Anjes Tjarks, Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, über das gute Ergebnis der SPD, die Niederlage der CDU und Koalitionsbildung über Lagergrenzen hinweg. Eines ist natürlich unbestritten: Die SPD ist die klare Siegerin der Wahl in Niedersachsen. Die SPD? Man muss wohl schon eher sagen: Stephan Weil. Gleichzeitig soll dieses Ergebnis Martin Schulz stabilisieren. Aber warum eigentlich?…
Im Rahmen eines Berufungsverfahrens hat der 2. Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) entschieden, einen wegen Totschlags Verurteilten aus der Untersuchungshaft zu entlassen, weil die Dauer des Verfahrens unverhältnismäßig war. Dazu erklärt Carola Timm, justizpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerichtsentscheidungen sind jeweils Einzelfallenscheidungen, die in solchen Beschwerdeverfahren aufgrund von Abwägungen (Freiheitsrecht gegen Strafverfolgungsinteresse) erfolgen. Das kann…
Der Ausbau des Veloroutennetzes ist in vollem Gange. Das gab die Verkehrsbehörde heute als Bilanz zur Hälfte der rot-grünen Legislaturperiode bekannt. Als wesentlicher Bestandteil der Koalitionsvereinbarung sieht der Ausbau des Netzes eine zügige Fertigstellung von 14 Velorouten auf einer Gesamtlänge von rund 280 Kilometern vor. Ein Drittel des Netzes ist bereits ausgebaut, 200 weitere Maßnahmen…
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen heute eine Initiative zur städtebaulichen Entwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen in die Bürgerschaft ein. Diese sieht vor, den Wohnungsbau sowie die Gewerbeentwicklung entlang der Hamburger Magistralen zu verstärken. Dadurch kann weiteres Wachstum der Stadt durch Nachverdichtung im Inneren ermöglicht werden. Untersuchungen im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundes im Bezirk…
Mit dem Zuwachs an Wohnraum wächst auch der Bedarf an Infrastruktur. Neben Bereichen wie Kita, Schule oder Nahversorgung spielt gerade der Sport für das Zusammenleben in den Quartieren ein bedeutende Rolle. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen deshalb heute einen Antrag zur Sportinfrastrukturplanung in die Bürgerschaft ein. Auf Basis einer fundierten Bestandserfassung und Bedarfsanalyse…
Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Bau eines Außen-Fahrstuhls am Jugend- und Kulturzentrum (JUKZ) am Stintfang. Für diese Maßnahme sollen 250.000 Euro aus dem Sanierungsfonds bereitgestellt werden. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer und Wahlkreisabgeordneter für Hamburg-Mitte: „Der Bau diesen Außen-Fahrstuhls wird das Haus am Stintfang endlich zu…
Auf Initiative von Rot-Grün debattiert die Bürgerschaft heute in der Aktuellen Stunde über die Stadtentwicklung auf dem Kleinen Grasbrook. Der Senat hatte kürzlich die Entwicklung durch eine Einigung mit den Hafenbetrieben vorangetrieben. Erstmals wird Wohnungsbau auf ehemaligen Hafenflächen auf der Südseite der Norderelbe stattfinden. Der historisch einmalige Sprung über die Elbe komplettiert die Hamburger City…
Zirkusluft schnuppern und in die glitzernde Welt der Artistik und Zauberei abtauchen – das ist etwas Besonderes für Groß und Klein! Für Kinder ist der Zirkus oft magisch und verblüffend. Für viele Erwachsene ein Ort der Nostalgie. Es ist die besondere Atmosphäre der Manege, die uns so fasziniert. Diese Atmosphäre wird aber jäh zerstört, wenn…
Erstmals seit der Inbetriebnahme des Fahrradleihsystems StadtRAD kam es Ende August diesen Jahres zu einem Ausfall eines Großteils der Fahrradflotte. Vom 25. August bis 22. September fielen bis zu 1750 StadtRÄDER aus. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2016 gab es 2017 156.646 Ausleihen (sog. Ausleihvorgänge) weniger. Da es durch die schadhaften Tretlager zu einer Unterschreitung der…
11.01.2019 Die GRÜNE Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sucht zum 1. April 2019 ein*e Referent*in für Online-Kommunikation und Social Media als Elternzeitvertretung Wir bieten: eine anspruchsvolle Arbeit, die jeden Tag anders ist, nette Kolleginnen und Kollegen in einem eingespielten, sympathischen Team, eigenständiges Arbeiten und viel Raum für Kreativität und eigene Ideen, (in der Regel)…
