Europa & Internationales - Seite 2

Europa

Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland: Hamburg steht zu seinen Zusagen

Die Lage an den EU-Außengrenzen bleibt kritisch und die Zustände in vielen Flüchtlingslagern katastrophal. Bisher sind 2765 Menschen über Bundesaufnahmeprogramme nach Deutschland gekommen, 270 davon wurden in Hamburg aufgenommen, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage der Grünen Abgeordneten Michael Gwosdz und Alske Freter an den Senat ergab. Hamburg hat damit bundesweit nach Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Berlin…

Internationales

UN-Atomwaffenverbot: „Ein historischer Tag für die Friedensbewegung“

Morgen, am 22. Januar, tritt das UN-Abkommen in Kraft, das Atomwaffen völkerrechtlich verbietet. Dieser Meilenstein zur Ächtung von Atomwaffen ist ein großer Erfolg der Initiative ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), die diesen Vertrag vorangetrieben hat. Deutschland sowie die Atommächte haben es bislang leider abgelehnt, sich diesem Abkommen anzuschließen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sprach sich bereits im…

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde zum Brexit: Hamburger Britinnen und Briten gehören zu uns!

Nach dem gescheiterten Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus ist ein harter Brexit immer wahrscheinlicher. Neben vielfältigen wirtschaftspolitischen Konsequenzen hätte ein ungeordneter Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union auch Folgen für die britischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Hamburg, die hier ihren Lebensmittelpunkt gefunden haben – sie würden zum Beispiel ihren Aufenthaltsstatus verlieren. Um solche unbilligen Härten für…

G20

Klimaschutz, globale Gerechtigkeit, Gesundheit und Frauenrechte – die Welt braucht Lösungen vom G20-Gipfel

Die Hamburgische Bürgerschaft beschäftigt sich sowohl in der Aktuellen Stunde als auch in den Debatten mit dem kommenden G20-Gipfel in Hamburg. Neben den bereits häufig geführten Debatten um Demonstrationen geht es dabei sehr stark auch um die inhaltlichen Fragen beim Gipfel. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion braucht die Welt dringend neue Lösungen oder zumindest Impulse –…

Europa

“Pulse of Europe” zeigt Flagge für Europa

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute auf Antrag der Grünen Fraktion über die immer stärker werdende gesellschaftliche Bewegung “Pulse of Europe”. Auch am kommenden Wochenende wollen Bürgerinnen und Bürger in 75 europäischen Städten für ein demokratisches, freies und geeintes Europa demonstrieren. Aus Sicht der Grünen Fraktion steht die Bewegung damit für die Hoffnung auf ein friedliches…