzellenter!

Der Bereich Wissenschaft und Forschung bleibt für die grüne Regierungsfraktion ein zentraler Schwerpunkt. Das zeigt auch der heute in der Bürgerschaft zur Debatte stehende Haushaltsplan für dieses Ressort. Insgesamt können wir eine Steigerung des Etats um rund 100 Millionen Euro verzeichnen. Im Einzelplan enthalten ist auch der Bereich Gleichstellung von Frauen sowie Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LSBTI), der für die Grünen ebenfalls einen zentralen Platz auf der politischen Agenda einnimmt.

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben die Wissenschaft mit aller Leidenschaft aus ihrem stiefmütterlichen Dasein der letzten Jahrzehnte befreit und nun blüht sie auf. Hamburg wird immer exzellenter und damit das so bleibt, wird der Etat dieses Ressorts um zehn Prozent höher sein als im vorherigen Haushalt. Ausgaben von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr sind ein deutliches Signal. Wir unterstützen die Forschung – insbesondere in den vier Exzellenz-Clustern und im hervorragenden UKE. Ebenso berücksichtigen wir die immer höhere Nachfrage nach Studienplätzen sowie die steigenden Anforderungen an deren Qualität. Nicht nur geben wir der Technischen Universität einen ordentlichen Schubs für ihr Wachstum, sondern wir kümmern uns mit Investitionen ins Studierendenwerk gleichzeitig auch um bessere Rahmenbedingungen für junge Menschen an den Hochschulen. Dieser Haushalt wird die deutliche Aufbruchsstimmung in der Wissenschaftsszene unserer Stadt noch einmal verstärken. Denn in Wissenschaft und Forschung liegt die Zukunft unserer Stadt.“

Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Lesben, Schwule und Queers der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Auch mit diesem Haushalt zeigt Rot-Grün, dass die Gleichstellung von Frauen sowie Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LSBTI) in guten Händen liegt. Die Erhöhung des Budgets von vor zwei Jahren konnte nicht nur fortgeschrieben, sondern noch weiter ausgebaut werden. So können wir wichtige gleichstellungspolitische Vorhaben wie den Frauendatenreport und das Gender Budgeting weiter voranbringen – gerade auch im Jubiläumsjahr zum 100-jährigen Frauenwahlrecht ein wichtiges Zeichen. Die Hälfte der Macht für Frauen – das ist für uns nicht nur Anspruch, sondern wird konsequent gelebt und in politisches Handeln übersetzt. Zudem wächst der Etat der Stabsstelle Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt um über 20 Prozent an, sodass wichtige Projekte fortgesetzt oder ausgebaut werden können. Besonders freue ich mich über den Ausbau der Trans-Beratung im Magnus-Hirschfeld-Centrum (mhc), bei der zuletzt aufgrund der großen Nachfrage Wartezeiten von bis zu sechs Monaten entstanden sind. Das zeigt, dass beim mhc enorm gute und wichtige Arbeit geleistet wird.“