Das Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen soll künftig noch effizienter, transparenter und dynamischer werden. Dies sieht ein Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen zur Bürgerschaftssitzung am 3. November vor (siehe Anlage). Möglich macht dies der immer bessere Zustand von Hamburgs Straßen. Für die Erstellung des alle zwei Jahre erscheinenden Straßenzustandsberichts sollen nun auch digitale Erfassungstechniken zum Einsatz kommen, die eine fortlaufende Bestandsaufnahme von Hamburgs Straßen ermöglichen.
Dazu Rosa Domm, Sprecherin für Mobilitätswende der Grünen Fraktion Hamburg: „Erfolgreiches Erhaltungsmanagement leistet einen wichtigen Beitrag dafür, dass Hamburgs Straßen und Wege in einem guten Zustand sind und so viele Unfälle wie möglich vermieden werden können. Mit dem 2013 eingeführten städtischen Erhaltungsmanagement werden alle Fahrbahnen, Radwege und Fußwege systematisch erfasst und alle zwei Jahre im Straßenzustandsbericht veröffentlicht. Ein aufwendiger Prozess, für den Messfahrzeuge durch die ganze Stadt fahren müssen. Mit unserem Antrag verringern wir diesen Aufwand: Künftig wird der Zustand von Hamburger Straßen und Wegen digital erfasst und veröffentlicht, inklusive aller wesentlichen Baumaßnahmen. Statt wie bisher alle zwei Jahre müssen die Messfahrzeuge dadurch künftig nur noch alle vier Jahre eingesetzt werden. Der Zustandsbericht erscheint weiterhin im gewohnten Zweijahrestakt. Durch die Digitalisierung sparen wir wertvolle Ressourcen, die in die Sanierungsmaßnahmen selbst fließen können, was allen Verkehrsteilnehmer*innen in Hamburg zu Gute kommt.“
Dazu Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburgs Straßen sind in einem immer besseren Zustand. Dies ist der Erfolg des Erhaltungsmanagements für Hamburgs Straßen, das die Bürgerschaft 2013 einstimmig beschlossen hatte. Bestandteil der erfolgreichen Sanierungsstrategie ist die regelmäßige Erfassung des Straßenzustands und die Berichterstattung darüber. Hierfür kommt bisher alle zwei Jahre ein spezielles Messfahrzeug zum Einsatz. Da durch die großen Sanierungserfolge aber immer weniger neue Schäden auf den Straßen entdeckt werden, ist es zukünftig ausreichend, den Einsatz der teuren Messfahrzeuge nur noch alle vier Jahre stattfinden zu lassen. Ergänzt werden sollen diese herkömmlichen Befahrungen durch zwischenzeitlich etablierte digitale Erfassungstechniken, die fortlaufend und damit frühzeitig eventuell auftretende Fahrbahnschäden entdecken. So bildet der Straßenzustandsbericht, der weiter im zweijährigen Rhythmus erscheint, stets den aktuellen Zustand ab. Hinzu kommt die kontinuierliche digitale Veröffentlichung dieser Zustandsdaten im Internet. Diese Kombination aus bewährten und neuen Techniken erhöht neben der Effizienz im Erhaltungsmanagement auch die Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.“
Hintergrund
Mit dem Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) gelang eine Trendumkehr von einem sich bis in das Jahr 2011 hinein verschlechternden Straßenzustand, über sich stetig verbessernde Zustandsnoten für Hamburgs Straßen hin zu einer steil nach oben weisenden Sanierungskurve. Konkret: Lag im Jahr 2011 die Sanierungsleistung bei nur 75 km Fahrstreifen pro Jahr, so stieg sie bereits im Jahr 2014 auf 175 km sanierter Fahrsteifen an (Drs. 21/5922). Der bisherige Höhepunkt der Sanierungsleistung wurde in den beiden letzten Jahren mit 211 km im Jahre 2020 und 239 km im Jahre 2021 sanierter Fahrstreifen erreicht (Drs. 22/7302). Der gute Zustand von Hamburgs Straßen zeigt sich auch an den Zustandsnoten in den zweijährlichen Straßenzustandsberichten: Im Jahre 2014 waren 31,3 Prozent der Straßen mit einer Schulnote 1,5 oder besser bewertet, im Jahre 2020 waren es bereits 42,7 Prozent. Umgekehrt waren 2014 noch 23,9 Prozent der Straßen mit einer Schulnote 4,5 oder schlechter eingestuft, 2020 waren es hingegen nur noch 16,2 Prozent.
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