Medien

Hamburg-Stand auf der CeBIT: Mit den Startups der Stadt in die Zukunft

Die CeBIT hat heute ihre Türen geöffnet, um die neuesten Entwicklungen im Bereich Innovation und Digitalisierung zu präsentieren. Auch in diesem Jahr fördert Rot-Grün einen Hamburg-Stand auf dieser europaweit beachteten Messe, um den Stellenwert der hiesigen Start-Up-Szene zu unterstreichen. Die Abgeordneten Farid Müller (Grüne) und Hansjörg Schmidt (SPD) werden am kommenden Donnerstag die CeBIT besuchen,…

Wissenschaft

Studentische Infrastruktur: Besser essen in modernen Mensen

Ein großer Teil der Hamburger Studierenden nutzt die Mensen des Studierendenwerks. Um die Ausstattung der Mensen zu verbessern, haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen 485.000 Euro aus dem Sanierungsfonds bereitgestellt. Die damit vorgenommenen Modernisierungen entlasten die Beschäftigen in den Küchen, sparen Energie und Rohstoffe und gewährleisten weiterhin gesunde und bezahlbare Mahlzeiten. Gleichzeitig wurden die…

Umwelt

Unterschriftenübergabe: SPD und Grüne im Dialog mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“

Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ hat heute 22.494 Unterschriften an die Bürgerschaft überreicht. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sehen dies als starke zivilgesellschaftliche Bewegung für eine klimafreundliche Energieversorgung in Hamburg. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mehr als 22.000 Unterschriften sind ein starkes Signal für ein kohlefreies Hamburg. Mit dem Volksentscheid zum Netzrückkauf haben…

Verkehr

Bundesrat fordert Abbiegeassistenzsysteme

Der Bundesrat hat heute die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich „noch intensiver als bisher“ auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass Abbiegeassistenzsysteme für Nutzfahrzeuge ab 7,5 t verpflichtend vorgeschrieben werden. Die weitergehende Forderung Hamburgs, Abbiegeassistenzsysteme bereits für Nutzfahrzeuge von mehr als 3,5 t verpflichtend einzuführen, fand keine Mehrheit. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Auch…

Stadtentwicklung

Wohnungsmarkt: Hamburg begrenzt weiterhin Spielraum für Mieterhöhungen

Mieterhöhungen sollen in Hamburg künftig auch weiterhin stärker begrenzt bleiben, als dies auf Bundesebene der Fall ist. Einen entsprechenden Antrag bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in die nächste Bürgerschaftssitzung am 13. Juni ein. Damit dürfen Mieten in Hamburg innerhalb von drei Jahren nur um maximal 15 Prozent steigen. Grundsätzlich gilt bundesweit eine sogenannte…

Hafen

Saubere Energieversorgung von Containerschiffen: Erfolgreiche Testphase für den Grünen Hafen

Im Hamburger Hafen laufen die ersten Tests für eine externe Energieversorgung von Containerschiffen. Mit den sogenannten „PowerPacs“ sollen die Frachter während der Liegezeit mit Strom aus LNG-betriebenen Generatoren versorgt werden, um so die umweltschädlichen schiffseigenen Hilfsdiesel überflüssig zu machen. Laut einer Parlamentarischen Anfrage der Grünen läuft die erste Testphase erfolgreich, der Einsatz der „PowerPacs“ leistet…

G20

Öffentliche Anhörung G20: Jetzt haben die Menschen aus der Schanze das Wort

Der G20-Sonderausschuss lädt heute zur öffentlichen Anhörung in die Schanze ein. Dabei geht es vor allem darum, die Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Ausschuss zu Wort kommen zu lassen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht dies als eine wichtige Gelegenheit, die Aufklärung und Aufarbeitung der Geschehnisse während des G20-Gipfels weiter voranzubringen.  Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der…

Umwelt

Durchfahrtsbeschränkungen: Überfälliger Schritt für bessere Luft

Auf Teilstrecken der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße gelten ab heute Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge, die nicht die Euronorm 6 erfüllen. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist dies eine notwendige Maßnahme, um der Untätigkeit der Bundesregierung etwas entgegenzusetzen.  Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die deutsche Automobilindustrie macht seit Jahren durch Betrügereien auf Kosten der Umwelt und…

Verkehr

S-Bahn-Anbindung Bergedorf: Ausweitung 5-Minuten-Takt beschlossen

Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt heute auf Antrag von Rot-Grün die Ausweitung des Fünf-Minuten-Taktes für die S-Bahnverbindung zwischen Bergedorf und der Innenstadt zu den Hauptverkehrszeiten. Für die Anbindung nach Harburg wurde bereits ebenfalls eine Taktverdichtung beschlossen. Mit diesen kurzfristigen Maßnahmen im Bestand ergänzen wir den mittel- und langfristigen Ausbau von U- und S-Bahn. Der Öffentliche Personennahverkehr…

Gesundheit

Transplantationsgesetz: Organspendeausweis und Führerschein gehören zusammen

Viele Tausend Menschen in Deutschland warten auf eine lebensrettende Organspende. Um die Abläufe in Hamburger Entnahmekliniken zu optimieren und so mehr Organspenden zu realisieren, hat die Bürgerschaft heute ein Gesetz mit entsprechenden Vorgaben beschlossen. In einem Zusatzantrag fordern die Regierungsfraktionen den Senat zu einer stärkeren Verbreitung von Organspendeausweisen auf.   Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin…