Wohnen

Planungen für „Quartiere am Volkspark“ – Duge: „Science City ist Paradebeispiel klimaneutraler Stadtentwicklung“

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat die Planungen für die „Quartiere am Volkspark“ in der Bahrenfelder Science City vorgestellt. Seit Oktober 2023 konnten Planungsteams in einem wettbewerblichen Dialog Konzepte zur Quartiersentwicklung einbringen. Die Grüne Fraktion freut sich, dass das Gewinnerkonzept einen besonderen Fokus auf klimafreundliche Entwicklung legt. Damit ist die Science City Vorreiterin für eine…

Innenpolitik

Sicherheit bei Fußballspielen – Rot-Grün für besseren Austausch und Kostenteilung

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr Sicherheit und eine gerechtere Kostenteilung für Polizeieinsätze rund um Spiele im Profifußball ein. Ein entsprechender rot-grüner Antrag sieht vor, dass sich Stadt, Sicherheitsbehörden, Vereine und Verbände noch enger als bisher über mögliche präventive und repressive Sicherheitsmaßnahmen austauschen und neue Konzepte rund um die Spieltage prüfen…

Antidiskriminierung

Anhörung im Ausschuss – Demirel: „Gutachten gibt grünes Licht für ein Antidiskriminierungsgesetz“

Um wirksam vor Diskriminierung zu schützen, gilt es, bestehende Rechtslücken aufzuspüren und zu schließen. Zu diesem Zweck hat der Senat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das in dieser Woche im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung diskutiert wurde. Das Gutachten verdeutlicht, dass es auf dem Weg zum besseren Diskriminierungsschutz weitere Hürden zu bewältigen gibt und der…

Haushalt

Haushaltsentwurf 2025/26 – Solides Haushalten und Investitionen in Hamburgs Zukunft

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute den vom Senat eingebrachten Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026. Mit einem geplanten Gesamtaufwand von 43,8 Milliarden Euro und Rekordinvestitionen von insgesamt sechs Milliarden Euro setzt der Entwurf starke Impulse in den Bereichen Bildung, Klimaschutz, Mobilität und soziale Sicherheit. Dazu Dennis Paustian-Döscher, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion Hamburg: „Hamburg ist…

Mobilitätswende

Mehr Sicherheit auf dem Schulweg – Neue Verkehrskonzepte vor Schulen

Der Weg zur Schule soll künftig in Hamburg noch sicherer werden. Ein gemeinsamer Bürgerschaftsantrag von SPD und Grünen sieht vor, dass alle Hamburger Schulstandorte auf ihre Verkehrssicherheit überprüft werden. Wenn notwendig, sollen für einzelne Schulen neue Verkehrskonzepte entwickelt werden, die die Sicherheit von Schulkindern verbessern (siehe Anlage). Zudem soll an geeigneten Stellen die Einrichtung von…

Klimaschutz

Mehr Sicherheit auf dem Schulweg – Neue Verkehrskonzepte vor Schulen

Der Weg zur Schule soll künftig in Hamburg noch sicherer werden. Ein gemeinsamer Bürgerschaftsantrag von SPD und Grünen sieht vor, dass alle Hamburger Schulstandorte auf ihre Verkehrssicherheit überprüft werden. Wenn notwendig, sollen für einzelne Schulen neue Verkehrskonzepte entwickelt werden, die die Sicherheit von Schulkindern verbessern (siehe Anlage). Zudem soll an geeigneten Stellen die Einrichtung von…

Kultur

Bis zu 250.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Rot-Grüne Starthilfe für neuen Nica Jazz Club am Alten Wall

Mit dem neuen Nica Jazz Club wird die Hamburger Jazz-Szene um einen kulturellen Anziehungspunkt reicher. Für optimalen Klang muss die Spielstätte am Alten Wall räumlich ausgebaut und technisch hochwertig ausgestattet werden. Mit bis zu 250.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen deshalb den Ausbau der Bühne sowie Maßnahmen…

Arbeitsmarkt

Zum Tag der Arbeit – Grüne in Hamburg fordern 14 Euro Mindestlohn und mehr Rechte für Betriebsräte  

Die gewerkschaftlichen Kundgebungen finden am heutigen 1. Mai in Hamburg unter dem Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“ statt. Damit soll in Zeiten steigender Preise, globaler Krisen und Kriege sowie erstarkten rechtsextremen Parteien auf die zentrale Bedeutung von sozialer Sicherheit und einer gerechteren Arbeitswelt hingewiesen werden. Die Grüne Fraktion sowie der grüne Landesverband Hamburg…

Bund-Länder-Gipfel – Jasberg: „Wir müssen nun prüfen, ob die finanziellen Zusagen konkret ausreichen“

Auf dem Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt wurden Beschlüsse zu Asylverfahren, Planungsbeschleunigung sowie zum Deutschlandticket gefasst. Insbesondere die angekündigte Beschleunigung von Genehmigungen ist aus Sicht der Grünen Fraktion zu begrüßen. Auch die Zusage des Bundes, den Kommunen mehr Geld für Asylverfahren bereitzustellen, ist überfällig. Niedrigere Leistungen für Asylbewerber*innen sind hingegen das falsche Mittel, um die notwendige Integration…

Klima

Globaler Klimastreik in Hamburg – Domm: „Genau deshalb dürfen wir nicht nachlassen“  

Anlässlich des Globalen Klimastreiks findet in der Hamburger Innenstadt heute erneut eine Großdemonstration von Fridays for Future statt. Im Mittelpunkt stehen hierbei die Forderungen nach Einhaltung des Pariser Klimaabkommens sowie einem Ende fossiler Investitionen. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt das demokratische Engagement der jüngeren Generationen und die Appelle der Aktivist*innen in Richtung Politik, klimafreundlichen Worten…