Strategie des Hamburger Senats – Demirel: „Wir müssen Anti-Schwarzen Rassismus an seinen Wurzeln bekämpfen“

Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft die Senatsdrucksache zur Strategie gegen Anti-Schwarzen Rassismus. Sie beinhaltet konkrete Ziele, die in den kommenden Jahren bei der Vorbeugung und Bekämpfung von Anti-Schwarzen Rassismus erreicht werden sollen. Die Strategie geht auf eine rot-grüne Antragsinitiative aus dem Jahr 2022 zurück. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt, dass der Senat nun einen konkreten Weg aufzeigt, wie die alltägliche Diskriminierung Schwarzer Menschen in der Hansestadt aktiv bekämpft werden kann.

Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für Antidiskriminierung der Grünen Fraktion Hamburg: „Schwarze Menschen werden nach wie vor diskriminiert, in ihrem Alltag, bei der Job- und Wohnungssuche oder in der Schule. Zugleich ist nicht jede Form des Rassismus gleich: Sowohl die historisch gewachsenen rassistischen Strukturen als auch die alltäglichen Diskriminierungserfahrungen folgen eigenen Regeln und bedürfen daher auch spezifischer Maßnahmen. Als Grüne Fraktion haben wir uns bereits früh dafür eingesetzt, eine entsprechende Strategie auf den Weg zu bringen. Mit der veröffentlichten Drucksache geht der Senat den nächsten Schritt, nimmt Anti-Schwarzen Rassismus gesondert in den Blick und zeigt konkret auf, wie Schwarze Menschen vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden sollen – von der Gesundheitsversorgung über den Wohnungsmarkt bis zum Schulalltag. Es braucht die nun vereinbarten Ziele, um eben gezielt gegen Anti-Schwarzen Rassismus vorzugehen und darauf hinzuwirken, dass er erst gar nicht entsteht. Das Schließen entsprechender Gesetzeslücken ist ebenso wichtig wie die Einbindung von Wissenschaft und Communitys. Vor allem müssen Menschen dazu befähigt werden, rassistische Strukturen eigenständig zu erkennen, zu adressieren und anzugehen. So sollten beispielsweise Mitarbeitende in der Verwaltung durch entsprechende Angebote zu Expert*innen in Sachen Anti-Schwarzen Rassismus werden. Der jüngste Angriff auf eine zweifache Mutter in Ottensen hat uns einmal mehr drastisch vor Augen geführt, welch großes Leid Anti-Schwarzer Rassismus ganz konkret hervorruft. Vor dem Hintergrund der aktuellen internationalen Wochen gegen Rassismus sollten wir uns stets bewusst sein: Rassismus vergiftet das Zusammenleben und bedroht unsere Demokratie. Er ist auf allen Ebenen zu bekämpfen.“