Kurzfristige Einigung beim Sedimentmanagement – Putz: „Ein wichtiger rot-grüner Erfolg, dem weitere folgen müssen“

Am heutigen Dienstag konnten die Wirtschafts- und Umweltminister*innen von Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein eine kurzfristige Einigung für das Sedimentmanagement erzielen. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt dieses konstruktive Ergebnis und das Entgegenkommen Schleswig-Holsteins, betont jedoch auch die Wichtigkeit einer langfristigen Lösung, die perspektivisch noch erarbeitet werden muss.

Dazu Miriam Putz, wirtschafts- und hafenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Das Ergebnis aus dem heutigen Gespräch zwischen Wirtschafts- und Umweltminister*innen aus Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ist versöhnlich und vorerst eine gute Nachricht für unsere Stadt und unseren Hafen, der schiffbar bleiben muss. Der Weg für die Hamburger Politik, jetzt wieder an einer gemeinschaftlichen und langfristigen Lösung für das Sedimentmanagement zu arbeiten, ist nun frei. Es steht für uns außer Frage, dass der Hafen als wichtiger und zentraler Wirtschaftsfaktor weiterhin sicher erreichbar bleiben muss – und zugleich die Tideelbe und ihre ökologische Vielfalt geschützt werden. Dass hierfür zunächst erneut eine erhöhte Menge an Sedimenten an der Tonne E3 in der Nordsee abgelagert werden darf, ist einerseits ein Entgegenkommen Schleswig-Holsteins, andererseits jedoch auch keine Lösung von Dauer. Wichtig ist aber, dass die Hafenwirtschaft vorerst Planungssicherheit hat und wir nun im Verbund eine gute Perspektive entwickeln können. Unser Dank gilt hier der neuen Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard und Umweltsenator Jens Kerstan, der sich mit Blick auf die Auswirkungen der Elbvertiefung beharrlich für verträgliche Lösungen einsetzt. Dass nach langer Unklarheit nun so kurzfristig ein lösungsorientierter Schritt gemacht wurde, ist ein wichtiger rot-grüner Erfolg im Verbund mit den Nachbarbundesländern, dem weitere folgen müssen.“