Nicolas Garz übernimmt ab sofort den zuletzt vakanten Posten des Pressesprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von Philipp Wenzel, der weiterhin das Amt des stellvertretenden Pressesprechers innehat. Die Pressestelle der Fraktion bleibt zudem unter den bekannten Rufnummern erreichbar.
Bürgerschaft
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Sport
Weitere Million für den Hamburger Sport – Gemeinsam die Coronakrise meistern
Die Corona-Pandemie setzt den Hamburger Sport unter Druck. Aus diesem Grund haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bereits im November 2020 eine Förderung von einer Million Euro für gemeinnützige Sportvereine und als Wirtschaftsbetrieb ausgegliederte Lizenzspielerabteilungen auf den Weg gebracht, die diese bei der Umsetzung von Schutz- und Hygienemaßnahmen unterstützt. Aufgrund der Ausbreitung der Omikron-Variante…
Corona
„Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“. Bündnisdemonstration / Kundgebung am 15. Januar
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft am Samstag, den 15. Januar, zu einer großen Bündnisdemonstration bzw. Kundgebung unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ auf, um ein Zeichen gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere „Schwurbler*innen“ zu setzen. Wir unterstützen dies ausdrücklich und rufen dazu auf, sich zu beteiligen! Hier erfahrt ihr mehr!
Haushalt
Anpassung der Grunderwerbsteuer: Haushalt stärken und Familien mit Kindern entlasten
Hamburg plant zum 1. Januar 2023 die Grunderwerbsteuer anzugleichen, die beim Kauf von Wohneigentum und Grundstücken anfällt. Die Anpassung des im Bundesvergleich bislang sehr günstigen Steuersatzes von 4,5 auf 5,5 Prozent ist notwendig, um die durch die Corona-Pandemie verursachten enormen Herausforderungen des Doppelhaushalts 2023/24 zu bewältigen. Um die Grunderwerbsteuer sozial gerecht zu gestalten, werden die…
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Bürgerschaft
Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus
Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…
Bürgerschaft
Grüne Bürgerschaftsfraktion nominiert Maja Göpel
Am 13. Februar 2022 wählt die 17. Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt. Neben den Bundestagsabgeordneten wird der oder die neue Bundespräsident*in auch von Delegierten aus den Landesparlamenten gewählt. Hierfür hat die Grüne Bürgerschaftsfraktion am Montagabend offiziell die Politökonomin Maja Göpel (45) nominiert, die mit weiteren Hamburger Landespolitiker*innen an der Wahl im Reichstag teilnehmen wird. Göpel gilt…
Bürgerschaft
Erweiterung des Hauptbahnhofs – Fuß: „Der gewählte Entwurf hat die Kraft, den Eingang Hamburgs neu zu definieren“
Im Wettbewerb zur Erweiterung des Hauptbahnhofs und Entwicklung des Umfelds hat das Preisgericht gestern einen Sieger gekürt. Der gewählte Entwurf besticht durch seine Klarheit und den respektvollen Bezug zum historischen Erbe. Der größte Bahnhof Deutschlands soll künftig eine echte Mobilitätsdrehscheibe zwischen Bahn-, Bus-, Fuß-, und Radverkehr werden und genügend Platz für weitere Fahrgäste bieten. Im…