Bandhaus in Barmbek: Günstige Proberäume als Talentschmiede

Ab dem Jahr 2020 wird auf dem urbanen Gewerbe- und Handwerkerhof „Built in Barmbek” gewerkelt. Die steg Hamburg mbH entwickelt hier in zentraler Lage einen innovativen Nutzermix aus Handwerk, Gewerbe und Büroflächen auf einer Fläche von rund 5.300 Quadratmetern. Im Gebäude untergebracht ist auch das Bandhaus, in dem mehrere speziell ausgestattete Räume für Musikproduktionen sowie…

Sport

Rot-Grün setzt sich für neues Bundesförderprogramm im Sport ein

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beantragen in der ersten Bürgerschaftssitzung nach den Sommerferien am 14. August, dass sich der Senat auf Bundesebene für ein neues deutschlandweites Förderprogramm für kommunale und vereinseigene Sportanlagen einsetzen soll. In den 1960er-Jahren hatte der „Goldene Plan“ die Voraussetzungen für eine intensive Weiterentwicklung der Sportinfrastruktur geschaffen. Ein neues Förderprogramm des…

Innenpolitik

Moderater Kompromiss: Novellierung des Hamburger Polizeirechts

Der Senat hat heute einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hamburger Polizeirechts auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetzentwurf wird der Datenschutz durch Anpassung an das neue EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680) gestärkt. Darüber hinaus werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Urteil zum BKA-Gesetz umgesetzt. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Novellierung war…

Justiz

Realisierungskonzept für Jugendanstalt Hamburg: Zeitgemäßer Jugendvollzug für bestmögliche Resozialisierung

Der Senat hat heute sein Realisierungskonzept zur Neustrukturierung und Modernisierung des Hamburger Jugendvollzugs vorgelegt. Demnach soll auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Billwerder bis 2026/27 die Jugendanstalt Hamburg entstehen, mit 200 Haftplätzen für den geschlossenen, 18 für den offenen Vollzug sowie 20 für den Jugendarrest. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Ergebnis des umfangreichen Prüf- und Entwicklungsprozesses als wichtigen…

Fahrpreisanpassung im HVV

Die Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) sollen sich zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember um höchstens 1,8 Prozent erhöhen, wie der HVV heute bekannt gab. Damit sollen sie nicht stärker steigen als die Inflationsrate. Die Fahrkarten sind für einige Gruppen von der Preiserhöhung ausgenommen. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen, dass die Hamburgerinnen…

Datenschutz

Transparenzgesetz für mittelbare Staatsverwaltung

Der Senat hat heute die Novellierung des 2012 in Kraft getretenen Hamburgischen Transparenzgesetzes beschlossen. Neu ist, dass Bürgerinnen und Bürger nun zusätzlich das Recht erhalten, sich über das Hamburger Transparenzportal auch über Vorgänge der mittelbaren Staatsverwaltung zu informieren. Waren bisher lediglich Behörden in direkter staatlicher Trägerschaft verpflichtet, administrative Abläufe öffentlich zugänglich zu machen, gilt das…

Migration

Hamburg profitiert von Freizügigkeit

Mehr als 120.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben Wurzeln in einem anderen EU-Land. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und unser Gemeinwesen, wie eine Große Anfrage der Abgeordneten Filiz Demirel und Mareike Engels ergab. Die meisten EU-Bürgerinnen und -Bürger in Hamburg stammen aus Polen, gefolgt von Rumänien, Bulgarien, Portugal, Italien, Spanien und Kroatien. Viele…

Umwelt

Bewachsene Gebäudefassaden: Natürliche Klimaanlagen für Hamburg

Um das Mikroklima in Hamburg zu verbessern und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, setzt sich Rot-Grün mit einem Antrag für eine stärkere Begrünung von Gebäudefassaden ein. Höhere Temperaturen machen Maßnahmen notwendig, die eine Überhitzung der Städte verhindern und sie langfristig klimaresilient machen. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Nackter Stein, Beton, Asphalt…

Kostenlose Ferienbetreuung für Kinder in Sozialleistungsbezug

Zum Schuljahr 2016/17 hat Rot-Grün die kostenlose Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler ermöglicht, die bildungs- und teilhabepaketberechtigt sind. Dabei handelt es sich vor allem um Kinder und Jugendliche, deren Eltern auf Sozialleistungen angewiesen sind. Anlass für diese Initiative war die Erkenntnis, dass gerade Eltern dieser Kinder sich die Ferienbetreuung kaum oder gar nicht leisten können und…

Wissenschaft

Exzellenzuniversität Hamburg

Die heutige Entscheidung der Exzellenzkommission bestätigt erneut, wie hervorragend die Universität Hamburg (UHH) aufgestellt ist. In diesem Wettbewerb konkurrierten Hochschulen miteinander, die zuvor mindestens zwei Exzellenzcluster eingeworben hatten. Insgesamt elf Universitäten bzw. Universitätsverbünde wurden mit der begehrten Auszeichnung gekürt. Die Universität Hamburg war mit vier Exzellenzclustern ins Rennen gegangen und konnte sich nun den Status…