Auf Anmeldung der Grünen Fraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung das Thema „Für ein Hamburg, das allen gefällt: Reeperbahnfestival, Filmfest und eine bunte Clubkultur – wir sind Hauptstadt für Kultur und Vielfalt“. Die Grüne Fraktion sieht in einer lebendigen, starken sowie selbstbewussten Kulturszene einen wichtigen Stützpfeiler für den Wirtschaftsstandort Hamburg und appelliert…
Die Aktuelle Stunde in der heutigen Sitzung der Hamburgische Bürgerschaft steht im Zeichen anstehender Investitionsvorhaben in die Hamburger Infrastruktur. Für die Grüne Fraktion ist der fortschreitende Ausbau von Schulen, Hochschulen und Sportplätzen eine notwendige und wichtige Investition in eine sozialere Zukunft. Gerade beim Bau von Schul- und Hochschulgebäuden in Hamburg wird konsequent auf Klimaschutz gesetzt….
Am heutigen Mittwoch hat die Grüne Fraktion Hamburg im Studio Kino auf St. Pauli unter dem Motto „Hamburg, wie es dir gefällt“ ihre Bilanz der aktuellen Legislaturperiode vorgestellt. In sechs aufwendig produzierten Kurzfilmen, die in ein Hauptvideo sowie die Kategorien „Zuhause“, „Kultur & Genuss“, „Klima & Mobilität“, „Wirtschaft“ und „Freiheit & Demokratie“ unterteilt sind, lassen…
Am heutigen Montag hat der Senat seine Planung zur Ausweisung neuer Windenergieflächen vorgestellt. Bis Ende 2027 sollen mindestens 0,5 Prozent der Landesfläche als Flächen für die Windenergie ausgewiesen werden. Damit erfüllt der Senat seine Verpflichtung gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz fünf Jahre früher als festgeschrieben. Für die Grüne Fraktion ist das genau das richtige Signal: Die Energiewende geht…
Die multiplen Krisen der letzten Jahre haben auch in Hamburg Menschen finanziell belastet. In der Folge gibt es eine erhöhte Nachfrage nach den Angeboten der Schuldner*innenberatung. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen daher mit einem gemeinsamen Antrag die Beratungsstellen in der Stadt stärken, Kurz-und Notfallberatungen ausbauen und mit Hilfe der Erhöhung von Einkommensgrenzen mehr…
Bezahlbarer Wohnraum, kulturelle Vielfalt, nachhaltige Mobilität, eine stabile Wirtschaft, Freiheit für alle:Hamburg, wie es dir gefällt. Was es dafür braucht?33 Grüne Abgeordnete, viereinhalb Jahre Legislatur und Mut zur Veränderung. Wir zeigen dir, was wir in den letzten Monaten und Jahrenin Hamburg bewegt haben. Du brennst für nachhaltiges Bauen?Du willst wissen, wie wir die Ernährungswende vorantreiben? Wirtschaftspolitik…
Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat die Planungen für die „Quartiere am Volkspark“ in der Bahrenfelder Science City vorgestellt. Seit Oktober 2023 konnten Planungsteams in einem wettbewerblichen Dialog Konzepte zur Quartiersentwicklung einbringen. Die Grüne Fraktion freut sich, dass das Gewinnerkonzept einen besonderen Fokus auf klimafreundliche Entwicklung legt. Damit ist die Science City Vorreiterin für eine…
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr Sicherheit und eine gerechtere Kostenteilung für Polizeieinsätze rund um Spiele im Profifußball ein. Ein entsprechender rot-grüner Antrag sieht vor, dass sich Stadt, Sicherheitsbehörden, Vereine und Verbände noch enger als bisher über mögliche präventive und repressive Sicherheitsmaßnahmen austauschen und neue Konzepte rund um die Spieltage prüfen…
Um wirksam vor Diskriminierung zu schützen, gilt es, bestehende Rechtslücken aufzuspüren und zu schließen. Zu diesem Zweck hat der Senat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das in dieser Woche im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung diskutiert wurde. Das Gutachten verdeutlicht, dass es auf dem Weg zum besseren Diskriminierungsschutz weitere Hürden zu bewältigen gibt und der…
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute den vom Senat eingebrachten Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026. Mit einem geplanten Gesamtaufwand von 43,8 Milliarden Euro und Rekordinvestitionen von insgesamt sechs Milliarden Euro setzt der Entwurf starke Impulse in den Bereichen Bildung, Klimaschutz, Mobilität und soziale Sicherheit. Dazu Dennis Paustian-Döscher, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion Hamburg: „Hamburg ist…
