Antisemitismusprävention, Demirel: „Wir behalten dieses Thema auf der Tagesordnung“

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beschäftigt sich die Bürgerschaft mit dem Senatsentwurf einer neuen Landesstrategie zur Prävention von Antisemitismus. Dieser enthält neben Maßnahmen im Bereich der Bildungsarbeit und zum Schutz jüdischer Einrichtungen auch Konzepte zur Gründung eines Runden Tisches und zur Einrichtung des Amtes einer bzw. eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus. Die Bürgerschaft hatte den Senat im Dezember fraktionsübergreifend dazu aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu treffen.

Dazu Filiz Demirel, religionspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich bin froh, dass der Senat dem fraktionsübergreifend beschlossenen Maßnahmenpaket zur Prävention von Antisemitismus schnell nachgekommen ist und nun eine eigenständige Präventionsstrategie vorgelegt hat – inklusive zweier Konzepte zur Einrichtung eines Runden Tisches und zur Benennung einer bzw. eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus. Der Runde Tisch hat seine Arbeit inzwischen bereits aufgenommen. Es ist ein starkes, richtiges Zeichen, das deutlich macht, wie ernst wir in Hamburg die Bedrohung nehmen, die von Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit ausgeht. Wir werden das Konzept in den Ausschuss überweisen und dafür sorgen, dass dieses wichtige Thema auch in der nächsten Legislatur auf der Tagesordnung der Bürgerschaft bleibt.“