Innenpolitik

Grüne rufen zur Demo auf: Gemeinsam gegen rechte Hetze

Die Bürgerschaftsfraktion und der Landesverband der Grünen sowie die Grüne Jugend Hamburg unterstützen den Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts „Montags in Hamburg rechter Hetze entgegentreten“ und werden an der morgigen Demonstration teilnehmen. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr vor Saturn, Mönckebergstraße. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Antje Möller, wird bei der Kundgebung sprechen.

Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Unter die sogenannten `Wutbürger` mischen sich auch alte und neue Nazis mit ihren rassistischen und völkischen Parolen. Diese relativieren den Holocaust, bedienen sich an der dumpfen Sprache der Faschisten und stilisieren sich zu Opfern der freiheitlichen Demokratie. Es ist für uns eine politische und zivilgesellschaftliche Pflicht, sich dem entgegenzustellen. Und zwar mit lauter und vielfältiger Stimme auf der Straße und mit klaren Worten im Parlament. “

Dazu Anna Gallina, Landesvorsitzende der Grünen Hamburg: „Diese Leute gehen nicht gegen Angela Merkel auf die Straße, sondern gegen die liberale Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die auch ihre Meinungsäußerung ermöglicht. Sie attackieren damit nicht weniger als die Verfasstheit unseres Staates und die Art, wie wir miteinander leben. Sie hetzen gegen Feministinnen und bemühen gleichzeitig Frauenrechte, um ihre Hetze gegen junge männliche Zuwanderer zu schüren. Sie instrumentalisieren Straftaten für politische Zwecke. Und sie schreien gegen die Freiheit an, deren zentraler Bestandteil die Vielfalt ist. Sie ertragen offenbar gerade mal ihresgleichen und daneben nichts mehr.
Abschottung, Ausgrenzung und rechte Hetze haben bei uns keinen Platz. Wir rufen unsere Mitglieder auf, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen und ein lautes und buntes Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu setzen. Das ist so notwendig wie lange nicht.“

Hintergrund:
Seit Wochen gibt es auch in Hamburg rechte Montagsdemonstrationen. Von Anfang an haben sich die Hamburgerinnen und Hamburger entschlossen dagegen gestellt und immer wieder ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft gesetzt. Am letzten Montag waren es 1400. Jetzt sollen es noch mehr werden.

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