Fraktionsvorstand

Hamburger Forderungen an das Bundeskonjunkturprogramm: Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft wachsen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute das von der Grünen Bürgerschaftsfraktion angemeldete Thema „In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren – Hamburger Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes“ debattiert.

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Aktuell finden im Bund Planungen zu einem Konjunkturprogramm von historischem Ausmaß statt. Dieses Programm ist dringend notwendig, um die drohende und wohl größte Rezession der Nachkriegszeit abzuwenden. Mit diesem Konjunkturprogramm des Bundes haben wir die Chance, in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu investieren und die Grundlage für mehr Klimaschutz, für die Mobilitätswende und mehr Bildungsinvestitionen zu legen sowie unsere Wirtschaft klimafreundlicher zu entwickeln. Denn alle Investitionen von heute bestimmen unser Wirtschaften von morgen. Deswegen dürfen wir mit dem Bundeskonjunkturprogramm nicht in veraltete und klimaschädliche Technologien investieren und diese dadurch zementieren, sondern müssen in die Energie- und Mobilitätswende sowie die Digitalisierung und den Schul- und Hochschulbau investieren. Es geht darum, wichtige konjunkturelle Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen, es geht um unser Hamburg von morgen. Und deshalb ist es von großer Wichtigkeit, dass wir uns bei der Planung des Konjunkturprogrammes im Bund dafür einsetzen, diese Chancen jetzt zu ergreifen und klug zu investieren. So kann es gelingen, aus der Krise hinaus in eine nachhaltige Zukunft zu wachsen“

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