Maryam Blumenthal, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hamburg, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft:
„Mit ihren Plänen öffnet die Union Tür und Tor für die, die unserer Demokratie schaden wollen. Sie sorgen nicht für mehr Sicherheit, ihr Weg schafft nur mehr Unsicherheit. Was unser Land jetzt braucht: bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden, unsere Sicherheitsbehörden brauchen mehr Befugnisse, eine Kooperationspflicht zwischen Bund und Ländern, die GEAS-Reform muss in nationales Recht umgesetzt werden, und: Gefährdungspotenziale müssen früh erkannt werden, auch psychische Erkrankungen, um rechtzeitig zu unterstützen. Klar ist auch: Gefährder müssen zügig abgeschoben werden.”
Die CDU fordert sie auf: „Verlassen Sie den rechten Rand und kommen Sie zurück in die politische und gesellschaftliche Mitte! Dort werden Sie gebraucht.”
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Partei: Grüne Hamburg für Zukunftsentscheid
Am 12. Oktober 2025 stimmen die Hamburger und Hamburgerinnen im Rahmen des Volksentscheides “Hamburger Zukunftsentscheid” über ein verbessertes Klimaschutzgesetz ab. Als Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg unterstützen wir den Zukunftsentscheid. Dazu Leon Alam: „Wir GRÜNEN Hamburg haben uns klar positioniert: Ja zum Zukunftsentscheid, ja zu einer klimaneutralen Zukunft. Sollten die Hamburgerinnen und Hamburger am…
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Gutachten zur Klimaneutralität 2040 / Hamburger Zukunftsentscheid – Alam: „Ein sozial gerechter Weg zur Klimaneutralität 2040 ist machbar. Mit dem Zukunftsentscheid haben es die Hamburgerinnen und Hamburger in der Hand!”
Ein gestern veröffentlichtes Gutachten zeigt: Hamburg kann bis 2040 klimaneutral sein. Die Studie zeigt zudem mögliche Maßnahmen auf, um eine Klimaneutralität 2040 zu erreichen. Dazu Leon Alam, Landesvorsitzender der GRÜNEN Hamburg: „Wir GRÜNEN Hamburg haben uns klar positioniert: Ja zum Zukunftsentscheid, ja zu einer klimaneutralen Zukunft! Das Gutachten zeigt: Klimaneutralität 2040 ist möglich. Sollten die…
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Gutachten zum Klimaschutz – Domm: „Klimaneutralität ist selbstverständlich sozialverträglich möglich“
Ein aktuelles Gutachten bestätigt: Hamburg kann bis 2040 klimaneutral werden. Damit bekräftigt es aus grüner Perspektive das Vorhaben im rot-grünen Koalitionsvertrag, eine frühere Klimaneutralität möglichst vor dem gesetzlich festgelegten Jahr 2045 anzustreben. Die Grüne Fraktion ist darüber hinaus überzeugt: Mehr Klimaschutz ist nicht nur sinnvoll – sondern selbstverständlich auch sozialverträglich möglich. Dazu Rosa Domm, klimapolitische…
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